14 h. ago Partei von Ministerpräsident Albanese gewinnt Wahl in Australien

Schon die ersten Prognosen sorgten bei Albanese-Anhängern für Jubel: Die Partei des Ministerpräsidenten hat die Parlamentswahl in Australien gewonnen. Seinem konservativen Herausforderer Dutton könnten lobende Worte über Trump geschadet haben.

Politics

31 h. ago Liveblog zur AfD: ++ Von Storch nennt Vorgehen "rechtsstaatsunwürdig" ++

AfD-Vize-Fraktionschefin von Storch hat das Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen ihre Partei in den tagesthemen als "rechtsstaatsunwürdig" bezeichnet. SPD-Chef Klingbeil sieht in der AfD einen "Angriff auf Deutschland".

Society

32 h. ago Warum die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wird

Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch. Wie kommt der Verfassungsschutz zu der Einschätzung? Von K. Kumpfmüller und B. Grasnick.

Society

37 h. ago Kommentar – Contra: Wer die AfD verbieten will, zeigt damit ein erbärmliches Eingeständnis

Die Mehrheit der Bürger, die der Partei laut Umfragen zustimmen, sind keine Nazis. Sie von der politischen Willensbildung auszuschließen und ihre Stimmen für ungültig zu erklären, wäre fatal.

Society

57 h. ago Angela Merkel: »Wir schaffen das« auf Evangelischem Kirchentag verteidigt

Angela Merkel bekennt sich auf dem Evangelischen Kirchentag zur Willkommenskultur von 2015 – während ihre Partei auf harte Landesgrenzen setzt. Auf dem Christentreffen werden mehrere Kontroversen diskutiert.

Society

57 h. ago Angela Merkel verteidigt »Wir schaffen das« auf Evangelischem Kirchentag

Angela Merkel bekennt sich auf dem Evangelischen Kirchentag zur Willkommenskultur von 2015 – während ihre Partei auf harte Landesgrenzen setzt. Auf dem Christentreffen werden mehrere Kontroversen diskutiert.

Society

4 d. ago Carney gewinnt: Kanadas Premier dreht längst verloren geglaubte Wahl

Mark Carney, Ex-Zentralbankchef und Politik-Quereinsteiger, erringt bei den kanadischen Parlamentswahlen einen sensationellen Wahlsieg. Auch dank Donald Trump.

Society

4 d. ago Kanada: Liberale Partei von Premier Carney gewinnt Parlamentswahl

Kanadas Liberale können weiterregieren. Zu verdanken haben sie das in großen Teilen: Donald Trump. Der US-Präsident hat mit seinen Ideen einen bisher wohl einzigartigen kanadischen Nationalismus entfacht. Doch die Nachbarn der Amerikaner setzen lieber auf „Canada Strong“ statt „Canada First“.

Society

4 d. ago Parlamentswahl: Liberale Partei von Premier Carney gewinnt Wahl in Kanada

Die Liberalen haben die Parlamentswahlen ersten Prognosen zufolge für sich entschieden. Premier Mark Carney bleibt damit kanadischer Regierungschef. Doch eine entscheidende Frage ist ungeklärt.

Society

4 d. ago Parlamentswahl: Liberale Partei von Premierminister Carney gewinnt Wahl in Kanada

Die Liberalen haben die Parlamentswahlen Prognosen zufolge für sich entschieden. Premier Mark Carney bleibt damit kanadischer Regierungschef. Doch eine entscheidende Frage ist ungeklärt.

Politics

4 d. ago Prognose: Liberale Partei von Premier Carney gewinnt Wahl in Kanada

Der Wahlkampf in Kanada wurde vom Zollstreit mit den USA und Trumps Annektions-Drohungen überlagert. Eine dadurch ausgelöste Welle des Patriotismus könnte den Liberalen zum Sieg verholfen haben.

Society

6 d. ago Parlamentswahl: Kanada wählt unter dem Einfluss der Drohungen von US

Vor der Wahl am Montag liegt die Partei von Premier Mark Carney unerwartet doch wieder vorn. Welche Rolle spielt dabei die Fantasie des US-Präsidenten, sich Kanada einzuverleiben?

Society

6 d. ago Parlamentswahl: Kanada wählt – Trumps aggressive Rhetorik hilft den Liberalen

Vor der heutigen Wahl liegt die Partei von Premier Mark Carney unerwartet doch wieder vorn. Welche Rolle spielt dabei die Fantasie des US-Präsidenten, sich Kanada einzuverleiben?

Politics

8 d. ago AfD und die Spendenaffäre: Vorsorgliche Strafzahlung von 2,35 Millionen Euro

Im Bundestagswahlkampf hatte die AfD 2,35 Millionen Euro Spenden erhalten. Nach Recherchen des SPIEGEL stammten diese jedoch möglicherweise von einem Strohmann und wären damit illegal. Jetzt baut die Partei offenbar vor.

Society

1 week ago Wahlergebnis angezweifelt: BSW sieht keine Verschwörung, aber brisante Fehler

Die Partei von Wagenknecht und Ali erhebt Einspruch gegen das Bundestagswahlergebnis. Dadurch will sie eine Neuauszählung erzwingen.

Society

1 week ago Einbinden oder abgrenzen? Experten beim Umgang mit der AfD gespalten

Wie umgehen mit der in Teilen rechtsextremen AfD? Darüber wird nicht erst seit Spahns Vorstoß diskutiert. Stärkt man die AfD, wenn man sie wie eine normale Partei behandelt? Oder nimmt man ihr damit die Opferinszenierung? Von Julie Kurz.

Society

2 w. ago News des Tages: Carsten Linnemann, Bundesrechnungshof, Zwickau

Der CDU-Generalsekretär sieht seinen Platz in der Partei, nicht am Kabinettstisch von Merz. Der Staat verzichtet auf Milliardeneinnahmen. Und Zwickaus Oberbürgermeisterin bekommt Drohmails. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Politics

3 w. ago SPD: Saskia Esken erhält trotz Wahlschlappe Unterstützung von den Frauen in der Partei

Anders als ihr Co-Parteichef gilt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken nach der Wahlschlappe als angezählt. Frauen in der SPD finden das ungerecht und wollen sie weiter als Parteichefin sehen – oder als Ministerin.

Society

3 w. ago Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Minister wohl erst nach Kanzlerwahl ++

Die Ministerinnen und Minister der neuen Bundesregierung sollen nach Angaben von CSU-Chef Söder erst nach der Kanzlerwahl benannt werden. Die CSU hat als erste Partei dem Koalitionsvertrag von Union und SPD im Bund zugestimmt.

Politics

3 w. ago Liveblog zur Regierungsbildung: ++ CSU billigt Koalitionsvertrag ++

Die CSU hat als erste Partei dem Koalitionsvertrag von Union und SPD im Bund zugestimmt. Ex-Kanzlerin Merkel begrüßt den härteren Migrationskurs, den die geplante neue Bundesregierung einschlagen will.

Politics