74 m. ago Steffen Krach als Spitzenkandidat der SPD in Berlin vorgestellt

Steffen Krach als Spitzenkandidat der SPD in Berlin vorgestellt  FAZ

Politics

6 h. ago „Berlin wird unter Wert regiert: träge, ambitionslos“, sagt der SPD

„Berlin wird unter Wert regiert: träge, ambitionslos“, sagt der SPD-Kandidat – Bürgermeister kontert  WELT

Society

8 h. ago Interview Steffen Bilger: „Wir wissen, was wir an Jens Spahn haben“

Union und SPD wollen nun besser zusammenarbeiten. Für den neuen Parlamentsgeschäftsführer der Union, Steffen Bilger (CDU), ist das Debakel bei der Richterwahl aufgearbeitet, Steuererhöhungen sind vom Tisch - und Jens Spahn kann aufatmen.

Society

24 h. ago Klingbeil zur Haushaltslücke: "Werden den Menschen etwas abverlangen müssen"

Im Haushalt 2027 droht eine Milliardenlücke. Finanzminister Klingbeil schließt deshalb höhere Steuern für Spitzenverdiener nicht aus - die Union ist erbost. Jetzt legt der SPD-Chef im Bericht aus Berlin nach: Alle müssten ihren Beitrag leisten.

Society

29 h. ago Nullrunde beim Bürgergeld: Bärbel Bas liefert – aber für welchen Preis?

Die Nullrunde beim Bürgergeld ist ein Vorgeschmack auf den „Herbst der Reformen“, den sich Union und SPD vorgenommen haben. Auch Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) liefert jetzt. Für welchen Preis?

Society

29 h. ago "Das weiß die SPD": Merz schließt Steuererhöhungen kategorisch aus

Bundeskanzler Friedrich Merz schließt Steuererhöhungen kategorisch aus. Im ZDF-Sommerinterview verwies er auf den Koalitionsvertrag. Forderungen aus der SPD erteilte er damit eine Absage.

Society

33 h. ago DEUTSCHLAND: Merz knickt ein! Steuererhöhungen rücken näher! So sieht der Plan der SPD aus

DEUTSCHLAND: Merz knickt ein! Steuererhöhungen rücken näher! So sieht der Plan der SPD aus  magdeburg-klickt.de

Society

33 h. ago Wo Hilfe dringend gebraucht wird: Hier können Sie sich für Geflüchtete in Berlin engagieren

Wo Hilfe dringend gebraucht wird: Hier können Sie sich für Geflüchtete in Berlin engagieren  Tagesspiegel

Society

3 d. ago Klausurtagung in Würzburg: Koalitionsfraktionen wollen Streit hinter sich lassen

Vertrauen wieder aufbauen, die Kommunikation in der Koalition verbessern - das waren erklärte Ziele des zweitägigen Treffens der Fraktionsspitzen von Union und SPD. Zum Abschluss einigte man sich auf gemeinsame Ziele.

Society

3 d. ago Düsterer Verdacht: Ein alter Bekannter steckt wohl hinter Anti

Sie protestieren vor den Gebäuden von Rüstungsunternehmen und deren Chefs, jetzt auch in SPD-Büros: Das Antikriegs-Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“. Der Staatsschutz vermutet, dass ein alter Bekannter bei der Gruppe mitmischt.

Society

3 d. ago Düsterer Verdacht: Steckt ein ehemaliger Extremist hinter den Protesten gegen Rheinmetall?

Sie protestieren vor den Gebäuden von Rüstungsunternehmen und deren Chefs, jetzt auch in SPD-Büros: Das Antikriegs-Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“. Der Staatsschutz vermutet, dass ein alter Bekannter bei der Gruppe mitmischt.

Society

3 d. ago Klausur von Union und SPD: Der neue Geist muss nun nach Berlin schweben

Klausur von Union und SPD: Der neue Geist muss nun nach Berlin schweben  RP Online

Society

3 d. ago Der verlogenste Politiker Deutschlands? Finanzminister Lars Klingbeil, keine Frage

Der deutsche Staat nimmt eine Billion Euro Steuern ein, kann aber nicht einmal seine Polizisten anständig ausstatten. SPD-Chef Klingbeil will dennoch mehr. Warum es an der Zeit ist, dass Politiker wie er erst zum Wohlstand beitragen, statt ihn nur umzuverteilen.

Politics

3 d. ago In Berlin gibt es keine „Mohrenstraße“ mehr – ich ahne, dass das nur der Anfang ist

Finanzminister Klingbeil greift den Bürgern für Geld in die Tasche, das ihm nicht zusteht, und in Berlin wird mit der Mohrenstraße ein Stück Geschichte ausradiert. Zwei Symptome einer Politik, die an der Realität vorbeigeht.

Society

3 d. ago Miersch geht optimistisch in zweiten Tag der Fraktionsklausur

Die demonstrative Einigkeit vom Auftakt soll heute weitergehen - am zweiten Tag der schwarz-roten Fraktionsklausur. SPD-Fraktionschef Miersch zeigt sich in den tagesthemen optimistisch, dass es künftig gelingt, Kompromisse zu finden.

Society

3 d. ago Berlin: Einsturzgefährdeter Dachstuhl in Berliner Reinhardtstraße wird mit Seilen und Balken gesichert

Berlin: Einsturzgefährdeter Dachstuhl in Berliner Reinhardtstraße wird mit Seilen und Balken gesichert  tagesschau.de

Society

4 d. ago Vier Parteien mit Chancen aufs Rote Rathaus: Spannender war es in Berlin noch nie

Es verspricht spannend zu werden bei der nächsten Wahl in Berlin. CDU, SPD, Grüne und Linkspartei hoffen auf den Posten des Regierenden Bürgermeisters. Drei Spitzenkandidaten stehen schon fest. Doch wer führt die Linke?

Society

4 d. ago Berlin Abgeordnetenhauswahl 2026: Vierkampf um die Macht in der Hauptstadt

Es verspricht spannend zu werden bei der nächsten Wahl in Berlin. CDU, SPD, Grüne und Linkspartei hoffen auf den Posten des Regierenden Bürgermeisters. Drei Spitzenkandidaten stehen schon fest. Doch wer führt die Linke?

Society

4 d. ago Fall Liebich: Frühere Ampelpartner SPD und FDP verteidigen Selbstbestimmungsgesetz

Die Union fordert Änderungen am Selbstbestimmungsgesetz. Widerstand kommt aus der SPD. Auch die FDP verteidigt ihr einstiges Projekt.

Society

4 d. ago Klausur in Würzburg: Streit? Hat hier jemand „Streit“ gesagt?

Die Fraktionschefs von Union und SPD geben sich nach der gescheiterten Richterwahl bei ihrer Klausur harmonisch. Doch die Themen, die sie diskutieren, könnten komplizierter kaum sein.

Society