3 h. ago Rechte Rhetorik von Trump, Putin und Weidel: Nicht jede Meinung verdient eine Plattform

Politiker aus dem Oval Office bis zum Kreml fordern Meinungsfreiheit – und schränken selbst die Freiheit ein. Mit ihrer Rhetorik machen Donald Trump, Wladimir Putin oder Alice Weidel die Welt enger. Doch man kann etwas tun.

Politics

21 h. ago CDU/CSU und SPD: Was die Kultur von der neuen Regierung erwarten kann

Union und SPD sind sich in Kultur- und Medienfragen überraschend einig: Internationale Kooperationen sollen gefördert und Falschinformationen bekämpft werden, die Mehrwertsteuer auf Presseprodukte soll sinken. Nur in einem Punkt gibt es Streit.

Politics

26 h. ago Koalitionsgespräche: Im Haushaltsplan fehlen über 100 Milliarden Euro – Union und SPD müssen direkt sparen

Trotz des billionenschweren Finanzpakets hat die künftige Bundesregierung zu wenig Geld für alle geplanten Projekte. In den Koalitionsverhandlungen muss die Wunschliste deutlich kürzer werden.

Society

36 h. ago NGOs nach der Bundestagwahl: Ist es bald vorbei mit den staatlichen Millionen?

Die Union sieht das Förderprogramm „Demokratie leben!“ kritisch – und stellte dazu ein umfassende Anfrage an die Bundesregierung. Seitdem bangen die geförderten Vereine um künftige Mittel für ihre Arbeit.

Politics

3 d. ago Künftige Bundesregierung: Nicht jedem in der CSU bereitet Felßners Rückzug Schmerzen

Nach einer eskalierten Protestaktion und aus Sorge um seine Familie will Günther Felßner nicht länger Anwärter für das Bundesagrarministerium sein – und erhält parteiübergreifend Beistand. Und doch keimt da der Verdacht, dass sich der Bauernpräsident aus einer zunehmend unbequemen Lage befreit.

Politics

3 d. ago Koalitionsgespräche: Zukunft der Gasnetze unklar – Staatsbeteiligungen rücken näher

CDU, CSU und SPD einigen sich auf zentrale Punkte der Energiepolitik. Doch einige für die Wirtschaft bedeutende Richtungsentscheidungen sind noch offen. Und mitunter droht noch Streit.

Society

3 d. ago Günther Felßner: Tierschutzaktivisten von Animal Rebellion verteidigen Protestaktion

Günther Felßner galt als Kandidat für das Landwirtschaftsministerium, dann zog der CSU-Politiker wegen einer Protestaktion zurück. Die Verantwortlichen halten das für eine Ausrede. Amtsinhaber Cem Özdemir stellt sich hinter Felßner.

Society

4 d. ago Koaltionsarbeitsgruppe Innen und Migration: Union und SPD versprechen »Sicherheitsoffensive«

In ihrer Arbeitsgruppe Inneres und Migration kündigen die angehenden Koalitionäre mehr Befugnisse für die Behörden an. In wichtigen Details konnten sich die Fachleute von SPD und Union jedoch nicht einigen.

Society

4 d. ago Bundeskabinett: Felßner will nicht Landwirtschaftsminister werden

Der CSU-Politiker Günther Felßner erklärt nach dem Einbruch von Aktivisten auf seinem Hof den Verzicht. Er und seine Frau hätten „Angst um Leib und Leben“ gehabt.

Politics

4 d. ago Bauernpräsident Felßner will nicht Bundeslandwirtschaftsminister werden

Er galt als Favorit von CSU-Chef Söder für den Posten des Bundeslandwirtschaftsministers. Doch der bayerische Bauernpräsident Felßner will nicht mehr: Grund seien Proteste von Umweltschützern - auch auf Felßners Hof.

Politics

4 d. ago Günther Felßner (CSU) verzichtet auf Amt des Bundeslandwirtschaftsministers

Markus Söders Wunschkandidat für das Amt des Bundeslandwirtschaftsministers gibt auf: Günther Felßner traf seine Entscheidung wohl nach einem Vorfall auf seinem Hof. Das teilte der CSU-Politiker überraschend mit.

Politics

4 d. ago Armin Laschet: Läuft er sich als Außenminister für die künftige Bundesregierung warm?

Die Posten im Kabinett Merz sind noch nicht offiziell vergeben. Für die Nachfolge von Annalena Baerbock kursiert in Berlin der Name eines einstigen Kontrahenten des künftigen Kanzlers. Und der bringt sich schon mal in Stellung.

Politics

4 d. ago CDU/CSU und SPD in Koalitionsverhandlungen: Die Angst der Union vor den eckigen Klammern

Nach der Arbeitsgruppenphase fürchten manche in der Union, dass CDU-Chef Merz den versprochenen Politikwechsel nicht liefern kann. Vor allem bei einem entscheidenden Thema sind viele Streitpunkte mit der SPD offen.

Society

7 d. ago CSU: Alexander Dobrindt als Schlüsselspieler in Verhandlungen mit Friedrich Merz

Im Wahlkampf teilte kaum jemand so hart gegen Grüne und SPD aus wie der CSU-Landesgruppenchef. Jetzt hat ausgerechnet Alexander Dobrindt die Gespräche über das Milliardenpaket für Friedrich Merz gerettet. Wie tickt er wirklich?

Society

7 d. ago Jette Nietzard polarisiert mit feministischem Rundumschlag: »Bitches brauchen Gerechtigkeit«

»Bitches brauchen Gerechtigkeit«: Die Sprecherin der Grünen Jugend hat einen meinungsstarken Gastbeitrag verfasst, der nicht jedem gefällt. Kritiker mokieren sich über ihre angebliche »Gaga-Orgasmus-Forderung«.

Society

7 d. ago Mehr als Mauerpark & Co.: Fünf Flohmärkte in Berlin, die nicht jeder kennt

Mehr als Mauerpark & Co.: Fünf Flohmärkte in Berlin, die nicht jeder kennt  Berliner Zeitung

Society

8 d. ago Berghain: Die Wissenschaft weiß jetzt, warum nicht jeder reinkommt

Forscher von vier Hochschulen können möglicherweise denjenigen Trost spenden, denen der Einlass in angesagte Klubs in Berlin verwehrt bleibt: Das Kriterium für die Auswahl der Gäste ist laut einer Studie nämlich ein Paradoxon.

Society

8 d. ago Gastbeitrag von Kishor Sridhar: Enorme Kosten: So teuer kommt uns allen das neue Schuldenpaket zu stehen

500 Milliarden neue Schulden: Doch die Kosten sind für jeden einzelnen Bürger enorm, und ein wirtschaftlich gesunder Rückzahlungsplan existiert nicht, warnt Change-Experte Kishore Sridhar.

Society

9 d. ago Diplomatie: Wenn Trump und Putin telefonieren, wird auch Deutschlands Zukunft verhandelt

Das Schicksal der Ukraine ist auch für die Bundesrepublik von enormer Bedeutung. Die künftige Bundesregierung ist daher besonders gefordert, um Europa gegenüber Washington und Moskau zu stärken – bis hin zur Frage möglicher Friedenstruppen.

Politics

9 d. ago Kriminalstatistik: Nicht einmal jede zweite Straftat in Berlin wird aufgeklärt

Kriminalstatistik: Nicht einmal jede zweite Straftat in Berlin wird aufgeklärt - Video  WELT

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