1 hour ago Koalitionsvertrag: Sind die Kompromisse in der Asylpolitik zulässig?

Die Asylpolitik galt in den Koalitionsverhandlungen als schwieriger Punkt zwischen Union und SPD. Am Ende gelang die Einigung. Welche rechtlichen Hürden bleiben?

Politics

18 h. ago News des Tages: Jusos gegen Koalitionsvertrag, Deutsche Exporte in die USA

Die Jusos wollen dem Koalitionsvertrag nicht zustimmen. Deutsche Exporteure sind abhängig vom US-Geschäft. Und Kommunen nehmen Millionen durch Bußgelder für Raser ein. Das ist die Lage am Montagabend.

Society

2 d. ago Bürokratie: Viermal geht es voran, einmal tritt die Koalition voll auf die Bremse

Der Bürokratieabbau zieht sich als roter Faden durch die Koalitionsvertrag. Manches sind nur Floskeln, manches könnte etwas bringen. An einer Stelle jedoch will die neue Regierung ein neues Bürokratiemonster gebären. Das trifft ausgerechnet Start ups.

Society

3 d. ago Koalitionsvertrag: Das bringt das Regierungsprogramm für den Klimaschutz

Die Herausforderungen beim Klimaschutz sind gewaltig. Dem Koalitionsvertrag merkt man an: Weder bei Union noch SPD hat das Thema Priorität. Was Hoffnung macht, was nicht.

Society

4 d. ago Schwere Erkrankung: Laut Statistik mehr Todesfälle durch Parkinson – Mediziner irritiert

Statistiker haben in NRW eine gestiegene Zahl von „Sterbefällen durch Parkinson“ ermittelt. Das sei ein weltweiter Trend, heißt es. Diese Aussagen seien mit Vorsicht zu genießen, sagen mehrere Neurologie-Professoren. Einer hat aber eine gute Nachricht für Betroffene.

Society

5 d. ago Koalitionsvertrag: Was bedeutet er für die Wirtschaft? Zwei Ansätze sind entscheidend

Der Koalitionsvertrag bringt ein paar Steuererleichterungen und gibt vor, die Bürokratie ernsthaft bekämpfen zu wollen. Angesichts der geopolitischen Veränderungen ist das nicht genug.

Society

5 d. ago Analyse: 118 Ankündigungen im Koalitionsvertrag sind mit Vorsicht zu genießen

Der 144-seitige Vertragsentwurf enthält teils mutige Ansätze, teils vage Versprechungen und manchmal erfinden die Koalitionäre auch ganz schreckliche Wortungetüme. Interessant ist auch, was nicht im Entwurf der Koalitionäre steht.

Society

5 d. ago 118 Ankündigungen im Koalitionsvertrag sind mit Vorsicht zu genießen

Der 144-seitige Vertragsentwurf enthält teils mutige Ansätze, teils vage Versprechungen und manchmal erfinden die Koalitionäre auch ganz schreckliche Wortungetüme. Interessant ist auch, was nicht im Entwurf der Koalitionäre steht.

Society

5 d. ago Koalitionsvertrag: Bezahlbar, effizient und sicher – Das sind die Pläne für die Wende bei der Energiewende

Union und SPD rücken beim Thema Energie die Bezahlbarkeit in den Vordergrund. Der Netzausbau wird überprüft, die CO2-Speicherung soll kommen. An einem wichtigen Punkt bleibt eine Leerstelle.

Society

5 d. ago Regierungsbildung: Koalitionsvertrag steht, Ministerien sind verteilt – das sind die Details

Die Spitzen von Union und SPD treten am Nachmittag in Berlin vor die Kameras. Für die schwächelnde Wirtschaft plant Schwarz-Rot einen „Investitionsbooster“. Verschärfungen gibt es in der Migrationspolitik. Auch ein neues Wehrdienstmodell soll kommen.

Politics

5 d. ago Sieben Ministerien für die SPD? Neue Berichte sorgen für Wirbel um Koalitionsverteilung

Union und SPD haben sich am Dienstagabend noch nicht auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Verhandler vertagten die Gespräche auf Mittwochvormittag.

Politics

5 d. ago Koalition: CDU, CSU und SPD einigen sich – Das sind die ersten Details des Vertrags

Nur 45 Tage nach der Bundestagswahl steht nun der Koalitionsvertrag. Was sich Union und die Sozialdemokraten vorgenommen haben und wer welche Ministerposten bekommt.

Society

3 w. ago Söder: Merz führt bereits Gespräche mit drei Ländern über Zurückweisungen

Union und SPD haben sich am Dienstagabend noch nicht auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Verhandler vertagten die Gespräche auf Mittwochvormittag.

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