6 h. ago News des Tages: AfD, USA, Großbritannien, China, Russland, Papst

Großbritannien und die USA verkünden einen Handelsdeal. Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes belegt den Kurs der Partei nach rechts außen. Und Chinas Präsident Xi besucht Putin in Moskau. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Society

7 h. ago Die Sozialistin, die ihre Partei zu einer Marke machen möchte

Mit Ines Schwerdtner als Parteichefin gelang der Linken ein rasanter Aufstieg. Den Ruhm aber ernten andere in der Partei. Das will sie ändern, mit einfacher Sprache und dem »ABC des Marxismus«.

Society

20 h. ago Istanbul: Zehntausende protestieren für Freilassung von Imamoglu

Zuletzt war es ruhiger geworden um den inhaftierten Istanbuler Bürgermeister und Erdogan-Rivalen. Nun bringt seine Partei in einem Kraftakt wieder Zehntausende auf die Straße.

Society

20 h. ago Istanbul: Zehntausende protestieren für Freilassung von Ekrem Imamoglu

Zuletzt war es ruhiger geworden um den inhaftierten Istanbuler Bürgermeister und Erdogan-Rivalen. Nun bringt seine Partei in einem Kraftakt wieder Zehntausende zu Protesten auf die Straße.

Society

20 h. ago Istanbul: Zehntausende protestieren für Freilassung von Ekrem İmamoğlu

Zuletzt war es ruhiger geworden um den inhaftierten Istanbuler Bürgermeister und Erdoğan-Rivalen. Nun bringt seine Partei in einem Kraftakt wieder Zehntausende zu Protesten auf die Straße.

Society

30 h. ago Kanada und USA: Mark Carney zum Antrittsbesuch im Weißen Haus bei Donald Trump

»Es gibt Orte, die nie zum Verkauf stehen«: Der neue kanadische Premier Mark Carney machte Donald Trump bei seinem Antrittsbesuch eine deutliche Ansage. Das letzte Wort hatte allerdings der US-Präsident.

Politics

30 h. ago AfD: Sachsens Innenminister Armin Schuster zu Einstufung der AfD als rechtsextremistisch und Verbotsdebatte

Der Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Sachsens CDU-Innenminister Armin Schuster sieht dennoch schlechte Chancen für ein Verbot und rät dazu, die Partei politisch zu bekämpfen.

Society

68 h. ago Alexander Dobrindt schließt pauschale Konsequenzen für Beamte mit AfD

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Staatsbedienstete, die Mitglied in der Partei sind, müssen trotzdem nicht automatisch mit dienstrechtlichen Folgen rechnen.

Society

68 h. ago CSU: Alexander Dobrindt schließt pauschale Konsequenzen für Beamte mit AfD

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Staatsbedienstete, die Mitglied in der Partei sind, müssen trotzdem nicht automatisch mit dienstrechtlichen Folgen rechnen.

Society

3 d. ago AfD: Bundestagsabgeordneter Sieghard Knodel tritt aus Partei aus

Der Schritt sei unvermeidlich, schreibt Sieghard Knodel in einer Mail: Der Bundestagsabgeordnete verlässt die AfD-Fraktion im Bundestag. Das liege an der Einstufung der Partei als gesichert rechtsextrem.

Politics

3 d. ago Einstweilige Verfügung: Sahra Wagenknecht darf Forsa keine Manipulation unterstellen

Nach der Bundestagswahl gab BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht Demoskopen und Medien die Schuld für die Niederlage ihrer Partei. Nun urteilt ein Gericht, dass Wagenknecht nicht behaupten darf, das Unternehmen Forsa habe manipuliert.

Society

3 d. ago AfD gesichert rechtsextrem: Hessischer Minister schließt AfD

Hessens Europaminister Manfred Pentz findet es nicht zumutbar, wenn internationale Gesprächspartner mit Vertretern einer rechtsextremen Partei sprechen müssen. Also lädt er die AfD kurzfristig aus.

Politics

3 d. ago Künftige Bundesregierung: Die bayerische SPD – nicht ministrabel?

Schon wieder erhält die Partei im Freistaat kein einziges Ressort im Berliner Kabinett. Woran das liegen könnte und wieso SPD-Landeschefin Ronja Endres trotzdem „stolz wie Oskar“ ist.

Politics

3 d. ago Nach Einstufung als gesichert rechtsextremistisch: AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Die AfD hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz aufgefordert, die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch zurückzunehmen. Die Behörde hat darauf nicht reagiert.

Society

3 d. ago AfD reicht Klage gegen Verfassungsschutz ein nach Rechtsextremismus

Der Verfassungsschutz ist sich sicher: Die AfD ist rechtsextrem und bedroht die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Gegen diese Einschätzung will sich die Partei vor Gericht wehren.

Society

3 d. ago "Gesichert rechtsextremistisch": AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistische Partei ein. Dagegen geht diese wie angekündigt juristisch vor.

Society

3 d. ago Politiker der Union sehen ein mögliches Verbot der AfD kritisch

Nach der Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als rechtsextrem wird wieder über ein mögliches Verbot der Partei diskutiert. Politiker der Union sind skeptisch. Grüne und Linke machen dagegen Druck.

Politics

3 d. ago Partei gesichert rechtsextremistisch: Das denkt Deutschland über die AfD

Partei gesichert rechtsextremistisch: Das denkt Deutschland über die AfD-Einstufung  N-TV

Society

4 d. ago Klingbeil: "Diese Koalition hat die Verantwortung, die AfD kleinzukriegen"

Die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" hat die Debatte über ein Verbot neu entfacht. SPD-Chef Klingbeil appelliert aber, die Partei auch politisch "kleinzukriegen". Er sieht die künftige Regierung in der Verantwortung.

Society

5 d. ago AfD: Bündnisse planen bundesweite Demonstrationen für ein Verbot der Partei

Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als rechtsextreme Partei ein. Mehrere Bündnisse wollen darauf nun mit Kundgebungen reagieren. Sie haben eine eindeutige Forderung.

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