4 d. ago +++ Bundesregierung +++ : Umfrage: Mehrheit gegen Losverfahren beim Wehrdienst

Spahn verteidigt Merz-Aussagen zu Migration im Stadtbild +++ Merz in Brandmauer-Debatte: „AfD ist unser Hauptgegner“ +++ Der Newsblog.

Politics

6 d. ago ++ Liveblog: Bas verteidigt Rentenpläne gegen Unionskritik ++

Laut Arbeitsministerin Bas ist die geplante Anhebung des Rentenniveaus über 2031 hinaus nötig - anders als Teile der Union kritisiert hatten. Unionsfraktionschef Spahn verteidigte ein mögliches Losverfahren beim Wehrdienst.

Society

6 d. ago ++ Liveblog: Spahn verteidigt Losverfahren für Wehrpflicht ++

Unionsfraktionschef Spahn hat ein mögliches Losverfahren beim Wehrdienst verteidigt, sich aber auch offen für eine andere Lösung gezeigt. Grünen-Fraktionsvorsitzende Dröge sprach hingegen von einem Schlamassel.

Society

7 d. ago Pistorius zum Wehrdienst: „Ich torpediere nicht, und ich bin auch nicht destruktiv“

Union und SPD sind uneins über ein mögliches Losverfahren beim künftigen Wehrdienst. Für Streit sorgt die Rolle von Verteidigungsminister Pistorius. Dieser verteidigt das Vorgehen der Sozialdemokraten.

Society

8 d. ago Bundeswehr: Koalition will Gesetzentwurf zum Wehrdienst trotz Streits im Bundestag beraten

Union und SPD sind uneins über ein mögliches Losverfahren beim künftigen Wehrdienst. Auch die Rolle von Verteidigungsminister Pistorius sorgt für Streit. Trotzdem soll sein Gesetz am Donnerstag beraten werden.

Politics

8 d. ago Koalition uneins: Doch keine Einigung beim Wehrdienst – weiter Streit um Losverfahren

Erst die angebliche Einigung, dann das Dementi: Union und SPD haben am Dienstagabend eine Präsentation ihrer Wehrdienst-Pläne überraschend abgesagt. Großer Streitpunkt bleibt weiterhin das sogenannte Losverfahren.

Society

2 w. ago Klage wegen Redefreiheit: Supreme Court skeptisch gegenüber Verbot von „Konversionstherapien“

Eine Therapeutin aus Colorado will das Gesetz gegen „Konversionstherapien“ für Minderjährige zu Fall bringen. Eine Mehrheit der Richter am Obersten Gerichtshof in Washington ist anscheinend auf ihrer Seite.

Society

2 w. ago Bundesregierung : Regierungskoalition fällt in Umfrage auf neues Rekordtief

Von einer Mehrheit ist die Koalition von CDU/CSU und SPD in Umfragen aktuell weit entfernt. Beide Koalitionspartner verlieren aktuell massiv an Zustimmung. Zwei andere Parteien profitieren.

Politics

3 w. ago Donald Trump schwört Militär auf 'Krieg im Inneren' ein – Leser reagieren gespalten

Donald Trump will das US-Militär gegen Unruhen einsetzen. Die Mehrheit der Leser diskutiert kontrovers über autoritäre Tendenzen und Demokratieabbau.

Politics

3 w. ago Bundespolitik: Bundestag wählt drei neue Richter für Bundesverfassungsgericht

Günter Spinner, Ann-Katrin Kaufhold und Sigrid Emmenegger erhalten die notwendige Mehrheit. Die geglückte Wahl ist eine große Erleichterung für die schwarz-rote Koalition.

Politics

4 w. ago Bundestag: Merz hat die Grundregeln guten Regierens offenbar begriffen

Im Plenum spricht der Kanzler plötzlich von Kompromiss und Aufeinanderzugehen. Beides war bisher nicht seine größte Stärke, wäre aber dringend nötig, wenn man auf die Umfragewerte der AfD blickt.

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