2 h. ago Die Linke: Mitglieder kritisieren Parteispitze für Aufruf zu Gaza

In der Linken tobt ein Streit über den richtigen Umgang mit dem Gazakrieg. Nun geraten die Parteichefs Ines Schwerdtner und Jan van Aken ins Visier. Parteifreunde werfen ihnen vor, sich nicht genug von Israelfeinden abzugrenzen.

Society

12 h. ago Friedrich Merz: Bärbel Bas legt im Streit über Sozialstaat nach

»Bullshit« – so hat Bärbel Bas zuletzt auf den Vorstoß von Friedrich Merz reagiert, dass der Sozialstaat in seiner jetzigen Form nicht mehr finanzierbar sei. Jetzt erklärte die Ministerin, warum sie »auch mal gegenhalten« musste.

Society

4 d. ago Die Linke: Mitglieder in Bayern provozieren mit israelfeindlichen Anträgen

Wieder Streit über den Umgang mit Israel: Mitglieder der Linken in Bayern provozieren mit scharfen Formulierungen. Die Landesspitze versucht, einen Eklat auf dem Parteitag abzuwenden.

Society

4 d. ago Atomstreit mit Iran: Europäer stoßen im Sicherheitsrat Rückkehr zu Sanktionen an

Im Streit über Irans Nuklearprogramm lösen Deutschland, Frankreich und Großbritannien jenen Mechanismus aus, mit dem Uno-Sanktionen wieder in Kraft gesetzt werden. Dem Regime in Teheran bleiben 30 Tage, den Schritt abzuwenden.

Society

5 d. ago Streit über Atomprogramm: Europäer aktivieren Mechanismus für Sanktionen gegen Iran

Deutschland, Frankreich und Großbritannien setzen Iran eine 30 Tage währende Frist. An deren Ende stehen neue Sanktionen, sollte es nicht zu einer Einigung kommen.

Society

5 d. ago Vorfall im Ruhrgebiet: Paketbote schlägt Frau und Partner bei Lieferung ins Gesicht

Der Anlass ist nichtig, die Folgen heftig: Nach einem Streit über sein geparktes Lieferfahrzeug geht ein DHL-Bote brutal mitten auf der Straße auf ein Paar los.

Society

6 d. ago Streit über höhere Steuern: „Deutschland sitzt in der Falle“

Streit über höhere Steuern: „Deutschland sitzt in der Falle“  Merkur

Society

7 d. ago Theaterstreit in Osnabrück: »Wir wollten Dinge auf der Bühne tun, die in allen Kirchen passieren«

Lorenz Nolting hat in Osnabrück ein Stück über den Missbrauch in der katholischen Kirche inszeniert, doch die Aufführung wurde kurzfristig abgesagt. Hier spricht der Regisseur über den Streit übers Vaterunser.

Society

7 d. ago Frankreich: Premierminister François Bayrou stellt Vertrauensfrage wegen Streit über Sparhaushalt

Premier François Bayrou will in Frankreich einen Sparhaushalt durch das Parlament bringen. Doch trotz hoher Schulden findet er dafür keine Mehrheit. Die Vertrauensfrage könnte nun der Anfang vom Ende seiner Regierung sein.

Politics

7 d. ago Theaterstreit in Osnabrück: »Wir wollten keinen Schweinepriestergottesdienst feiern«

Lorenz Nolting hat in Osnabrück ein Stück über den Missbrauch in der katholischen Kirche inszeniert, doch die Aufführung wurde kurzfristig abgesagt. Hier spricht der Regisseur über den Streit übers Vaterunser.

Society

7 d. ago Fall Marla Svenja Liebich: Worum es beim Streit über das Selbstbestimmungsgesetz geht

Der Fall der Rechtsextremistin Marla Svenja Liebich sorgt für eine Debatte über das Selbstbestimmungsgesetz, die Union fordert Änderungen. Doch wie ist die aktuelle Rechtslage, wären Verschärfungen überhaupt möglich?

Society

1 week ago Niederlande: Außenminister Caspar Veldkamp tritt im Streit über Israel

Der geschäftsführende Außenminister der Niederlande, Caspar Veldkamp, tritt zurück. Im Parlament hatte er neue Sanktionen gegen Israel versprochen, seine Kabinettskollegen wollten diese offenbar nicht mittragen.

Politics

1 week ago KZ Auschwitz: Streit über rechtsextreme Geste – Schulverweis aufgehoben

Nach einer mutmaßlich rechtsextremen Geste in der KZ-Gedenkstätte Auschwitz geht das Schulamt nicht weiter gegen einen der beiden Schüler vor: aus Respekt vor dem Gericht und zugunsten der Schullaufbahn des Schülers.

Society

1 week ago Bundesverfassungsgericht: Die Schwächen der Richterwahl – und wie sie sich beheben lassen

Dass der Streit über die Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht politisch eskaliert ist, lag auch am aktuellen Wahlverfahren. Eine Reform könnte das künftig verhindern.

Politics

2 w. ago Texas: Demokratische Abgeordnete kehren in den Bundesstaat zurück

Rund zwei Wochen lang haben texanische Demokraten ihren Bundesstaat verlassen, um zu verhindern, dass die Wahlkreise neu zugeschnitten werden. Nun sind sie zurückgekehrt und wollen ihren Kampf weiterführen.

Politics

2 w. ago Streit über Familiennachzug: Portugals Präsident stoppt Kurswechsel in Migrationspolitik

Rebelo de Sousa legt sein Veto ein, nachdem das Verfassungsgericht ein Gesetz bemängelte. Der konservative Regierungschef und die Rechtspopulisten geben sich aber nicht geschlagen.

Politics

3 w. ago Kommunalwahlen in NRW: Streit über Wahlplakate – Stadt Dortmund zieht gegen AfD vor Gericht

Für die Kommunalwahlen im kommenden Monat wirbt die AfD in Dortmund auch mit dem Stadtwappen. Weil es dafür keine Genehmigung gab, soll die Partei ihr Material vernichten. Nun soll ein Gericht den Streit klären.

Society

3 w. ago Kommunalwahlen in NRW: Stadt Dortmund zieht gegen AfD vor Gericht – Streit über Wahlplakate

Für die Kommunalwahlen im kommenden Monat wirbt die AfD in Dortmund auch mit dem Stadtwappen. Weil es dafür keine Genehmigung gab, soll die Partei ihr Material vernichten. Nun soll ein Gericht den Streit klären.

Society

3 w. ago Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe beendet Streit über Quellen

Im Jahr 2017 änderten Union und SPD unter großem Protest die Strafprozessordnung. Nun hat das Verfassungsgericht über Quellen-TKÜ und Onlinedurchsuchungen entschieden.

Politics

3 w. ago „Feuerball“ über dem Meer: Chinesischer Raketenstart versetzt Philippinen in Sorge

Ein chinesischer Raketenstart über dem Südchinesischen Meer sorgt für neuen Streit mit den Philippinen. Manila warnt vor Gefahren für Bevölkerung und Schifffahrt.

Society