28 h. ago Pläne im Koalitionsvertrag: Wie viel Klimaschutz von Schwarz

Noch vor den Koalitionsverhandlungen mit der SPD hat CDU-Chef Friedrich Merz beteuert, er wolle ein Kanzler sein, der sich der „umweltpolitischen Verantwortung“ stelle. Nun steht der schwarz-rote Koalitionsvertrag. Wird er dieser Verantwortung gerecht?

Society

3 d. ago "Wie mit anderen Parteien auch": Spahn fordert neuen Umgang mit AfD im Bundestag

Bei der Bundestagswahl wurde die AfD zweitstärkste Kraft. Wie sollte man nun mit ihr im Parlament umgehen? CDU-Politiker Spahn macht Vorschläge.

Politics

4 d. ago CDU/CSU und SPD: Koalitionsgespräche wären fast am Thema Steuern gescheitert

Auf der Zielgeraden der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD eskalierte nach SPIEGEL-Informationen die Situation. CDU-Chef Merz soll sogar mit dem Gang zum Bundespräsidenten gedroht haben.

Society

5 d. ago Liveblog: In der SPD regt sich erster Widerstand gegen den Koalitionsvertrag

Arbeitsgruppe Migration ruft SPD-Mitglieder auf, nicht zuzustimmen +++ Fridays for Future kritisiert Koalitionsvertrag +++ Miersch: Auch Müterrente unter Finanzierungsvorbehalt +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Society

5 d. ago Liveblog: Arbeitnehmerflügel fordert schärferes sozialpolitisches Profil der Union

Radtke: „Die Sozialthemen sind auch unsere Themen“ +++ Miersch: Auch Müterrente unter Finanzierungsvorbehalt +++ CSU berät über Koaitionsvertrag +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Society

5 d. ago Migration, Finanzen, Rente – was taugt die Einigung bei den großen Streitthemen?

Die neue Regierung hat in den Koalitionsverhandlungen bis zum Ende hart gerungen. Doch trotz großer Worte ist der Inhalt in zentralen Bereichen übersichtlich.

Society

5 d. ago Koalitionsvertrag: Migration, Finanzen, Rente – was taugt die Einigung bei den großen Streitthemen?

Die neue Regierung hat in den Koalitionsverhandlungen bis zum Ende hart gerungen. Doch trotz großer Worte ist der Inhalt in zentralen Bereichen übersichtlich.

Society

6 d. ago Neue Regierung in Deutschland: Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD auf der Zielgeraden

Neue Regierung in Deutschland: Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD auf der Zielgeraden  DiePresse.com

Politics

6 d. ago Der F.A.Z. Frühdenker: Drogenkrieg in NRW – heute startet der erste Prozess

Die Koalitionsverhandlungen sind auf der Zielgeraden. Die EU-Staaten stimmen über Vergeltungsmaßnahmen gegen die USA ab. Und: Charles und Camilla feiern ihren 20. Hochzeitstag. Der F.A.Z. Frühdenker.

Events

6 d. ago CSU schließt Rückkehr zur Praxisgebühr unter neuer Bundesregierung aus

Landtagsfraktionschef Holetschek weist als Teilnehmer der Koalitionsverhandlungen Spekulationen zurück: „Es geht um bessere Anreize und nicht um neue Gebühren.“

Politics

6 d. ago Kubicki verrät Erfolgsrezept für die finale Phase der Koalitions

Wolfgang Kubicki war für die FDP bei Koalitionsverhandlungen in der finalen Phase mit dabei. Im Interview verrät er, wie diese abläuft.

Society

6 d. ago Liveblog: Ziemiak: Ende der Koalitionsverhandlungen scheint in Sicht

Generalsekretär der NRW-CDU Ziemiak gegen Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag +++ Merz sagt Abendempfang bei Junger Union ab +++ Bas hält sich Kandidatur für SPD-Vorsitz offen +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Society

6 d. ago Analyse von Ulrich Reitz: Mit einem Satz vernichtet Esken Merz' Asylwende

Zum Ende der Koalitionsverhandlungen zeichnet sich ab: Eine von Friedrich Merz verfolgte „Asylwende“ dürfte es nicht geben. Verantwortlich dafür ist auch: Saskia Esken.

Society

6 d. ago Liveblog: Ziemiak: Nicht über Mitgliederbefragungen philosophieren

Generalsekretär der NRW-CDU sieht Koalitionsverhandlungen im Vordergrund +++ Merz sagt Abendempfang bei Junger Union ab +++ Bas hält sich Kandidatur für SPD-Vorsitz offen +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Society

7 d. ago Friedrich Merz sagt Teilnahme an Empfang der Jungen Union ab

Innerhalb der Union gibt es Frust über den Verlauf der Koalitionsverhandlungen. CDU-Chef Friedrich Merz bleibt nun einer Veranstaltung der Nachwuchsorganisation fern. Dort wäre es womöglich ungemütlich geworden.

Society

7 d. ago Koalitionsverhandlungen: Druck auf die Union von der Basis steigt

CDU, CSU und SPD ringen um einen Koalitionsvertrag - und der könnte schon bald stehen. Doch die Union hat zunehmend mit innerparteilicher Kritik zu kämpfen. Und dann ist da auch noch US-Präsident Trump.

Society

7 d. ago Regierungsbildung: Merz pocht nach Börsenabsturz auf Hilfen für die Wirtschaft

Steuersenkungen, Bürokratie-Abbau, niedrigere Energiepreise und keine höheren Sozialausgaben: Das alles müsse jetzt im Zentrum der Koalitionsverhandlungen mit der SPD stehen, fordert der CDU-Chef.  Er berät sich mit Kanzler Scholz über eine Reaktion auf die US-Zölle.

Politics

8 d. ago Neue Umfragewerte: Die AfD stichelt – Union und SPD ringen weiter um Lösungen

Schon wundert man sich in der AfD, warum man in den Umfragen nicht längst vor der Union statt nur gleichauf liegt. Der Druck auf die Koalitionsverhandler von Union und SPD wird immer größer.

Society

8 d. ago Koalitionsverhandlungen: Unruhe in der CDU: „Merz verkauft uns, um die Macht zu bekommen“

Vom Selbstbewusstsein der CDU im Wahlkampf ist sechs Wochen nach der Wahl kaum mehr etwas zu spüren. Kanzlerkandidat Friedrich Merz musste Wahlversprechen aufgeben und teure Zugeständnisse an die SPD machen. In den Umfragen stürzt die Partei nun ab - und an der Basis macht sich Unmut breit.

Society

9 d. ago Koalitionsverhandlungen: Es ist keine Zeit mehr zu verlieren

Die Art und Weise, wie Union und SPD um eine Koalition ringen, sorgt auch dafür, dass die AfD immer stärker wird. Die Koalitionsverhandlungen müssen nun zügig beendet werden. Ansonsten wird der Vertrauensverlust noch größer werden.

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