4 d. ago Tesla: Kläger werfen Unternehmen von Elon Musk Manipulation der Kilometerzähler vor

Mehr Kilometer auf dem Zählerstand als tatsächlich gefahren? Tesla-Fahrer aus den USA wollen genau das bei ihren Fahrzeugen beobachtet haben. Angeblich will das Unternehmen so Garantiefälle verhindern und Reparaturkosten sparen.

Society

1 week ago Spielhallenbetreiber klagt: „Von der Stadt wirtschaftlich erdrosselt“

Wiesbaden hat die Steuer für Spielautomaten erhöht. Ein Betreiber sieht sich in den Ruin getrieben – und klagt vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof.

Society

1 week ago Nicht zuständig: Gericht weist Klage von Gerhard Schröder wegen Bundestagsbüro ab

Der Altbundeskanzler und Putin-Freund wollte ein Büro im Bundestag auf Steuerzahlerkosten behalten. Doch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies die Klage zurück.

Politics

1 week ago Schröders Klage: Deutschland braucht ein Gesetz für Büros von Ex

Schröders Klage: Deutschland braucht ein Gesetz für Büros von Ex-Kanzlern  FAZ.NET

Society

1 week ago Klage von Betrieben: Wieso immer mehr Handwerker die Städte verlassen

Immer mehr Handwerker ziehen aufs Land, der Grund ist oft die Verkehrspolitik der Städte. Denen droht eine Unterversorgung.

Society

2 w. ago Liveblog USA unter Trump: Trump entlässt sechs Mitglieder des Nationalen Sicherheitsrates

US-Präsident soll die Personen auf Rat von ultrarechter Aktivistin geschasst haben +++ 19 Bundesstaaten klagen gegen Trumps Pläne für US-Wahlen +++ Trump: „Musk kann bleiben, solange er will“ +++ alle Neuigkeiten im Liveblog

Society

2 w. ago Wahlrecht in den USA: 19 Bundesstaaten klagen gegen Pläne von Donald Trump

Geht es nach dem US-Präsidenten, finden Wahlen künftig unter deutlich verschärften Bedingungen statt. Mehrere Bundesstaaten verbitten sich diese Einmischung aus dem Weißen Haus – mit deutlichen Worten.

Politics

2 w. ago Berlin Brandenburg: Störaktion am BER: Klage von Klimaaktivistin gegen Gebührenbescheid abgewiesen

Berlin Brandenburg: Störaktion am BER: Klage von Klimaaktivistin gegen Gebührenbescheid abgewiesen  tagesschau.de

Society

3 w. ago Berlin: Was hinter der neuen Klage von Stefan Gelbhaar steckt

Berlin: Was hinter der neuen Klage von Stefan Gelbhaar steckt  t-online

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3 w. ago Bundesjustizministerium startet Onlineportal für Klagen von Fluggästen

Mit ein paar Klicks zur Entschädigung: Das wünschen sich viele Passagiere, deren Flug stark verspätet war oder ganz ausgefallen ist. Das Justizministerium hat jetzt eine Onlineplattform für Fluggastrechte eingerichtet.

Politics

3 w. ago Ab 2045 festgelegt: Baerbock glaubt an mehr Klagen, weil Klimaneutralität jetzt im Grundgesetz steht

Die jüngste Grundgesetzänderung sorgt für Diskussionen. Laut Außenministerin Annalena Baerbock von den Grünen eröffnet sie neue Klagemöglichkeiten gegen bestimmte Bauprojekte, wenn diese vermeintlich klimaschädlich.

Society

3 w. ago Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Solidaritätszuschlag ab

Der Solidaritätszuschlag ist verfassungsgemäß. Mit einem entsprechenden Urteil hat das Bundesverfassungsgericht eine Klage von sechs FDP-Politikern abgewiesen. Sie hatten argumentiert, der Zweck der Abgabe sei weggefallen.

Politics

4 w. ago Eckardt von Hirschhausen: Klage gegen Meta: Mein Gesicht gehört mir

Nie wieder Diät! Und für immer potent – dank Wunderpille! Klingt zu schön, um wahr zu sein? Ist auch nicht wahr. Aber genau für diese Versprechen wurde ich seit Jahren im Netz mit Deepfakes missbraucht. Das habe ich mir nicht länger gefallen lassen.

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4 w. ago Eckart von Hirschhausen: Klage gegen Meta: Mein Gesicht gehört mir

Nie wieder Diät! Und für immer potent – dank Wunderpille! Klingt zu schön, um wahr zu sein? Ist auch nicht wahr. Aber genau für diese Versprechen wurde ich seit Jahren im Netz mit Deepfakes missbraucht. Das habe ich mir nicht länger gefallen lassen.

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