6 d. ago Boris Pistorius: Verteidgungsminister offen für Änderungen am Gesetzentwurf zum Wehrdienst

Verteidigungsminister Pistorius zeigt sich offen für Änderungen an seinem Gesetzentwurf. Die Union beharrt auf der Zufallsauswahl. Aber auch zwischen den Koalitionsfraktionen gibt es noch ungelöste Punkte.

Politics

6 d. ago Merz’ Regierungserklärung: Auf einen Plausch mit Pistorius’ Widersacherin

Kurz vor seiner Regierungserklärung spricht Merz mit einer SPD-Politikerin. Er dürfte das Bild bewusst erzeugt haben – Siemtje Möller hat gerade die Pläne ihres Parteifreunds Pistorius zum Wehrdienst zerlegt.

Politics

7 d. ago Wehrdienst: Die Koalition nimmt sich wichtiger als die Interessen Deutschlands

Weder der Pistorius-Vorschlag noch der Röttgen-Plan zum Wehrdienst wird der Lage gerecht. Die Koalition verheddert sich in einem unproduktiven Streit.

Society

7 d. ago F.A.Z. Podcast für Deutschland: „Losverfahren ist politisches Armutszeugnis“

Es sollte eigentlich einen Kompromiss zum Wehrdienst geben, aber vor allem Verteidigungsminister Pistorius (SPD) hatte Einwände. Droht jetzt eine Koalitionskrise?

Society

8 d. ago Pistorius zum Wehrdienst: „Ich torpediere nicht, und ich bin auch nicht destruktiv“

Union und SPD sind uneins über ein mögliches Losverfahren beim künftigen Wehrdienst. Für Streit sorgt die Rolle von Verteidigungsminister Pistorius. Dieser verteidigt das Vorgehen der Sozialdemokraten.

Society

8 d. ago Bundespolitik: Scharfe Kritik aus der Union an Pistorius nach Streit über Wehrdienstmodell

Der SPD-Verteidigungsminister habe die Pläne für das neue Gesetz torpediert, lautet der Vorwurf aus der Fraktion von CDU und CSU. Eigentlich sollten die Reformpläne für den Wehrdienst am Dienstagabend in einer Pressekonferenz vorgestellt werden, doch der Termin wurde kurzfristig abgesagt.

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2 w. ago Cannabis : Bundesregierung will Versand von medizinischem Cannabis mit neuem Gesetz verbieten

Am Mittwoch will das Bundeskabinett den Entwurf für ein neues Cannabis-Gesetz beschließen. Der Onlineversand von Cannabis-Blüten würde illegal. Die Branche fordert Nachbesserungen.

Politics

2 w. ago Bundeswehr: Pistorius kritisiert Union für Blockade beim Wehrdienstgesetz

Wann genau wird aus Freiwilligkeit Wehrpflicht? Diese Frage spaltet die Koalition. Die Union will die Beratungen zum neuen Wehrdienstgesetz deswegen verschieben, Verteidigungsminister Pistorius hält das für »fahrlässig«.

Politics

2 w. ago Verteidigung : Unionsfraktion blockiert neues Gesetz von Pistorius zum Wehrdienst

Es rumorte bereits in der Koalition, nun soll die Verabschiedung des neuen Gesetzes zum Wehrdienst wohl verschoben werden. Der Unionsfraktion fehlt vor allem ein Punkt darin.

Society

2 w. ago Bundeswehr: Union stoppt vorerst Wehrdienstgesetz von Boris Pistorius

Der Streit über den neuen Wehrdienst droht in der Koalition zu eskalieren. Die Unionsfraktion blockiert das Gesetz von Verteidigungsminister Pistorius im Bundestag. Der Frust auf beiden Seiten nimmt zu.

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