5 d. ago Einsparungen bei der Grundsicherung: Die Union hat die Erwartungen viel zu hoch gehängt

Kanzler Friedrich Merz hat Einsparungen von fünf Milliarden Euro beim Bürgergeld in Aussicht gestellt. Doch der Entwurf für die neue Grundsicherung gibt das nicht her: Es sollen nur 90 Millionen werden. Schon wieder drohen Enttäuschung und Koalitionszoff.

Society

1 week ago Aus Bürgergeld wird Grundsicherung: Die SPD muss jetzt Kurs halten

Die geplante neue Grundsicherung enthält mögliche Härten bis hin zum Totalentzug der Leistungen. Die Jusos und die Gewerkschaften waren sofort mit Fundamentalkritik auf dem Platz. Warum eigentlich? Die SPD-Spitze sollte nun unbedingt zu ihrem Wort stehen.

Society

1 week ago Neue Grundsicherung: Wie Bärbel Bas die Bürgergeldreform in der SPD durchsetzen will

Es gibt Kritik an den Verschärfungen beim Bürgergeld, aber ein Aufstand der SPD-Linken ist nicht in Sicht. Das liegt auch an einem cleveren Zug der Arbeitsministerin.

Society

1 week ago Bovenschulte: Generalangriff auf soziale Sicherung ist gescheitert

Die Verschärfung der Sanktionen bei der neuen Grundsicherung betreffe nur die "ganz kleine Gruppe" der Totalverweigerer, sagt der Bremer SPD-Bürgermeister.

Society

1 week ago Gipfel im Kanzleramt: Bundesregierung greift Autoindustrie unter die Arme

Die deutsche Autoindustrie ist angeschlagen, weitere Zehntausende Jobs sind in Gefahr. Die Bundesregierung will der Branche helfen. Wie stark wird Deutschland künftig auf Elektromobilität setzten, und wie ist die Position zum Verbrenner-Aus? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Politics

1 week ago Nahost : Hoffnung auf Frieden: Wie es nach der Einigung auf einen Waffenstillstand weitergeht

Wann schweigen die Waffen? Wann kommen die Geiseln frei? Wie soll der Gazastreifen künftig verwaltet werden? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Deal zwischen Israel und der Hamas.

Society

1 week ago Neue Grundsicherung: Aus den Fehlern beim Bürgergeld gelernt

Mit der neuen Grundsicherung zieht die Ampel eine Lehre aus dem Bürgergeld-Debakel: mehr Eigenverantwortung, weniger Schonung. Sanktionen und strengere Regeln kehren zurück – doch Vollzeitjobs bleiben unattraktiv.

Society

1 week ago Fragen und Antworten zum Bürgergeld: Was die Koalition bei der neuen Grundsicherung plant

Union und SPD ziehen beim Bürgergeld die Zügel an: Künftig müssen Bezieher Termine unbedingt einhalten und schneller Jobs annehmen, sonst drohen Sanktionen. Die wichtigsten Antworten zur neuen Grundsicherung.

Society

1 week ago Koalition einig bei Bürgergeld, Aktivrente und Infrastruktur

Im Koalitionsausschuss haben sich CDU, CSU und SPD auf Reformen verständigt. Einig ist man sich bei der Bürgergeld-Reform, dem Start der Aktivrente und Infrastrukturausgaben. Auch eine E-Auto-Förderung soll es wieder geben.

Society

2 w. ago Nach stundenlangen Verhandlungen: Koalition einigt sich bei Reformen – Rente, Bürgergeld, Verkehr

Die Spitzen der Koalition haben sich nach Angaben von Kanzler Friedrich Merz in der Nacht zu Donnerstag auf Reformen für den Automobilsektor, den Straßenbau und im Sozialbereich geeinigt.

Society

2 w. ago Bundespolitik: Koalition einigt sich auf schärfere Sanktionen bei Bürgergeld

Nach langen Verhandlungen meldet der Kanzler auch Einigungen auf Reformen für den Automobilsektor und den Straßenbau. Verfolgen Sie die Pressekonferenz im Livestream.

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