25 h. ago Jens Spahn will Paragraf zum Schutz von Politikern abschaffen

Erst im Jahr 2021 wurde Paragraf 188 erweitert – mit dem Ziel, besonders Lokalpolitiker vor Beleidigungen zu schützen. Stattdessen sei ein anderer Eindruck entstanden, findet Jens Spahn.

Politics

39 h. ago Deutschland: Spahn fordert Abschaffung von Paragraf 188 zum Schutz von Politikern

Deutschland: Spahn fordert Abschaffung von Paragraf 188 zum Schutz von Politikern  SZ.de

Politics

6 d. ago Umstrittener Justizumbau: Polens früherer Justizminister erhält politisches Asyl in Ungarn

Zbigniew Ziobro werden zwei Dutzend Straftaten vorgeworfen. In einer Stellungnahme erklärt er, zum Schutz vor „politischer Verfolgung“ in Ungarn zu bleiben.

Politics

8 d. ago Politiker für höhere Alkoholpreise zum Schutz von Jugendlichen

innerhalb der EU ist Alkohol laut Statistischem Bundesamt nur in Italien noch billiger als in Deutschland. Das verlockt Jugendliche, finden Gesundheitspolitiker der Koalition - und machen einen Vorschlag.

Politics

9 d. ago Kein Ort für die Rückkehr: Verminte Dörfer und Hass im Irak – Experten für NRW

NRW will die verfolgte Minderheit vor der Abschiebung in den Irak beschützen. Alle Landtagsfraktionen außer der AfD haben einen gemeinsamen Antrag für ein Landesprogramm vorgelegt. Experten zeichneten ein dramatisches Bild der Zustände im Irak.

Society

9 d. ago Der Stromausfall von Berlin muss drei wichtige Konsequenzen haben

Tagelang keinen Strom: Der Anschlag in Berlin zeigt deutlich, dass die Politik den Schutz kritischer Infrastrukturen verpennt hat, schreibt Lamia Messari-Becker, Professorin für Energieeffiziente Gebäudetechnik am Karlsruher Institut für Technologie, in einem Gastbeitrag. Jetzt müssen die richtigen Lehren gezogen werden.

Society

1 week ago Stromausfall: „Wir machen uns verwundbar“ – Sorge vor Sicherheitslücken beim Schutz wichtiger Infrastruktur

Die Polizei ordnet den Sabotageakt an Stromkabeln in Berlin linksextremen Tätern zu. Die Wirtschaft fordert, kritische Infrastruktur schnellstmöglich sicherer zu machen.

Society

1 week ago Stromausfall: „Wir machen uns verwundbar“ – Wirtschaft besorgt über Lücken beim Schutz wichtiger Infrastruktur

Die Polizei ordnet den Sabotageakt an Stromkabeln in Berlin linksextremen Tätern zu. Die Wirtschaft fordert, kritische Infrastruktur schnellstmöglich sicherer zu machen.

Society

1 week ago Stromausfall: „Wir machen uns verwundbar“ – Wirtschaft besorgt wegen Lücken beim Schutz wichtiger Infrastruktur

Die Polizei ordnet den Sabotageakt an Stromkabeln in Berlin linksextremen Tätern zu. Die Wirtschaft fordert, kritische Infrastruktur schnellstmöglich sicherer zu machen.

Society

1 week ago Stromausfall in Berlin: Deutschlands Infrastruktur ist weitgehend ungeschützt

Die kritische Infrastruktur in Deutschland ist tagtäglich Angriffen ausgesetzt. Ihr Schutz ist teuer und aufwändig. Muss die Politik strengere Regeln vorgeben?

Society

2 w. ago Selenskyj will 50 Jahre Schutz: Trump verspricht "starke" Sicherheitsgarantien

Die USA haben der Ukraine starke Sicherheitsgarantien für 15 Jahre angeboten. Präsident Selenskyj fordert jedoch längeren Schutz, während Trump von „großen Fortschritten“ bei den Friedensverhandlungen spricht.

Politics

3 w. ago Sherfield führt Löwen Braunschweig zum Sieg gegen Rasta Vechta

Der Combo Guard ist der überragende Akteur im Niedersachsen-Duell der Basketball-Bundesliga, in dem die Gäste auf wichtige Spieler verzichten müssen.

Society

last month "Gewisse Ruchlosigkeit": Jens Spahn ist für Jan Fleischhauer der Kanzler in spe

Ist politische Härte wichtiger als makellose Moral? Warum Jan Fleischhauer ausgerechnet Jens Spahn mehr Kanzler-Format zutraut als Friedrich Merz.

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