21 h. ago Manuela Schwesig über einen unfairen Umgang mit Frauen in der Politik und ein AfD

Ist die SPD ein Männerverein? Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig beklagt einen unfairen Umgang mit Frauen in der Politik – und sagt, was sie von einem AfD-Verbotsverfahren hält.

Politics

22 h. ago Der Schwarze Kanal: "Anzeigenhauptmeisterin" Alice Weidel: Wo für die AfD der Spaß aufhört

AfD-Chefin Alice Weidel zeigt reihenweise Bürger an – und greift dafür ausgerechnet zu dem Paragraphen, den ihre Partei abschaffen will.

Society

23 h. ago Bayerischer Landtag: Warum Bayern immer noch keine Extremismus

Sollen verfassungsfeindliche Mitarbeiter im Landtag, wie sie bei der AfD vermutet werden, nicht mehr von Steuergeld bezahlt werden? Seit einem Jahr liegt dazu ein Gutachten vor. Doch eine gesetzliche Regelung fehlt, die CSU gibt sich schmallippig. Was ist da los?

Society

25 h. ago Demokratie: Nicht das System steht am Abgrund, sondern die Glaubwürdigkeit der Regierenden

Nicht nur die AfD lebt von der Angst. Längst malen auch demokratische Politiker ein apokalyptisches Bild vom drohenden Untergang der Demokratie. Dabei steht nicht das System am Abgrund – sondern die Glaubwürdigkeit der Regierenden.

Politics

36 h. ago Friedrich Merz verbittet sich bei Fox News »Lektionen von außen« zur AfD

Der Bundeskanzler hat keinen Bedarf an Tipps aus den USA zum Umgang mit der AfD. Im rechten Sender Fox News reagierte Friedrich Merz auf entsprechende Fragen mit Nachdruck.

Society

48 h. ago Der Schwarze Kanal: Anzeigenmeisterin AfD – wo für Weidel und Co. der Spaß aufhört

Jan Fleischhauer und Carolin Blüchel sprechen im neuen Podcast unter anderem über einen Bad-Boy-Auftritt in Wien, der das linke Theaterpublikum zum Weinen bringt und darüber, wann AfD-Politiker Bürger anzeigen.

Society

51 h. ago Geplante Diätenerhöhung: Sollten Abgeordnete 606 Euro mehr bekommen?

Heute stimmt der Bundestag über die Erhöhung der Abgeordnetendiäten ab. Warum lehnen Linkspartei und AfD das ab? Und müssen die Parlamentarier ihre Aufwandsentschädigung versteuern? Ein Überblick.

Society

52 h. ago Alternative für Deutschland: Ralf Stadler verliert politische Immunität

Mehrfach war der AfD-Abgeordnete Ralf Stadler durch rassistische Äußerungen und gefälschte Fotos aufgefallen. Nun hat der Bayerische Landtag seine Immunität aufgehoben. Selbst die AfD stimmte mit.

Society

3 d. ago Markus Frohnmaier ist neuer außenpolitischer Sprecher der AfD

Markus Frohnmaier ist der neue außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Sein Ziel ist es, eine Brücke zwischen den Russlandfreunden und Trump-Fans zu bauen. Doch seine Vergangenheit macht manche misstrauisch. Von Kilian Pfeffer.

Society

5 d. ago AfD: Alice Weidel stellt Hunderte Anzeigen wegen Beleidigung im Netz

In der Debatte über die »Schwachkopf«-Beleidigung gegen Robert Habeck spielte sich die AfD als Hüterin der Meinungsfreiheit auf. Nun kommt heraus: Vor allem Parteichefin Weidel macht massiv vom Paragrafen 188 Gebrauch.

Society

7 d. ago "Für viele wäre es der Tag, an dem die AfD an die Regierung kommen würde"

"Für viele wäre es der Tag, an dem die AfD an die Regierung kommen würde"  N-TV

Politics

8 d. ago Mehr als 100 Anfragen – AfD startet Flut auf Regierung, vor allem zu drei Themen

Die AfD hat in der laufenden Legislaturperiode schon zahlreiche Anfragen gestellt. Es geht vor allem um drei Themen.

Politics

9 d. ago Bundesgeschäftsstelle: AfD setzt auf Mediation mit Vermieter

Im Streit um den Mietvertrag der Bundesgeschäftsstelle in Berlin setzt die AfD auf eine außergerichtliche Einigung. Die Partei halte das für zielführend, sagt Vorstandsmitglied Kay Gottschalk.

Politics

1 week ago AfD: Räumungsklage wegen Wahlparty in Berliner Bundesgeschäftsstelle

Die AfD soll ihre Bundesgeschäftsstelle in Berlin aufgeben. Der Vermieter hat eine Räumungsklage eingereicht. Grund sollen eine ausgeuferte Wahlparty und Platzhirschgehabe sein.

Politics

1 week ago AfD: Räumungsklage wegen Wahlparty in Bundesgeschäftsstelle in Berlin

Die AfD soll ihre Bundesgeschäftsstelle in Berlin aufgeben. Der Vermieter hat eine Räumungsklage eingereicht. Grund sollen eine ausgeuferte Wahlparty und Platzhirschgehabe sein.

Politics

1 week ago AfD suhlte sich lange in Migrationskrise – jetzt entreißt Union ihr das Erfolgsthema

Lange Zeit profitierte die AfD von der katastrophalen Migrationspolitik der Ampel. Mit dem neuen Asylkurs der unionsgeführten Bundesregierung scheint sich das zu ändern.

Society

1 week ago AfD punktete beim Thema Migration – das könnte sich durch die Union nun ändern

Lange profitierte die AfD von der katastrophalen Migrationspolitik der Ampel. Mit dem neuen Kurs der unionsgeführten Bundesregierung scheint sich das zu ändern.

Society

1 week ago Wegen Wahlparty nach der Bundestagswahl Vermieter reicht Räumungsklage für AfD

Wegen Wahlparty nach der Bundestagswahl Vermieter reicht Räumungsklage für AfD-Parteizentrale in Berlin ein  Der Tagesspiegel

Politics

1 week ago AfD ist rechtsextrem: Hier sind die Belege des Verfassungsschutzes

Auf 1108 Seiten führt der Verfassungsschutz Belege auf, die zeigen sollen: Die gesamte AfD ist rechtsextrem. Der SPIEGEL hat die interne Analyse interaktiv aufbereitet. Welche Politiker mit welchen Aussagen auftauchen, sehen Sie hier.

Society

1 week ago Menschenrechtsinstitut sieht irreführende Diskussion über AfD

Wäre ein »kämpferisch aggressives Vorgehen« der AfD maßgeblich für ein mögliches Parteiverbot? Diesen Eindruck erweckten zuletzt zahlreiche Politiker, auch Bundeskanzler Friedrich Merz.

Society