39 h. ago Vermögensteuer: Reichensteuer – was dafür spricht und was dagegen

Linke und Grüne fordern die Vermögensteuer schon lange, nun regt auch IG BCE-Chef Vassiliadis eine Reichensteuer als „Zukunftsgebühr" an. Die Lösung für die Finanzprobleme des Staates oder ein gefährlicher Irrweg?

Society

62 h. ago AfD: Linke Parteien und ihre Selbstgerechtigkeit im Kampf gegen Rechts

SPD, Grüne und Linkspartei sorgen sich angeblich um die Brandmauer zwischen Union und AfD. Sie sollten sich lieber Gedanken darüber machen, wie sie selbst die Rechtsextremisten bekämpfen können.

Society

63 h. ago SPD will bei Rente hart bleiben – Union soll Zusagen einhalten

Der Unions-Nachwuchs setzt Kanzler Friedrich Merz bei der Rente unter Druck. Nun kommt eine Warnung aus der SPD: CDU und CSU sollten die bisherigen Pläne nicht blockieren.

Society

3 d. ago CDU und AfD: Matthias Miersch (SPD) »irritiert« über Unionsdebatte

Während die Union laut über eine Zusammenarbeit mit der AfD nachdenkt, erinnert die SPD ihren Koalitionspartner an die Brandmauer. Für Bundeskanzler Merz hat Fraktionschef Matthias Miersch lobende Worte.

Society

3 d. ago Koalition : „Das muss dringend gestoppt werden“: SPD warnt Union vor Ende der Brandmauer zur AfD

Das CDU-Präsidium will am Sonntag über den künftigen Umgang mit der AfD sprechen. Die Debatte könnte zu einer Belastung für die schwarz-rote Koalition werden.

Society

4 d. ago Koalition : „Misstrauen größer als in der Ampelkoalition“ – Was läuft falsch zwischen SPD und Union?

Wie Strippenzieher und selbstbewusste Abgeordnete die Regierungsarbeit hinter den Kulissen erschweren – und wie eine Beobachterin die Zukunft der Koalition einschätzt.

Society

4 d. ago Streit provozieren: Wie die AfD Löcher in die Brandmauer schlagen will

Die AfD sieht es gern, wenn Union und SPD streiten – zum Beispiel über eine Zusammenarbeit mit ihr. Doch ist sie sich in wichtigen Fragen selbst nicht einig.

Society

5 d. ago Migration in Deutschland: „Im Stadtbild noch dieses Problem“ – SPD und Union streiten über Merz

Nicht nur die Opposition geht Kanzler Friedrich Merz wegen dessen jüngster Äußerung zum Thema Migration scharf an. Aus den Reihen der SPD kommt die Warnung vor „populistische Schnellschüssen“. Innerhalb der Union gibt es Zuspruch.

Society

5 d. ago Bei Google Maps: Stadt Düsseldorf lässt „Paradiesstrand“ endgültig löschen

Bereits im Sommer gab es einen Anlauf, den Namen beim Kartendienst verschwinden zu lassen. Nutzer hatten ihn aber wieder eingeführt. Jetzt hat das Rathaus mit Google zusammen für eine dauerhafte Lösung gesorgt – und das nicht zum ersten Mal.

Society

5 d. ago Kommentar : Die AfD treibt SPD und Union in die Ratlosigkeit

Zwei gegensätzliche Strategien im Umgang mit der AfD offenbaren dasselbe Problem: eine tiefe Orientierungslosigkeit im Umgang mit einer Partei, die das demokratische System herausfordert.

Society

6 d. ago Bundespolitik: Bundestag debattiert über Wehrpflichtgesetz – und gescheiterte Lotterie

Die Koalition bringt ihren Gesetzentwurf zu einem Wehrdienstmodell in den Bundestag, das vor allem auf Freiwilligkeit setzt. Kommt es zum offenen Streit zwischen Union und SPD-Verteidigungsminister Pistorius? Die Debatte im Livestream.

Politics

6 d. ago Debatte über Wehrpflicht: Losen oder nicht? Das wollen die Parteien

Union und SPD konnten sich bislang nicht auf einen Wehrdienst einigen. Dennoch steht der Gesetzentwurf auf der Tagesordnung des Bundestages. Worum es bei dem Streit geht und was die Opposition von der Debatte hält.

Society

6 d. ago ++ Liveblog: Spahn verteidigt Losverfahren für Wehrpflicht ++

Unionsfraktionschef Spahn hat ein mögliches Losverfahren beim Wehrdienst verteidigt, sich aber auch offen für eine andere Lösung gezeigt. Grünen-Fraktionsvorsitzende Dröge sprach hingegen von einem Schlamassel.

Society

6 d. ago Wehrpflicht im Losverfahren: Wie der Wehrdienst zum Glücksspiel wurde

Union und SPD verweisen beim neuen Wehrdienstmodell gern auf das Vorbild Dänemark. Tatsächlich aber ist das jetzt diskutierte Modell des Losverfahrens wohl eine Erfindung aus der deutschen Pickelhaubenzeit.

Society

6 d. ago Boris Pistorius: Die verschiedenen Fronten des Selbstverteidigungsministers

SPD-Bundesverteidigungsminister Pistorius hat einen unnötigen Streit mit der Union angezettelt. Es geht um die dringend nötige Reform des Wehrdienstes – aber längst auch um sein eigenes politisches Überleben.

Politics

7 d. ago Koalition : Herbst des Streits – die Uneinigkeit in der Koalition wächst

Der Kanzler verbreitet Optimismus – doch die Differenzen über Rente, Wehrpflicht und Verbrennerverbot offenbaren, wie tief die Gräben zwischen Union und SPD inzwischen sind.

Society

7 d. ago Koalition : Herbst des Streits – Diese fünf Themen spalten die Koalition

Der Kanzler verbreitet Optimismus – doch die Differenzen über Rente, Wehrpflicht und Verbrennerverbot offenbaren, wie tief die Gräben zwischen Union und SPD inzwischen sind.

Society

7 d. ago Jan van Aken kritisiert Wehrdienstpläne als makabre »Russisch Roulette«

Union und SPD zoffen sich über die Ausgestaltung der neuen Wehrpflicht und bringen auch ein Losverfahren ins Spiel. Linkenchef Jan van Aken ist alarmiert: »Meine Kinder kriegen sie nicht.«

Society

7 d. ago Wehrpflicht: Jan van Aken kritisiert Wehrdienstpläne als makabre »Russisch Roulette«

Union und SPD zoffen sich über die Ausgestaltung der neuen Wehrpflicht und bringen auch ein Losverfahren ins Spiel. Linkenchef Jan van Aken ist alarmiert: »Meine Kinder kriegen sie nicht.«

Society

8 d. ago Pistorius zum Wehrdienst: „Ich torpediere nicht, und ich bin auch nicht destruktiv“

Union und SPD sind uneins über ein mögliches Losverfahren beim künftigen Wehrdienst. Für Streit sorgt die Rolle von Verteidigungsminister Pistorius. Dieser verteidigt das Vorgehen der Sozialdemokraten.

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