8 h. ago Berliner Muslima scheitert mit Klage für Gesichtsschleier am Steuer

Berliner Muslima scheitert mit Klage für Gesichtsschleier am Steuer  T-Online

Society

9 h. ago Berlin & Brandenburg: Klage für Gesichtsschleier am Steuer gescheitert

Berlin & Brandenburg: Klage für Gesichtsschleier am Steuer gescheitert  N-TV

Society

10 h. ago CSD in Schönebeck: Ermittlungen wegen Hitlergrüßen bei Auftakt der Pride

Zum Auftakt der Christopher-Street-Day-Saison in der Nähe von Magdeburg wurden offenbar rechtsextreme Straftaten begangen. Zudem klagt der Veranstalter über die Auflagen für die Versammlung.

Society

4 d. ago Plagiatsfall: Staatssekretär scheitert mit Beschwerde gegen Entzug des Doktorgrades

Die Universität Innsbruck hat dem Kieler Justizstaatssekretär Markus Otto Carstens 2023 den Doktorgrad entzogen. Nun scheiterte der CDU-Politiker mit einer Beschwerde dagegen.

Society

7 d. ago Weißes Haus will Amerikanern „Entschädigung“ für Migration zahlen

Stephen Miller klagt an: Die offene Einwanderungspolitik führt zu drastischen Folgen für die Bürger. Er fordert eine Entschädigung für die Schäden, die durch illegale Einwanderung entstehen.

Society

1 week ago Urteil in Freiburg: Schwimmunterricht ist trotz Religion Pflicht

Eine palmarianisch-katholische Familie scheitert mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Freiburg. Sie wollte ihre Kinder aus religiösen Gründen vom Schwimmunterricht befreien lassen.

Society

1 week ago J.K. Rowling begrüßt Urteil des Supreme Court zu trans Frauen in Großbritannien

Der Supreme Court Großbritanniens hat entschieden, dass eine Quote nur für Frauen gilt, die als solche geboren wurden, nicht für trans Frauen. Harry-Potter-Autorin J.K. Rowling hatte die Klägerinnen schon lange unterstützt.

Society

1 week ago Bundesverfassungsgericht: Soldatin scheitert mit Klage um Tinder

Eine hochrangige Bundeswehr-Kommandeurin bekommt wegen ihres Profils auf einer Datingplattform einen Verweis. Sie klagt sich durch die Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht. Erfolglos. Die Wortwahl in ihrem Tinder-Profil war ihr zur Last gelegt worden.

Politics

1 week ago Anastasia Biefang: Bundeswehroffizierin scheitert mit Verfassungsbeschwerde

Anastasia Biefang hat es als erste trans Person der Bundeswehr zur Kommandeurin gebracht. Doch wegen eines Tinder-Postings bekommt sie einen Verweis. Sie klagt – und bleibt auch am Bundesverfassungsgericht ohne Erfolg.

Politics

2 w. ago Altkanzler Gerhard Schröder scheitert mit Klage für Bundestagsbüro

Altkanzler Gerhard Schröder scheitert mit Klage für Bundestagsbüro  Badische Zeitung

Politics

2 w. ago Schröder scheitert vor Bundesverwaltungsgericht mit Klage für Bundestagsbüro

Altkanzler Schröder bekommt sein Büro im Bundestag nicht zurück: Auch in dritter Instanz scheiterte er mit seiner Klage. Er könnte allerdings versuchen, seinen Anspruch vor dem Bundesverfassungsgericht durchzusetzen.

Politics

2 w. ago Gerhard Schröder: Altbundeskanzler scheitert mit Klage gegen Verlust seines Büros

Um sein Büro im Bundestag zu retten, zog Gerhard Schröder vor Gericht. In Leipzig kassierte er nun eine erneute Niederlage. Ihm bleibt nur noch eine Möglichkeit.

Politics

2 w. ago Gerhard Schröder scheitert mit Klage gegen Verlust seines Büros

Um sein Büro im Bundestag zu retten, zog Gerhard Schröder vor Gericht. In Leipzig kassierte er nun eine erneute Niederlage. Ihm bleibt nur noch eine Möglichkeit.

Society

2 w. ago Bundesverwaltungsgericht: Altkanzler Schröder scheitert mit Büro

Gerhard Schröder hatte beim Bundesverwaltungsgericht Revision eingelegt, weil er seinen Anspruch auf ein Bundestagsbüro und Mitarbeiter durchsetzen wollte. Jetzt hat das Gericht die Klage abgewiesen – doch zu Ende ist der Rechtsstreit womöglich noch nicht.

Politics

2 w. ago Schröders Klage: Warum Deutschland für die Büros ehemaliger Kanzler ein Gesetz braucht

Gerhard Schröder erhebt vor dem Bundesverwaltungsgericht Anspruch auf Büro und Mitarbeiter. Es spricht viel dafür, dass er erfolglos bleiben wird. Der Bundestag sollte sich trotzdem mit dem Thema befassen – denn auch Merkels Büro wirft Fragen auf.

Society

2 w. ago Schröders Klage: Deutschland braucht ein Gesetz für Büros von Ex

Schröders Klage: Deutschland braucht ein Gesetz für Büros von Ex-Kanzlern  FAZ.NET

Society

3 w. ago Weißes Haus muss nach Gerichtsentscheidung AP wieder Zugang gewähren

Wegen ihrer Weigerung, den Golf von Mexiko als "Golf von Amerika" zu bezeichnen, hatte das Weiße Haus den Zugang für die AP beschränkt. Die Nachrichtenagentur klagte dagegen und bekam vor Gericht Recht.

Society

3 w. ago Belgien: Prinz Laurent scheitert mit Versuch, Aufnahme in die Sozialversicherung zu erstreiten

Er bekommt Hunderttausende Euro aus der Staatskasse und klagt, dass er keiner normalen Arbeit nachgehen könne: Prinz Laurent wollte Leistungen aus der Sozialversicherung beziehen. Nicht die erste irre Idee des Belgiers.

Society

3 w. ago Belgien: Prinz Laurent ist kein Fall für die Sozialversicherung

Er bekommt Hunderttausende Euro aus der Staatskasse und klagt, dass er keiner normalen Arbeit nachgehen könne: Prinz Laurent wollte Leistungen aus der Sozialversicherung beziehen. Nicht die erste irre Idee des Belgiers.

Society

3 w. ago Siebenwöchige Totalsperrung: Odeg scheitert mit Beschwerde gegen Sperrung der Bahnstrecke Berlin

Siebenwöchige Totalsperrung: Odeg scheitert mit Beschwerde gegen Sperrung der Bahnstrecke Berlin-Bernau  rbb24

Society