8 h. ago Marine Le Pen scheitert mit Antrag gegen Ausschluss von Wahlen

Wegen Veruntreuung von EU-Geldern darf Marine Le Pen fünf Jahre lang nicht bei Wahlen antreten. Die Rechtspopulistin hat sich deshalb an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gewandt – und kassierte eine Niederlage.

Society

21 h. ago Kein Alkohol mehr ab 14: Warum Bayern begleitetes Trinken stoppen will

Gesundheitsministerin Gerlach (CSU) kündigt einen Antrag gegen das "begleitete Trinken" für Jugendliche an. Dieser soll Druck auf die Regierung ausüben.

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21 h. ago Kein Alkohol mehr ab 14 Jahren: Warum Bayern begleitetes Trinken stoppen will

Gesundheitsministerin Gerlach (CSU) kündigt einen Antrag gegen das "begleitete Trinken" für Jugendliche an. Dieser soll Druck auf die Regierung ausüben.

Society

36 h. ago Marine Le Pen: Klage vor Europäischem Gerichtshof nach Wahlausschluss

Berufung gegen ihren Wahlausschluss hat Marine Le Pen bereits eingelegt, nun zieht die französische Rechtspopulistin auch vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Die Vorbereitungen auf den nächsten Wahlkampf laufen.

Society

5 d. ago Hamburg: Volksinitiative »Schluss mit Gendersprache« scheitert vor Verfassungsgericht

Das Hamburger Verfassungsgericht hat sämtliche Anträge einer Anti-Gender-Initiative zurückgewiesen. Auch eine beantragte einstweilige Anordnung ist damit erledigt. Die Entscheidungen fielen einstimmig.

Society

6 d. ago Weimar: Richter scheitert mit Beschwerde gegen Maskenpflicht

Ein Familienrichter aus Weimar hat in der Coronapandemie die Maskenpflicht an zwei Schulen aufgehoben. In mehreren Instanzen wurde das Vorgehen für rechtswidrig befunden. Jetzt ist auch seine Verfassungsbeschwerde gescheitert.

Society

2 w. ago Frankreich: Marine Le Pen sieht Jordan Bardella als möglichen Präsidentschaftskandidaten

Darf Marine Le Pen bei der französischen Präsidentschaftswahl 2027 antreten? Das hängt von der Entscheidung eines Berufungsgerichts ab. Doch die Rechtspopulistin macht sich bereits über einen Plan B Gedanken.

Politics

2 w. ago Hamburger SV: Henrik Köncke folgt auf Marcell Jansen als Präsident

Nachfolger von Marcell Jansen: Der frühere HSV-Ultra Henrik Köncke ist neuer Präsident des Hamburger SV. Doch der Ausschluss von Felix Magath als Kandidat sorgte für Kritik. Positives gab es aus finanzieller Sicht.

Politics

2 w. ago Landessozialgericht: Neuer Pass mit früherem Geburtsjahr: Frau scheitert in Rechtsstreit um Renteneintritt

Landessozialgericht: Neuer Pass mit früherem Geburtsjahr: Frau scheitert in Rechtsstreit um Renteneintritt  rbb24

Society

3 w. ago Bundestagsgruppe darf nicht an CSD Berlin teilnehmen Queerbeauftragte kritisiert Ausschluss von Regenbogen

Bundestagsgruppe darf nicht an CSD Berlin teilnehmen Queerbeauftragte kritisiert Ausschluss von Regenbogen-Netzwerk  Tagesspiegel

Politics

3 w. ago Video: Berlin scheitert mit Vorstoß zum Böllerverbot bei Innenministerkonferenz

Video: Berlin scheitert mit Vorstoß zum Böllerverbot bei Innenministerkonferenz  rbb24

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