49 h. ago Staatsaufträge für Unternehmen: Mehr Tariftreuegesetze – weniger Betriebe mit Tarif

Das Bundesgesetz für öffentliche Aufträge entzweit Union und SPD. Der Streit dreht sich viel um Bürokratie. Aber führt das Gesetz überhaupt zum erklärten Ziel? Studien nähren ernste Zweifel.

Society

51 h. ago Verlorene Wähler in NRW: Wo die SPD am Boden ist, passt sie ihren Kurs an

Nach einer Serie von Wahlniederlagen verspricht die NRW-SPD die „größte Kurskorrektur der letzten Jahre“ – und wagt Schritte, die sich die Bundespartei noch nicht traut. Wohin soll die Reise gehen?

Society

3 d. ago Die Pläne der SPD verbreiten beim schwäbischen Mittelstand Angst und Schrecken

Wahltaktik gegen den Mittelstand und ein peinlicher Auftritt eines Ministerpräsidenten: Zwei politische Debatten, die mehr über Ideologie und Intoleranz verraten als über verantwortungsvolle Politik.

Society

5 d. ago Landtagswahl 2027: Jochen Ott soll Spitzenkandidat der SPD in NRW werden

Der SPD geht es in ihrem Stammland NRW nicht gut. Nun soll Fraktionschef Jochen Ott das Steuer herumreißen und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl werden. Der scharfzüngige und streitbare Kölner hat eine große Aufgabe vor sich.

Politics

5 d. ago Spitzenkandidat der SPD: Jochen Ott will Ministerpräsident Hendrik Wüst herausfordern

Der scharfzüngige und streitbare Oppositionsführer hat eine große Aufgabe vor sich. Der SPD geht es nicht gut in ihrem Stammland – er soll das Steuer herumreißen.

Politics

5 d. ago Was Bürger der SPD in NRW raten: „Hört endlich auf mit Genderscheiße“ und „Wagt mehr links“

Zwei Monate lang bat die SPD darum, ihr mal so richtig die Meinung zu geigen. Dafür bot sie 10.000 Zeichen Platz im Internet oder ein offenes Ohr bei Currywurst und Eiseskälte. Und dann braucht sie auch noch einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2027. Na, dann mal rein ins Vergnügen.

Society

6 d. ago Verteidigung: Mehr Tempo, weniger Toleranz – die neue Beschaffungsrealität für die Bundeswehr

Beschaffung bleibt zentrales Element der Verteidigungsfähigkeit. Minister Boris Pistorius (SPD) spricht anlässlich eines neuen Gesetzes von einem Quantensprung. Auch das zuständige Büro wird restrukturiert.

Politics

6 d. ago Steffen Krach im Gespräch mit Studierenden Was plant der SPD

Steffen Krach im Gespräch mit Studierenden Was plant der SPD-Spitzenkandidat für die Berliner Wissenschaft?  tagesspiegel.de

Society

6 d. ago Heil geht Chrupalla hart an: "Sie können Metapher ja nicht mal definieren"

Am Mittwochabend trafen im ARD-Talk von Sandra Maischberger der AfD-Chef Tino Chrupalla und Hubertus Heil von der SPD aufeinander.

Society

7 d. ago Bundespolitik: SPD gegen Abrücken von telefonischer Krankschreibung

Es gebe keine belastbaren Belege für systematischen Missbrauch, sagt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Der Hausärzteverband wirft Kanzler Merz vor, eine „Pseudo-Debatte“ angestoßen zu haben.

Politics

8 d. ago Aufarbeitung von Anschlag in Solingen: Verschwundene SMS von Ministerin Paul – Opposition wittert Straftat

Weil eine Nachricht der Fluchtministerin an ihre Abteilungsleiterin aus den Akten verschwunden ist, verlangen SPD und FDP nun eine Erklärung. Der Fall Paul wird zur Belastung für Schwarz-Grün.

Society

9 d. ago Berlin & Brandenburg: SPD Brandenburg setzt auf gute Kompromisse mit der CDU

Berlin & Brandenburg: SPD Brandenburg setzt auf gute Kompromisse mit der CDU  Ntv

Society

1 week ago Vermögen: So kommen Sie der Reform der Erbschaftsteuer zuvor

Das SPD-Konzept zur Reform der Erbschaftsteuer sorgt für Unruhe bei Unternehmern und Vermögenden. Wie Sie die bestehende Rechtslage jetzt noch für sich nutzen können.

Society

1 week ago Steuern und Planwirtschaft: Von der Realität hat sich die SPD weit entfernt

Steuererhöhungen in der Krise, Planwirtschaft im Kleinformat und eine Regierung mit Wahrnehmungsproblemen: FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer ordnet im Podcast ein, warum die SPD mit ihrer Erbschaftsteuer-Offensive am Kern der wirtschaftlichen Lage vorbeiredet.

Society

1 week ago Reformen: Die aktuelle soziale Marktwirtschaft ist der SPD nicht sozial genug

Die Sozialdemokraten setzen im Superwahljahr 2026 auf das Thema Gerechtigkeit. Links findet Fraktionsvize Armand Zorn nicht. Er sagt: „Wir sind eine wirtschaftsfreundliche Partei.“

Society

1 week ago Thüringens Innenminister: Er will die AfD loswerden – und sie ihn

Thüringens SPD-Innenminister Georg Maier ist ein Lieblingsfeind der AfD. Am Freitag verlangt Björn Höcke im Landtag seine Entlassung – und bekommt selbst mehrere Ordnungsrufe.

Politics

1 week ago Luftfahrt: „Jedes Flugzeug entspricht einem mittelständischen Betrieb“

Die deutsche Luftfahrt steckt in der Krise. Union und SPD versuchen, mit Steuersenkungen gegenzusteuern, sagen aber selbst: Das reicht nicht. Die Frage ist nur: Was tun?

Society

1 week ago Neid und Ideenlosigkeit: Zum Zustand der SPD | Cicero Online

Neid und Ideenlosigkeit: Zum Zustand der SPD | Cicero Online  Cicero Online

Society

1 week ago Pistorius rät im Fall Grönland zu Gelassenheit: Rechne nicht mit „dem Äußersten“

Im Konflikt um Grönland hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Gelassenheit geraten. Die USA bestünden indes nicht nur aus der Trump-Regierung, sagte Pistorius in der ARD weiter.

Society

1 week ago Minister Backhaus: "Landwirtschaft ist wichtiger Wirtschaftsfaktor"

Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister Till Backhaus (SPD) sagte auf NDR Info, man müsse der Leistung der Branche Respekt zollen.

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