3 d. ago Spielhallenbetreiber klagt: „Von der Stadt wirtschaftlich erdrosselt“

Wiesbaden hat die Steuer für Spielautomaten erhöht. Ein Betreiber sieht sich in den Ruin getrieben – und klagt vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof.

Society

4 d. ago Altkanzler Gerhard Schröder scheitert mit Klage für Bundestagsbüro

Altkanzler Gerhard Schröder scheitert mit Klage für Bundestagsbüro  Badische Zeitung

Politics

4 d. ago Gerhard Schröder: Altbundeskanzler scheitert mit Klage gegen Verlust seines Büros

Um sein Büro im Bundestag zu retten, zog Gerhard Schröder vor Gericht. In Leipzig kassierte er nun eine erneute Niederlage. Ihm bleibt nur noch eine Möglichkeit.

Politics

4 d. ago Gerhard Schröder scheitert mit Klage gegen Verlust seines Büros

Um sein Büro im Bundestag zu retten, zog Gerhard Schröder vor Gericht. In Leipzig kassierte er nun eine erneute Niederlage. Ihm bleibt nur noch eine Möglichkeit.

Society

4 d. ago Bundesverwaltungsgericht: Altkanzler Schröder scheitert mit Büro

Gerhard Schröder hatte beim Bundesverwaltungsgericht Revision eingelegt, weil er seinen Anspruch auf ein Bundestagsbüro und Mitarbeiter durchsetzen wollte. Jetzt hat das Gericht die Klage abgewiesen – doch zu Ende ist der Rechtsstreit womöglich noch nicht.

Politics

4 d. ago Nicht zuständig: Gericht weist Klage von Gerhard Schröder wegen Bundestagsbüro ab

Der Altbundeskanzler und Putin-Freund wollte ein Büro im Bundestag auf Steuerzahlerkosten behalten. Doch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies die Klage zurück.

Politics

5 d. ago Schröders Klage: Warum Deutschland für die Büros ehemaliger Kanzler ein Gesetz braucht

Gerhard Schröder erhebt vor dem Bundesverwaltungsgericht Anspruch auf Büro und Mitarbeiter. Es spricht viel dafür, dass er erfolglos bleiben wird. Der Bundestag sollte sich trotzdem mit dem Thema befassen – denn auch Merkels Büro wirft Fragen auf.

Society

5 d. ago Schröders Klage: Deutschland braucht ein Gesetz für Büros von Ex

Schröders Klage: Deutschland braucht ein Gesetz für Büros von Ex-Kanzlern  FAZ.NET

Society

5 d. ago Klage von Betrieben: Wieso immer mehr Handwerker die Städte verlassen

Immer mehr Handwerker ziehen aufs Land, der Grund ist oft die Verkehrspolitik der Städte. Denen droht eine Unterversorgung.

Society

7 d. ago Gerhard Schröder gegen Deutschland: Finales Urteil über seine Privilegien

Gerhard Schröder gegen Deutschland: Finales Urteil über seine Privilegien  Badische Neueste Nachrichten

Society

7 d. ago Gerhard Schröder gegen Deutschland: Gericht urteilt final über seine Privilegien

Gerhard Schröder gegen Deutschland: Gericht urteilt final über seine Privilegien  Badische Neueste Nachrichten

Society

7 d. ago Autobahn im Düsseldorfer Süden: Durch Vollsperrung der A59 droht ein Verkehrskollaps

Die A59 in Düsseldorf muss monatelang voll gesperrt werden. Die zuständige Autobahn GmbH erklärt, warum der Verkehr nicht einmal einspurig fließen kann. Im kommenden Jahr könnte es noch schlimmer kommen, es drohen parallel Sperrungen im Bahnverkehr.

Transport

8 d. ago Interview: Warum sich der Chef der Jungen Union mehr Gerhard Schröder wünscht

Johannes Winkel erhöht den Druck auf Friedrich Merz: Wenn sich die Union bei Migration, Wirtschaft, Rente und Bürokratieabbau in den Koalitionsverhandlungen nicht durchsetze, „dann ist die CDU insolvenzgefährdet“. Und ein Kanzlerwahlverein sei seine Partei heute auch nicht mehr.

Society

1 week ago Liveblog USA unter Trump: Trump entlässt sechs Mitglieder des Nationalen Sicherheitsrates

US-Präsident soll die Personen auf Rat von ultrarechter Aktivistin geschasst haben +++ 19 Bundesstaaten klagen gegen Trumps Pläne für US-Wahlen +++ Trump: „Musk kann bleiben, solange er will“ +++ alle Neuigkeiten im Liveblog

Society

1 week ago Wahlrecht in den USA: 19 Bundesstaaten klagen gegen Pläne von Donald Trump

Geht es nach dem US-Präsidenten, finden Wahlen künftig unter deutlich verschärften Bedingungen statt. Mehrere Bundesstaaten verbitten sich diese Einmischung aus dem Weißen Haus – mit deutlichen Worten.

Politics

1 week ago Berlin Brandenburg: Störaktion am BER: Klage von Klimaaktivistin gegen Gebührenbescheid abgewiesen

Berlin Brandenburg: Störaktion am BER: Klage von Klimaaktivistin gegen Gebührenbescheid abgewiesen  tagesschau.de

Society

1 week ago Erdbeben in Myanmar: Die Krankenhäuser sind völlig überlastet

Ärzte und Pflegekräfte kommen mit der Versorgung der Verletzten nicht hinterher, Augenzeugen berichten von chaotischen Zuständen in den Kliniken. Schon vor der Katastrophe war das Gesundheitssystem heruntergewirtschaftet.

Society

2 w. ago Berlin: Was hinter der neuen Klage von Stefan Gelbhaar steckt

Berlin: Was hinter der neuen Klage von Stefan Gelbhaar steckt  t-online

Society

2 w. ago Bundesjustizministerium startet Onlineportal für Klagen von Fluggästen

Mit ein paar Klicks zur Entschädigung: Das wünschen sich viele Passagiere, deren Flug stark verspätet war oder ganz ausgefallen ist. Das Justizministerium hat jetzt eine Onlineplattform für Fluggastrechte eingerichtet.

Politics

2 w. ago Lärm an letzter Ruhestätte: „Ich hätte mir ein anderes Grab für meinen Vater gewünscht“

Wenn ein Mensch stirbt, wollen Familienangehörige und Freunde ihn als letzte Abschiedsgeste an einem würdigen Ort beerdigen. Auch Heiko Müdder war das wichtig. Doch er ist mit der Ruhestätte seines Vaters absolut nicht einverstanden. Was die zuständige Stadttochter Mags zu der Kritik sagt.

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