6 h. ago Autoverbot in Berlin? Gericht erklärt Volksbegehren für zulässig

Autoverbot in Berlin? Gericht erklärt Volksbegehren für zulässig  WELT

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7 h. ago Sensationelles Urteil: Volksbegehren für weniger Autos in Berlin ist zulässig

Sensationelles Urteil: Volksbegehren für weniger Autos in Berlin ist zulässig  Berliner Zeitung

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8 h. ago Berlin autofrei? Verfassungsgerichtshof hält umstrittenes Volksbegehren für zulässig

Eine Initiative will den Autoverkehr in Berlin drastisch reduzieren. Private Fahrten in der City sollen nur zwölfmal im Jahr möglich sein. Ein Gericht macht nun den Weg zu einem Volksentscheid frei.

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8 h. ago Berlin autofrei? Verfassungsgerichtshof hält umstrittenes Anti

Berlin autofrei? Verfassungsgerichtshof hält umstrittenes Anti-Auto-Volksbegehren für zulässig  Spiegel

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8 h. ago Weitgehende Fahrverbote in der Innenstadt Verfassungsgericht erklärt Volksbegehren „Berlin autofrei“ für zulässig

Weitgehende Fahrverbote in der Innenstadt Verfassungsgericht erklärt Volksbegehren „Berlin autofrei“ für zulässig  Tagesspiegel

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26 h. ago News des Tages: Angriff auf Iran, Autofreies Berlin, »Compact«

Der US-Präsident und Israels Regierungschef sehen plötzlich wie Sieger aus. Berlin debattiert über ein Autoverbot für die gesamte Innenstadt. Und das rechtsextreme Schmierblatt »Compact« darf weiter erscheinen. Das ist die Lage am Dienstagabend.

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1 week ago Los Angeles: Gericht erklärt Entsendung der Nationalgarde durch Donald Trump für illegal

Gegen den Willen des kalifornischen Gouverneurs hat der US-Präsident Tausende Soldaten nach L.A. geschickt. Laut einem Bundesrichter handelte er dabei gegen das Gesetz. Doch die Trump-Regierung will nicht nachgeben.

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1 week ago USA: Gericht erklärt Trumps Einsatz der Nationalgarde in Kalifornien für rechtswidrig

Der Bundesstaat hatte sich gerichtlich dagegen gewehrt, dass Trump als US-Präsident gegen den Willen des Gouverneurs Newsom die Soldaten der Nationalgarde unter Bundeskommando gestellt und nach Los Angeles geschickt hatte.

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3 w. ago Gericht erklärt Zurückweisung Asylsuchender hinter der Grenze für rechtswidrig

Gericht erklärt Zurückweisung Asylsuchender hinter der Grenze für rechtswidrig  Badische Zeitung

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3 w. ago Urteil zu Migrationspolitik: Alexander Dobrindt hält an Zurückweisung von Asylsuchenden fest

Ein Gericht erklärt die Abweisung von Asylsuchenden in Deutschland für rechtswidrig. Für den Innenminister ist das kein Grund, seinen Kurs zu ändern. Die Grünen sehen die Regierung mit ihrem »nationalen Alleingang« gescheitert.

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3 w. ago Gericht erklärt Zurückweisung Asylsuchender hinter Grenze für rechtswidrig

Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist rechtswidrig. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht in einer Eilentscheidung festgestellt.

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3 w. ago Eilentscheidung in Berlin Gericht erklärt Zurückweisung von Asylsuchenden hinter der Grenze für rechtswidrig

Eilentscheidung in Berlin Gericht erklärt Zurückweisung von Asylsuchenden hinter der Grenze für rechtswidrig  Tagesspiegel

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last month „Berlin+“ für Olympia wird vorgestellt: Bündnis kündigt Volksbegehren gegen Sport

„Berlin+“ für Olympia wird vorgestellt: Bündnis kündigt Volksbegehren gegen Sport-Event an  Tagesspiegel

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