19 h. ago Jens Spahn will Paragraf zum Schutz von Politikern abschaffen

Erst im Jahr 2021 wurde Paragraf 188 erweitert – mit dem Ziel, besonders Lokalpolitiker vor Beleidigungen zu schützen. Stattdessen sei ein anderer Eindruck entstanden, findet Jens Spahn.

Politics

33 h. ago Deutschland: Spahn fordert Abschaffung von Paragraf 188 zum Schutz von Politikern

Deutschland: Spahn fordert Abschaffung von Paragraf 188 zum Schutz von Politikern  SZ.de

Politics

4 d. ago Söder will Bundesländer abschaffen – der Plan ist radikal, aber aussichtslos

Markus Söder hat eine neue Idee: Die Anzahl der Bundesländer soll radikal verkleinert werden. Wir wissen jetzt schon, dass daraus nichts wird.

Politics

4 d. ago Bundesländer abschaffen? Warum Söders Vorstoß Deutschland kaum verändern wird

Markus Söder hat eine neue Idee: Die Anzahl der Bundesländer soll radikal verkleinert werden. Wir wissen jetzt schon, dass daraus nichts wird.

Politics

4 d. ago Söder will Hälfte der Bundesländer abschaffen – diese wären betroffen

Auf der Klausur der Landtags-CSU gibt Markus Söder einen Ausblick auf neue politische Schwerpunkte. Eine Idee dürfte für Schlagzeilen sorgen – auch wenn die Umsetzungschancen wohl gegen null gehen.

Politics

5 d. ago Im kommenden Schuljahr: Niedersachsen will schriftliches Dividieren in Grundschulen abschaffen

Das Fach Mathematik stellt häufig bereits Grundschüler vor Herausforderungen. Niedersachsen plant einen Vorschlag zur Vereinfachung. Das stößt auf Kritik.

Society

7 d. ago Politiker für höhere Alkoholpreise zum Schutz von Jugendlichen

innerhalb der EU ist Alkohol laut Statistischem Bundesamt nur in Italien noch billiger als in Deutschland. Das verlockt Jugendliche, finden Gesundheitspolitiker der Koalition - und machen einen Vorschlag.

Politics

1 week ago Hamburg hebt Streusalzverbot wegen extremer Schneefälle vorübergehend auf

Eigentlich ist Tausalz in Hamburg verboten – zum Schutz von Umwelt und Vegetation. Doch nach massiven Schneefällen und anhaltendem Wechsel von Tau und Frost hat die Stadt das Verbot erst einmal wieder aufgehoben.

Society

3 w. ago Rente, Schuldenbremse und Co.: Wie steht es um die vielen Kommissionen der Regierung?

Vom Sozialstaat bis zum Schutz von Prostituierten: Union und SPD haben so viele Expertenkommissionen eingesetzt wie keine Regierung zuvor. Die Arbeitsgruppen sollen Empfehlungen aussprechen, erst dann folgen politische Entscheidungen. Ein Überblick.

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