1 week ago Pinke Basis stimmte mit 94% für Regierungsbeteiligung der Neos

Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erhielt bei Neos-Mitgliederversammlung riesige Unterstützung für den Gang der Neos in die Bundesregierung im zweiten Anlauf...

Politics

1 week ago ÖVP und SPÖ: Es wird immer klarer, wer die Ministerposten besetzt

ÖVP und SPÖ bestimmen am Freitag ihre Teams für die geplante Dreier-Koalition mit den NEOS. Davor muss aber noch das am Donnerstag vorgestellte Koalitionsprogramm die Mehrheit des jeweiligen Vorstands bekommen. Dies gilt bei beiden Parteien nur als Formsache. Spannender wird es bei den NEOS, die allerdings erst am Sonntag einen Mitglieder-Entscheid vollziehen, bei dem eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht werden muss.

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2 w. ago Die Bundestagswahl in Deutschland wurde nicht auf TikTok entschieden

Auch bei Erstwählern gab die Social-Media-Präsenz der Parteien nicht den Ausschlag, sagt Politologin Jasmin Riedl.

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2 w. ago Koalition: Ungeduld, Zuversicht, aber auch Skepsis in den Ländern

WIEN. Der neuerliche Anlauf zu Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos stößt bei den Parteikollegen in den Bundesländern überwiegend auf Wohlwollen.

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2 w. ago Der Chef entscheidet – oder alle: Wer bei den Parteien über Koalitionen bestimmt

Sollten Schwarz-Rot-Pink sich auf eine Koalition einigen, braucht diese noch den Sanctus. In jeder Partei aber von unterschiedlichen Personen.

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2 w. ago Neos "grundsätzlich bereit" zum Regierungseintritt: Entscheidende Stunden für Dreierkoalition mit ÖVP und SPÖ

ÖVP und SPÖ wollen die Neos in die nächste Regierung holen und bieten ihnen zwei Ministerien an. Bei den Neos tagen die Parteivorstände fast in Permanenz. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger spricht mit Christian Stocker und Andreas Babler. Noch heute muss eine Entscheidung fallen, weil die Neos eine Mitgliederbefragung über den Regierungseintritt abhalten müssen. Die würde dann nächsten Freitag stattfinden.

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