2 h. ago AfD: Auswärtiges Amt reagiert auf Marco Rubios Vorwurf der »Tyrannei«

US-Außenminister Rubio hat nach der Einstufung der AfD als rechtsextreme Partei durch den Verfassungsschutz harte Vorwürfe gegen Deutschland geäußert. Die Reaktion des Auswärtigen Amts: sehr nüchtern.

Society

3 h. ago Unter Polizeischutz: Die Kneipe „Bajszel“ wird von Judenhassern belagert

Die Kneipe „Bajszel“ in Berlin-Neukölln ist im Visier von Hamas-Unterstützern. Sie wird fortwährend angegriffen und steht unter Polizeischutz. Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein hat sich ein Bild von der Lage gemacht.

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5 h. ago AfD nach Einstufung als »gesichert rechtsextremistisch«: Partei will sich juristisch gegen Verfassungsschutz wehren

Per anwaltlicher Abmahnung fordert die AfD den Verfassungsschutz auf, die Neueinstufung als »gesichert rechtsextremistisch« zu korrigieren. Da die Behörde dem kaum folgen dürfte, wird die Partei wohl klagen.

Society

5 h. ago AfD gesichert Rechtsextrem: USA werfen Deutschland „Tyrannei“ vor – und den Bau einer neuen Berliner Mauer

AfD gesichert Rechtsextrem: USA werfen Deutschland „Tyrannei“ vor – und den Bau einer neuen Berliner Mauer  Frankfurter Rundschau

Society

5 h. ago Liveblog zur AfD: ++ Von Storch nennt Vorgehen "rechtsstaatsunwürdig" ++

AfD-Vize-Fraktionschefin von Storch hat das Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen ihre Partei in den tagesthemen als "rechtsstaatsunwürdig" bezeichnet. SPD-Chef Klingbeil sieht in der AfD einen "Angriff auf Deutschland".

Society

5 h. ago Zweite Bundesliga: Magdeburg geht mit 0:5 unter – Paderborn zieht vorbei

Die zweite Bundesliga spielt zum Saisonende verrückt. Mit neuem Trainer nimmt Abstiegskandidat Münster Aufstiegsanwärter Magdeburg auseinander. Paderborn siegt „auf“ Schalke und profitiert.

Politics

6 h. ago „Goodbye Deutschland“: Neuanfang scheitert – „Jetzt sind wir obdachlos“

„Goodbye Deutschland“: Neuanfang scheitert – „Jetzt sind wir obdachlos“  DerWesten.de

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6 h. ago Warum die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wird

Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch. Wie kommt der Verfassungsschutz zu der Einschätzung? Von K. Kumpfmüller und B. Grasnick.

Society

6 h. ago Liveblog USA unter Trump: Haushalt soll um 163 Milliarden Dollar gekürzt werden

Weniger Geld für Auslandshilfe, Umwelt und Bildung, mehr für Heimatschutz und Verteidigung +++ Trump will Harvard-Universität Steuerbefreiung entziehen +++ Trump entlässt Waltz als Sicherheitsberater – Außenminister Rubio ersetzt ihn +++ alle Neuigkeiten im Liveblog

Politics

6 h. ago Katherina Reiche: Das sind die Pläne der neuen Wirtschaftsministerin

Bis Sommer will die Wirtschaftsministerin den Ausbau der Ökostromerzeugung und der Netze überprüfen lassen, verzichtet aber auf den Parlamentarischen Staatssekretär. Geht das gut?

Politics

6 h. ago Centro Oberhausen: Neuer Laden ist einmalig in Deutschland – "Einfach nur sprachlos"

Centro Oberhausen: Neuer Laden ist einmalig in Deutschland – "Einfach nur sprachlos"  DerWesten.de

Society

7 h. ago Holpriger Start für digitale Fotos für Ausweise: Behörde kann QR

Seit Anfang Mai gibt es neue Vorschriften für die Bilder von Reisepässen und Ausweisen. Diese müssen nun digital an die Behörden übermittelt werden. In Bremen gestaltete sich der Beginn dieser Umstellung jedoch schon mal schwierig.

Society

8 h. ago Kommentar zur AfD: Eine Opposition von Gnaden der Regierung ist keine Opposition

Die AfD ist vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden. Im Bundestag wird dadurch das Dilemma der wehrhaften Demokratie noch einmal größer.

Politics

8 h. ago Liveblog zur AfD: ++ AfD geht juristisch gegen Verfassungsschutz vor ++

Die AfD geht mit einer Abmahnung juristisch gegen den Verfassungsschutz vor. SPD-Chef Klingbeil sieht in der AfD einen "Angriff auf Deutschland" und will in der neuen Koalition die Folgen der Neueinstufung prüfen.

Society

8 h. ago "Gesichert rechtsextremistisch": Neue Einstufung der AfD befeuert Debatte über Verbotsverfahren

"Gesichert rechtsextremistisch": Neue Einstufung der AfD befeuert Debatte über Verbotsverfahren  rbb24

Society

9 h. ago News des Tages: AfD gesichert rechtsextrem, Joe Chialo, Influencer, Spenden

Die Entscheidung des Verfassungsschutzes befeuert die AfD-Verbotsdebatte. Berlins Kultursenator Joe Chialo hat genug. Und Spenden für ein Pferd sorgen für Frust. Das ist die Lage am Freitagabend.

Society

9 h. ago Meinung: News des Tages: AfD gesichert rechtsextrem, Joe Chialo, Influencer, Spenden

Meinung: News des Tages: AfD gesichert rechtsextrem, Joe Chialo, Influencer, Spenden  Spiegel

Society

9 h. ago Berlin: Das sind die Veranstaltungen zum Jahrestag des Weltkriegsendes

Berlin: Das sind die Veranstaltungen zum Jahrestag des Weltkriegsendes  Berliner Morgenpost

Society

9 h. ago Syrien wirft Israel nach Luftangriffen "gefährliche Eskalation" vor

Syriens Übergangsregierung hat die israelischen Luftangriffe auf Ziele nahe des Präsidentenpalastes als "gefährliche Eskalation" bezeichnet. Israel hatte den Angriff mit dem Schutz der Drusen in Syrien begründet.

Society

9 h. ago Liveblog zur AfD: ++ Klingbeil: "AfD ist ein Angriff auf Deutschland" ++

SPD-Chef Klingbeil sieht in der AfD einen "Angriff auf Deutschland" und will in der neuen Koalition die Folgen der Neueinstufung prüfen. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther forderte "zügig" ein Verbotsverfahren.

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