47 h. ago Staatsaufträge für Unternehmen: Mehr Tariftreuegesetze – weniger Betriebe mit Tarif

Das Bundesgesetz für öffentliche Aufträge entzweit Union und SPD. Der Streit dreht sich viel um Bürokratie. Aber führt das Gesetz überhaupt zum erklärten Ziel? Studien nähren ernste Zweifel.

Society

50 h. ago Verlorene Wähler in NRW: Wo die SPD am Boden ist, passt sie ihren Kurs an

Nach einer Serie von Wahlniederlagen verspricht die NRW-SPD die „größte Kurskorrektur der letzten Jahre“ – und wagt Schritte, die sich die Bundespartei noch nicht traut. Wohin soll die Reise gehen?

Society

3 d. ago Die Pläne der SPD verbreiten beim schwäbischen Mittelstand Angst und Schrecken

Wahltaktik gegen den Mittelstand und ein peinlicher Auftritt eines Ministerpräsidenten: Zwei politische Debatten, die mehr über Ideologie und Intoleranz verraten als über verantwortungsvolle Politik.

Society

5 d. ago Landtagswahl 2027: Jochen Ott soll Spitzenkandidat der SPD in NRW werden

Der SPD geht es in ihrem Stammland NRW nicht gut. Nun soll Fraktionschef Jochen Ott das Steuer herumreißen und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl werden. Der scharfzüngige und streitbare Kölner hat eine große Aufgabe vor sich.

Politics

5 d. ago Spitzenkandidat der SPD: Jochen Ott will Ministerpräsident Hendrik Wüst herausfordern

Der scharfzüngige und streitbare Oppositionsführer hat eine große Aufgabe vor sich. Der SPD geht es nicht gut in ihrem Stammland – er soll das Steuer herumreißen.

Politics

5 d. ago Was Bürger der SPD in NRW raten: „Hört endlich auf mit Genderscheiße“ und „Wagt mehr links“

Zwei Monate lang bat die SPD darum, ihr mal so richtig die Meinung zu geigen. Dafür bot sie 10.000 Zeichen Platz im Internet oder ein offenes Ohr bei Currywurst und Eiseskälte. Und dann braucht sie auch noch einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2027. Na, dann mal rein ins Vergnügen.

Society

5 d. ago Bankraub von Gelsenkirchen : 350 Polizisten ermitteln mit KI

Bei der Suche nach den Bankräubern drehen die Ermittler buchstäblich jeden Stein um. Dabei setzen sie auch künstliche Intelligenz ein.

Society

6 d. ago Verteidigung: Mehr Tempo, weniger Toleranz – die neue Beschaffungsrealität für die Bundeswehr

Beschaffung bleibt zentrales Element der Verteidigungsfähigkeit. Minister Boris Pistorius (SPD) spricht anlässlich eines neuen Gesetzes von einem Quantensprung. Auch das zuständige Büro wird restrukturiert.

Politics

6 d. ago Steffen Krach im Gespräch mit Studierenden Was plant der SPD

Steffen Krach im Gespräch mit Studierenden Was plant der SPD-Spitzenkandidat für die Berliner Wissenschaft?  tagesspiegel.de

Society

6 d. ago Heime in NRW werden immer teurer: Pflegeheime in NRW werden immer teurer

Pflegeheime werden immer teurer. In NRW müssen Bürger durchschnittlich 3582 Euro aus eigener Tasche zuzahlen - und zwar im Monat. Damit liegt das Land weiter in der Spitzengruppe. Was tun, wenn die Rente nicht reicht?

Society

6 d. ago Heime in NRW werden immer teurer: Eigenanteil im Pflegeheim steigt erneut – auf 3582 Euro im Monat

Pflegeheime werden immer teurer. In NRW müssen Bürger durchschnittlich 3582 Euro aus eigener Tasche zuzahlen - und zwar im Monat. Damit liegt das Land weiter in der Spitzengruppe. Was tun, wenn die Rente nicht reicht?

Society

6 d. ago Heil geht Chrupalla hart an: "Sie können Metapher ja nicht mal definieren"

Am Mittwochabend trafen im ARD-Talk von Sandra Maischberger der AfD-Chef Tino Chrupalla und Hubertus Heil von der SPD aufeinander.

Society

7 d. ago Bundespolitik: SPD gegen Abrücken von telefonischer Krankschreibung

Es gebe keine belastbaren Belege für systematischen Missbrauch, sagt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Der Hausärzteverband wirft Kanzler Merz vor, eine „Pseudo-Debatte“ angestoßen zu haben.

Politics

8 d. ago Sofortprogramm bei der Bahn: Diese zwei Bahnhöfe in NRW sollen sauberer werden

Die Deutsche Bahn hat ihr Sofortprogramm für mehr Sauberkeit und Sicherheit vorgestellt. Unter den 25 ausgewählten Bahnhöfen sind auch zwei aus NRW. Im VRR-Gebiet hatten zuletzt gerade kleine und mittlere Stationen schlechte Noten bekommen.

Society

8 d. ago Aufarbeitung von Anschlag in Solingen: Verschwundene SMS von Ministerin Paul – Opposition wittert Straftat

Weil eine Nachricht der Fluchtministerin an ihre Abteilungsleiterin aus den Akten verschwunden ist, verlangen SPD und FDP nun eine Erklärung. Der Fall Paul wird zur Belastung für Schwarz-Grün.

Society

9 d. ago Start Dienstagnachmittag: Warnstreik zielt auf den Verkehr in NRW – Diese Tunnel müssen gesperrt werden

Verdi bestreikt am Dienstag die Autobahn GmbH sowie die Straßenbauverwaltungen der Länder. „Straßen.NRW“ hat jetzt mitgeteilt, an welchen Stellen keine Durchfahrt möglich sein wird.

Society

9 d. ago Staus befürchtet: Warnstreik zielt auf den Verkehr in NRW – „Wir werden Tunnel sperren müssen“

Verdi bestreikt am Dienstag die Autobahn GmbH sowie die Straßenbauverwaltungen der Länder. „Straßen.NRW“ rechnet mit deutlichen Folgen, da einige Tunnel nicht überwacht werden können. Um welche es da genau geht.

Society

9 d. ago Berlin & Brandenburg: SPD Brandenburg setzt auf gute Kompromisse mit der CDU

Berlin & Brandenburg: SPD Brandenburg setzt auf gute Kompromisse mit der CDU  Ntv

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1 week ago Vermögen: So kommen Sie der Reform der Erbschaftsteuer zuvor

Das SPD-Konzept zur Reform der Erbschaftsteuer sorgt für Unruhe bei Unternehmern und Vermögenden. Wie Sie die bestehende Rechtslage jetzt noch für sich nutzen können.

Society

1 week ago Steuern und Planwirtschaft: Von der Realität hat sich die SPD weit entfernt

Steuererhöhungen in der Krise, Planwirtschaft im Kleinformat und eine Regierung mit Wahrnehmungsproblemen: FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer ordnet im Podcast ein, warum die SPD mit ihrer Erbschaftsteuer-Offensive am Kern der wirtschaftlichen Lage vorbeiredet.

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