86 m. ago Koalitionsvertrag: Sind die Kompromisse in der Asylpolitik zulässig?

Die Asylpolitik galt in den Koalitionsverhandlungen als schwieriger Punkt zwischen Union und SPD. Am Ende gelang die Einigung. Welche rechtlichen Hürden bleiben?

Politics

5 h. ago Prozess gegen Daniela Klette geht weiter: Überfallopfer sagt aus

Der Mann war Fahrer eines überfallenen Geldtransporters. Jetzt sagt er im Prozess gegen die mutmaßliche Ex-RAF-Terroristin aus.

Society

7 h. ago Klimawandel: Europa ist der Kontinent, der sich am schnellsten erwärmt – Experten sehen akuten Handlungsbedarf

Die Wetterextreme nehmen zu und mit ihnen auch die Folgen des Klimawandels in Europa, beobachten Klimaforscher. Welche Antworten darauf gibt der Koalitionsvertrag von Union und SPD?

Society

12 h. ago Harvard: Eliteuniversität stellt sich gegen Donald Trump – US

Der US-Präsident geht weiter rabiat gegen amerikanische Hochschulen vor. Mit Harvard wehrt sich nun die wohl prominenteste Universität gegen die Umsetzung seiner Vorgaben. Prompt hält das Bildungsministerium Fördergelder zurück.

Politics

17 h. ago Der Koalitionsvertrag und das Thema Wohnen: „Beim Wohnungsbau fehlt leider ein echter Politikwechsel“

Stellt der Koalitionsvertrag von Union und SPD die richtigen Weichen, um die Probleme am deutschen Wohnungsmarkt möglichst schnell zu lösen? Ein Branchenexperte sieht Licht und Schatten.

Politics

26 h. ago Wird Bargeld in Deutschland abgeschafft?: DAS steht im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU

Wird Bargeld in Deutschland abgeschafft?: DAS steht im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU - Bayern  marktspiegel.de

Society

26 h. ago Berlin & Brandenburg: Abriss der maroden Ringbahnbrücke geht weiter

Berlin & Brandenburg: Abriss der maroden Ringbahnbrücke geht weiter  N-TV

Society

3 d. ago Dritter Prozess um „Kölner Drogenkrieg“: Die Gangster wurden zu Geiseln

Die gerichtliche Aufarbeitung des „Kölner Drogenkriegs“ geht weiter: Drei Männer aus Amsterdam müssen sich am Landgericht wegen des schweren Vorwurfs der Geiselnahme verantworten. Sie sollen von einer Bande über eine Online-Plattform angeheuert worden sein.

Events

3 d. ago Koalitionsvertrag von Union und SPD: Was junge Menschen von Schwarz

Abschiebungen, Aufrüstung, Mütterrente – auf den ersten Blick bietet der Koalitionsvertrag wenig für junge Menschen. Was können sie von der nächsten Regierung erwarten? Ein Check.

Society

4 d. ago Pläne von Union und SPD: Gemecker zum Koalitionsvertrag von Grünen, Linken und AfD gehört zum Ritual

Die Kritik am Koalitionsvertrag ist zum Teil voreilig und folgt einem politischen Ritual. Union und SPD tun ohnehin gut daran, sich bei der Umsetzung auf etwas anderes zu konzentrieren – auf gutes Regieren.

Society

4 d. ago Pläne von Union und SPD: So profitiert NRW vom Koalitionsvertrag

Der 146-seitige Koalitionsvertrag enthält zahlreiche Regelungen, von denen das bevölkerungsreichste Bundesland besonders profitieren könnte. Ein Überblick.

Society

4 d. ago „Deutschland wird geschwächt“: Ökonomen zerlegen Koalitionsvertrag von Union und SPD

„Deutschland wird geschwächt“: Ökonomen zerlegen Koalitionsvertrag von Union und SPD  Berliner Zeitung

Society

4 d. ago Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Minister wohl erst nach Kanzlerwahl ++

Die Ministerinnen und Minister der neuen Bundesregierung sollen nach Angaben von CSU-Chef Söder erst nach der Kanzlerwahl benannt werden. Die CSU hat als erste Partei dem Koalitionsvertrag von Union und SPD im Bund zugestimmt.

Politics

4 d. ago Neuer Koalitionsvertrag: Was von den Migrationsplänen von Union und SPD zu halten ist

CDU-Chef Friedrich Merz hatte schon im Wahlkampf eine „Migrationswende“ versprochen. Entsprechend hoch hängt die Messlatte in der Migrations- und Asylpolitik. Dabei hatte es in den Verhandlungen mit der SPD vor allem in diesem Bereich geknirscht. Was haben die künftigen Koalitionäre vor?

Society

4 d. ago Liveblog zur Regierungsbildung: ++ CSU billigt Koalitionsvertrag ++

Die CSU hat als erste Partei dem Koalitionsvertrag von Union und SPD im Bund zugestimmt. Ex-Kanzlerin Merkel begrüßt den härteren Migrationskurs, den die geplante neue Bundesregierung einschlagen will.

Politics

4 d. ago „Finanzierungsvorbehalt“: Ein Wort könnte die Schuldengaudi der Koalitionäre vermiesen

Der Koalitionsvertrag von Union und SPD enthält wenige Zumutungen, dafür viele teure Wahlgeschenke. Dumm nur, dass die am Ende auch jemand bezahlen muss.

Society

5 d. ago Donald Trump: USA setzen Zölle aus, aber erhöhen Druck auf China

Die Leute seien »ein bisschen ängstlich« geworden: So lapidar begründet Donald Trump die plötzliche 90-Tage-Pause bei den Zusatzzöllen der USA. Peking geht er weiter hart an, verbal und mit noch höheren Abgaben.

Politics

5 d. ago Donald Trump: Weißes Haus will AP weiter nicht im Oval Office – trotz Richterspruch

Weil die Nachrichtenagentur AP den Golf von Mexiko nicht »Golf von Amerika« nennen will, hat die Trump-Regierung sie ausgesperrt. Ein Gericht entschied nun, dass das so nicht geht. Doch das Weiße Haus stellt sich weiter quer.

Society

5 d. ago Koalitionsvertrag von Union und SPD: „Mutlos, fantasielos und ohne sozialen Kompass“: Linken

Am Mittwoch stellten CDU, CSU und SPD ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag vor. Linken-Chefin Ines Schwerdtner bezeichnet das Ergebnis gegenüber dem FOCUS als eine „Koalition der Hoffnungslosigkeit“.

Society

5 d. ago Koalitionsvertrag von Union und SPD: Das Bündnis der Zaghaften

Keine Wehrpflicht, keine Steuer- oder Sozialreform: Der schwarz-rote Koalitionsvertrag ist viel zu unambitioniert. Doch für den Erfolg der Regierung ist etwas anderes wichtig.

Society