6 d. ago Einigung am Mittwoch: Diese Punkte stehen im Koalitionsvertrag von Union und SPD

CDU, CSU und SPD haben nach knapp vier Wochen Verhandlungen ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Darin geht es neben der Postenverteilung auch um die Inhalte. Ein Überblick über die Punkte, welche in dem Koalitionspapier beschlossen wurden.

Society

6 d. ago Liveblog: Noch keine Einigung: Koalitionsgespräche auf Mittwoch vertagt

Generalsekretär der NRW-CDU Ziemiak gegen Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag +++ Merz sagt Abendempfang bei Junger Union ab +++ Bas hält sich Kandidatur für SPD-Vorsitz offen +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Society

7 d. ago +++ Bundestag +++: Union und SPD wollen sich bis zum Mittag einigen – Arbeitslosenversicherung könnte teurer werden

CDU-Kreisverband fordert Ende der „Brandmauer“ +++ Schwesig will nicht SPD-Chefin werden, Bas überlegt noch +++ Der Newsblog.

Society

7 d. ago Energie: Ein Stromkabel bringt geopolitische Spannungen ins Mittelmeer

Griechenland, Zypern und Israel wollen ihre Elektrizitätsnetze mit einem Unterseekabel verbinden. Es wäre das längste der Welt. Doch ein Land versucht, das Projekt zu durchkreuzen.

Society

7 d. ago Koalitionsverhandlungen: Konservative Politik allein wird nicht die AfD schrumpfen

In der Union fordern einige, die SPD müsse mehr konservative Politik mittragen – auch, um die AfD zu stoppen. Doch im Umgang mit dem rechten Rand wird das nicht helfen.

Politics

7 d. ago CDU/CSU und SPD: Konservative Politik allein wird nicht die AfD schrumpfen

In der Union fordern einige, die SPD müsse mehr konservative Politik mittragen – auch, um die AfD zu stoppen. Doch im Umgang mit dem rechten Rand wird das nicht helfen.

Politics

9 d. ago Migranten im Mittelmeer: Warum sinkt die Zahl der Todesopfer auf See?

Die Zahl der Todesfälle im Mittelmeer sinkt. Melonis rechte Regierung in Italien reklamiert das als Erfolg ihrer harten Migrationspolitik – Seenotretter widersprechen.

Society

1 week ago Marine Le Pen: Wie Rechte in Frankreich jetzt die Justiz attackieren

Marine Le Pen gab sich bislang seriös, die Rechtspopulistin zielte auf die politische Mitte. Doch seit ihrer Verurteilung wettert sie gegen die Justiz, raunt über dunkle Mächte. Zwei Gründe gibt es für den Kurswechsel.

Society

1 week ago Le Pen und Trump: „Die politische Mitte hat Trump und Le Pen groß gemacht, Richter werden sie nicht klein kriegen“

Die Staatsrechtlerin Sophie Schönberger warnt davor, Demokratiefeinde juristisch zu verfolgen. Was sie stattdessen empfiehlt – und warum der Aufschwung der Antidemokraten noch nicht vorbei ist.

Politics

1 week ago Mails zeigen vertraulichen Kontakt von Spahn und Benko mitten im Corona

Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich während des ersten Corona-Lockdowns im April und Mai 2020 intensiv mit dem damaligen Eigentümer der Kaufhauskette Galeria, René Benko, beraten.

Society

2 w. ago Politikwissenschaftler Johannes Varwick: „Die Sicherheitspolitik hat Maß und Mitte verloren“

Der Politikwissenschaftler Johannes Varwick warnt vor falschem Alarmismus in der Sicherheitspolitik. Deutschland müsse in die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr investieren, aber manche Bedrohungsszenarien in aktuellen Debatten seien übertrieben.

Politics

2 w. ago Stig Försters „Deutsche Militärgeschichte“: Die grausame Kunst des Sichelschnitts

Der Krieg war immer schon ein Mittel der Politik, und deutsche Generäle verstanden wenig von Ökonomie: Stig Förster zeichnet die Militärgeschichte Deutschlands vom sechzehnten Jahrhundert bis zur Gegenwart nach.

Society

2 w. ago Wachsender Zuspruch: Die gesellschaftliche Mitte und die AfD

Die AfD richtet bei ihrem Tun das Augenmerk besonders stark auf eine bestimmte Bevölkerungsgruppe. Was es mit der „alten Mitte“ auf sich hat. Und warum die Parteien der demokratischen Mitte dort an Zustimmung verlieren.

Society

3 w. ago Erste Sitzung des neuen Bundestags: Hoffentlich wird das nicht zur neuen Normalität

Nie saßen so viele AfD-Abgeordnete im Bundestag wie jetzt, antidemokratisches Gebaren nimmt zu. Für die wohl künftige schwarz-rote Koalition heißt das: Politik für die Mitte der Gesellschaft machen und den Radikalen wieder den Wind aus den Segeln nehmen.

Politics

3 w. ago Politik in Zeiten des Rechtsrucks: Wie die CDU die rechte Mitte gestalten kann

Die Hegemonie des grünen Denkens ist vorbei, das Pendel schlägt nach rechts aus. Was sollte eine CDU-geführte Regierung tun, um es in der rechten Mitte aufzufangen?

Politics

3 w. ago Schuldenprogramm der Bundesregierung: Es braucht Verantwortung in einer Welt, die permanent nach Schuldigen sucht

Der Staat nimmt massive Schulden auf. Ob das gerechtfertigt ist, bleibt umstritten. Ein guter Grund, über Verantwortung nachzudenken. Sie fängt bei jedem Einzelnen an und ist ein starkes Mittel gegen die Verzagtheit.

Politics

4 w. ago Regierungsbildung: BSW verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

Die nötige Zweidrittelmehrheit kommt bei einer historischen Abstimmung im Bundestag zusammen: 513 Abgeordnete stimmen für das Schuldenpaket von Union und SPD, 207 dagegen. Politikerinnen und Politiker des Bündnisses Sahra Wagenknecht rollen mitten in der Sitzung Transparente aus.

Politics

4 w. ago Finanzpaket im Bundestag: Funktioniert die politische Mitte?

Der neue Bundestag ist schon gewählt, da stimmt der bisherige noch über Milliarden-Sonderausgaben ab. Möglich wird das durch eine Parteien-Einigung, die vor der Wahl nicht gelang. Ein ungewöhnlicher politischer Moment. Von C. Emundts.

Politics

4 w. ago Politik in Bayern: Söder und Aiwanger – die beiden Dauerkollisionäre

Den Politikern fällt es mittlerweile schwer, sich gemeinsam länger als unbedingt nötig vor eine Kamera zu stellen. Dies ist die Geschichte einer ziemlich wilden Beziehungskiste.

Politics

last month Koalition: Die Kleinen haben den Preis in unwirkliche Höhen getrieben

Union, SPD und Grüne haben sich geeinigt – allerdings zu astronomischen Kosten. Besonders die geschrumpften Parteien der politischen Mitte haben kostspielige Zugeständnisse ausgehandelt. Wie lange kann sich der Staat das noch leisten?

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