5 h. ago Nach der abgesagten Richterwahl: Die uneinige Koalition und die Probleme von Jens Spahn

Katzenjammer statt beschwingtem Start in die Sommerpause. Für die schwarz-rote Koalition endet die letzte Sitzung des Bundestages mit einem Eklat, der unnötig war. Debatten über Richterkandidaten sind wichtig – aber dann muss man sie vorher führen. Das gehört eigentlich zum politischen Handwerk.

Society

17 h. ago Bundespolitik: Verschobene Richterwahl: Merz stellt sich hinter Spahn

Die verpatzte Verfassungsrichterwahl sei „nicht schön“ gewesen, so der Kanzler, sei aber auch „keine Krise der Demokratie, keine Krise der Regierung“. NRW-Ministerpräsident Wüst fordert Solidarität mit Spahn.

Politics

17 h. ago "Ist Jens Spahn der richtige Mann?" – Das antwortet Merz im ARD

Friedrich Merz eröffnet die Reihe der Sommerinterviews 2025. Er hatte uns versprochen, dass wir von diesem Sommer an seine Politik schon spüren. ARD-Interviewer Markus Preiß bringt da einige Zweifel mit - verbeißt sich aber 13 Minuten lang in einem Randthema.

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17 h. ago Friedrich Merz verteidigt Jens Spahn im Streit über Richterwahl, warnt vor Trumps Zöllen

Richterstreit, Haushaltszoff, Trumps Drohungen: Friedrich Merz durchlebt harte Zeiten. Im ARD-Sommerinterview stellt sich der Kanzler hinter seinen angezählten Fraktionschef – und verbreitet Durchhalteparolen im Konflikt mit den USA.

Politics

51 h. ago Kommentar zur Bundesregierung: Die Stimmung in der Koalition ist gereizt

Die Regierung Merz hat manches hinbekommen, vor allem in der Außen- und der Migrationspolitik. Aber die SPD baut eine Drohkulisse gegen Spahn auf.

Politics

55 h. ago News: Jens Spahn, Unionsfraktion, Verfassungsrichterwahl, Abnehmspritze, Timothy Garton Ash

Jens Spahn hat die Macht an rechte Hetzportale verloren. Mit der Abnehmspritze ist der Kampf gegen die Pfunde nicht unbedingt gewonnen. Und: Ein Gewaltverbrecher bekommt seine gerechte Strafe. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

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66 h. ago "Führungsproblem in der Union": SPD geht wegen Richterwahl auf Spahn und CDU los

Kanzler Merz wollte eine Koalition ohne öffentlichen Streit. Doch knapp zwei Monate und eine abgesagte Richterwahl später ist sein Anspruch schon Geschichte.

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68 h. ago Bundespolitik: Klingbeil kritisiert Union nach geplatzter Richterwahl

Führung und Verantwortung seien nichts für Sonntagsreden, sagt der SPD-Vorsitzende. Unionsfraktionschef Spahn betont trotz des Koalitionskrachs den Willen zur Stabilität. Die Grünen fordern eine Sondersitzung in der kommenden Woche.

Politics

69 h. ago Eklat um Richterwahl: Grüne fordern Sondersitzung und bringen Spahn

Nach der gescheiterten Wahl mehrerer Verfassungsrichter im Bundestag warnt die Spitze der Grünenfraktion vor einer »Hängepartie über den Sommer«. Insbesondere Unionsfraktionschef Jens Spahn müsse Mehrheiten organisieren.

Society

69 h. ago Richterwahl: Die Grünen fordern Sondersitzung und bringen Jens

Nach der gescheiterten Wahl mehrerer Verfassungsrichter im Bundestag warnt die Spitze der Grünenfraktion vor einer »Hängepartie über den Sommer«. Insbesondere Unionsfraktionschef Jens Spahn müsse Mehrheiten organisieren.

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69 h. ago Verschobene Richterwahl: Das Desaster des Jens Spahn – Kommentar

Die Richterwahl fürs Verfassungsgericht verschoben, ein Koalitionskrach direkt vor der Sommerpause: Das geht auf die Kappe von Unionsfraktionschef Jens Spahn. Der Ärger wäre vermeidbar gewesen.

Society

3 d. ago Umstrittene Kandidatin: Welle der Empörung — Merz und Spahn ziehen bei Richterwahl Reißleine

Eine Welle der Empörung hat die Union überrollt, weil sie die umstrittene SPD-Kandidatin für das Verfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, wählen wollte. Nun haben Kanzler Merz und Fraktionschef Spahn die Reißleine gezogen. Zu welchem Preis?

Politics

3 d. ago Umstrittene Kandidatin: Welle der Empörung — Richterwahl im Bundestag abgesetzt

Eine Welle der Empörung ist über die Union hinweggerollt, weil sie die umstrittene SPD-Kandidatin für das Verfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, wählen wollte. Nun ist die Wahl abgesetzt. Das Klima in der Koalition ist vergiftet. Im Zentrum der Kritik: Jens Spahn.

Politics

4 d. ago SPD: Generalsekretär Tim Klüssendorf offen für Untersuchungsausschuss

Wagt die SPD in der Maskenaffäre um Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn den offenen Konflikt mit der Union? SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will einen Untersuchungsausschuss zu dem Thema nicht ausschließen.

Society

4 d. ago Generaldebatte: Von übler Nachrede, einem „Hühnerhaufen“ und Verfassungsfeinden

Unter den Wellen gegenseitiger Schuldzuweisungen gerät fast in Vergessenheit, worum es in dieser Haushaltswoche im Bundestag geht. Merz verteidigt sich gegen Angriffe der AfD, Spahn seine Maskenbeschaffung.

Society

6 d. ago F.A.Z. Frühdenker: „Bösartige Vorwürfe“? Ausschuss diskutiert Spahns Masken

Der Haushaltsausschuss berät über die Corona-Maskenbeschaffung von Jens Spahn, Frankreichs Präsident reist zum besonderen Staatsbesuch nach Großbritannien und Laura Siegemund steht im Viertelfinale von Wimbledon. Der F.A.Z. Frühdenker.

Society

7 d. ago Jens Spahn und die Masken: Bundesrechnungshof kritisiert Folgekosten der Maskenkäufe

Der Bund zahlte nicht nur horrendes Geld für überflüssige Masken. Auch die Folgekosten, etwa für die Vernichtung, liegen inzwischen bei mehr als einer halben Milliarde Euro. Und der Schaden könnte noch viel größer werden.

Politics

7 d. ago Maskenaffäre weitet sich aus: Grüne und Linke greifen Spahn und jetzt auch Warken an

Die Affäre um milliardenschwere Verschwendung bei der Beschaffung von FFP2-Masken während der Corona-Pandemie weitet sich aus. Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn, heute Unionsfraktionschef, gerät in die Defensive.

Society

8 d. ago Internes Papier entlastet Jens Spahn und Emix in der Maskenaffäre

Die Qualitätsmängel und die Preise des Schweizer Lieferanten waren geringer, als es der Sudhof-Bericht und die Opposition nahelegen. Geht die Sache für den Fraktionsvorsitzenden der Union jetzt glimpflich aus?

Society

8 d. ago Maskenaffäre: Grüne nehmen sich jetzt auch Merz und Warken vor

Die Opposition spricht von „chronischer Sickerblutung“ in der Union und fordert einen Untersuchungsausschuss. Spahn weist Vetternwirtschaft von sich: „Es ging um unbürokratische Bewältigung der damaligen Notsituation.“

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