17 h. ago Stadt Nürnberg gegen die AfD: Streit um die Neutralitätspflicht von Kommunen könnte vor dem Verfassungsgericht landen

Nach einer Klage der AfD muss die Stadt Nürnberg aus der „Allianz gegen Rechtsextremismus“ austreten. Doch werden durch das Urteil womöglich die Grundrechte dieses Vereins verletzt?

Society

17 h. ago AfD: Höcke droht Innenminister wegen Spionagevorwurf mit Konsequenzen

Thüringens Innenminister wirft der AfD im Handelsblatt vor, parlamentarische Anfragen im Sinne Russlands zu missbrauchen. Der AfD-Landeschef will nun gegen den Minister rechtlich vorgehen.

Politics

23 h. ago Thüringens Innenminister sieht mögliche Spionage der AfD für Russland

Die AfD stellt im Landtag regelmäßig Anfragen zur kritischen Infrastruktur. Thüringens Innenminister Maier vermutet dahinter gezielte Ausforschung im Auftrag Russlands. Auch im Bundestag soll es ähnliche Vorfälle gegeben haben.

Politics

26 h. ago „Trojanisches Pferd Putins“: Abgeordnete arbeiten an neuem Anlauf für AfD

In der vergangenen Wahlperiode ist ein parteiübergreifender Antrag für ein AfD-Verbot gescheitert. Es gibt aber neue Initiativen, die bald an Fahrt aufnehmen sollen.

Society

27 h. ago Deutschland: Thüringens Innenminister sieht mögliche Spionage der AfD für Russland

Deutschland: Thüringens Innenminister sieht mögliche Spionage der AfD für Russland  SZ.de

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28 h. ago Thüringens Innenminister Georg Maier sieht mögliche Spionage der AfD für Russland

Verkehrsinfrastruktur, Bundeswehr: Die AfD hat im thüringischen Parlament Dutzende Anfragen zu sicherheitsrelevanten Themen gestellt. Es wirke wie eine »Auftragsliste des Kreml«, sagt Innenminister Georg Maier. Die Partei reagiert empört.

Politics

29 h. ago Kritische Infrastruktur : Spionage im Auftrag des Kremls? SPD

Liefert die AfD Informationen über Deutschlands kritische Infrastruktur an Russland? Der Innenminister von Thüringen hegt diesen Verdacht – und er nennt konkrete Anhaltspunkte dafür.

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29 h. ago Kritische Infrastruktur : Spionage im Auftrag des Kremls?Thüringens Innenminister erhebt schwere Vorwürfe gegen die AfD

Liefert die AfD Informationen über Deutschlands kritische Infrastruktur an Russland? Der Innenminister von Thüringen hegt diesen Verdacht – und er nennt konkrete Anhaltspunkte dafür.

Politics

29 h. ago Kritische Infrastruktur : Thüringens Innenminister erhebt schwere Vorwürfe gegen AfD: Anfragen ähneln „Auftragsliste des Kremls“

Liefert die AfD Informationen über Deutschlands kritische Infrastruktur an Russland? Der Innenminister von Thüringen hegt diesen Verdacht – und er nennt konkrete Anhaltspunkte dafür.

Politics

30 h. ago Bundespolitik: Thüringens Innenminister sieht mögliche Spionage der AfD für Russland

Maier wirft der AfD vor, ihr parlamentarisches Fragerecht zu missbrauchen, um gezielt Information über kritische Infrastruktur zu erlangen. Laschet und die Türkische Gemeinde kritisieren Merz für seine „Stadtbild“-Aussagen.

Politics

38 h. ago Friedrich Merz und das »Stadtbild«: Der Kanzler erklärt sich nicht, das sollen die Töchter tun

Friedrich Merz will sich von der AfD abgrenzen. Gleichzeitig schürt er Ressentiments mit seiner »Stadtbild«-Aussage und schiebt Frauen vor, um sie zu erklären. Was bewirkt er damit?

Society

39 h. ago News des Tages: Dietmar Woidke, Polen und Wladimir Putin, DDR

Polens Außenminister hat Putin davor gewarnt, zu einem möglichen Treffen mit Trump durch polnischen Luftraum zu fliegen. Die SPD mischt in der Debatte zur AfD-Zusammenarbeit mit. Und Möbeldesigner Rudolf Horn ist tot. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Politics

41 h. ago Von roten Linien, Brandmauern und Verboten: Die Debatten über die AfD sind von Hilflosigkeit geprägt

Ob Brandmauer, Verbot oder punktuelle Zusammenarbeit: Die Debatten über den Umgang mit der AfD sind von Hilflosigkeit geprägt. Was die Politik besser machen sollte, auch wenn es nicht einfach ist.

Society

41 h. ago Von Brandmauern und Verboten: Die Debatten über die AfD sind von Hilflosigkeit geprägt

Ob Brandmauer, Verbot oder punktuelle Zusammenarbeit: Die Debatten über den Umgang mit der AfD sind von Hilflosigkeit geprägt. Was die Politik besser machen sollte, auch wenn es nicht einfach ist.

Society

42 h. ago „Sie hat es in der Hand": Mit einem Satz bekommen wir plötzlich neue AfD

Dietmar Woidke sagt: Trennt sich die AfD von ihren Extremisten, kann man mit ihr regieren. Das ist schlauer als das, was Friedrich Merz sagt.

Society

44 h. ago Landtagswahlen 2026 : AfD steht auch im Westen vor einem historischen Triumphzug – das sind die Gründe

Stärkste Kraft im Osten, starke Zugewinne im Westen: Bei den Landtagswahlen im nächsten Jahr könnte die AfD große Triumphe feiern. Einer Partei droht der Absturz in die Bedeutungslosigkeit.

Society

64 h. ago Bayern: Manipuliertes Video aus dem Landtag: Welche Rolle spielte der AfD

Durchsuchung im Landtag, aufgehobene Immunität: Der AfD-Politiker Ingo Hahn muss sich wegen eines Clips vor Gericht verantworten, der eine Freie-Wähler-Abgeordnete lächerlich machte – und diese zu einer legendären Wutrede veranlasste.

Society

65 h. ago »The European«: Hat Wolfram Weimer Texte von der AfD geklaut?

AfD-Chefin Alice Weidel wirft dem Kulturstaatsminister vor, ihre Reden und Pressemitteilungen gestohlen und ohne Erlaubnis veröffentlicht zu haben. Was hinter den Anschuldigungen steckt.

Society

65 h. ago Wolfram Weimer: Hat der Kulturstaatsminister Texte von der AfD geklaut?

AfD-Chefin Alice Weidel wirft dem Kulturstaatsminister vor, ihre Reden und Pressemitteilungen gestohlen und ohne Erlaubnis veröffentlicht zu haben. Was hinter den Anschuldigungen steckt.

Politics

69 h. ago Todesfall bei AfD: Krasse Reaktionen zeigen, wie polarisiert unser Land ist

Die AfD Gera trauert um ein Mitglied. Der Facebook-Nachruf löst eine Welle des Mitgefühls aus. Politische Gegner nutzen den Fall für Hass und Hetze.

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