14 h. ago Friedrich Merz ist Kanzler: So verlief das Drama im Bundestag – Podcast

Friedrich Merz wollte nach monatelangen Turbulenzen endlich Stabilität liefern. Stattdessen gab es ein Drama, das auch im Ausland für Fragen sorgt. SPIEGEL-Redakteur Konstantin von Hammerstein berichtet aus dem Bundestag.

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14 h. ago Friedrich Merz ist Kanzler: So verlief das Drama im Bundestag

Friedrich Merz wollte nach monatelangen Turbulenzen endlich Stabilität liefern. Stattdessen gab es ein Drama, das auch im Ausland für Fragen sorgt. SPIEGEL-Redakteur Konstantin von Hammerstein berichtet aus dem Bundestag.

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17 h. ago Liveblog zur Kanzlerwahl: ++ Steinmeier ernennt Merz zum Kanzler ++

Bundespräsident Steinmeier hat den vom Bundestag zum Kanzler gewählten Merz offiziell für das Amt ernannt. Die Vereidigung des CDU-Politikers und seines Kabinetts soll ebenfalls noch heute stattfinden.

Society

22 h. ago Politisches Beben im Bundestag: Was das Grundgesetz jetzt vorsieht

Dass Merz gescheitert ist, ist ein Novum: Noch nie hat nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen ein designierter Kanzler keine Mehrheit im Bundestag bekommen. Was das Grundgesetz nun vorsieht.

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23 h. ago Wahl zum Bundeskanzler: Friedrich Merz scheitert – Wie es nun laut Grundgesetz weitergeht

316 Stimmen hätte Merz gebraucht, er kam nur auf 310. Er wird vorerst nicht Kanzler, der Bundestag muss erneut abstimmen. Das Grundgesetz sieht auch für diesen Fall eine Regelung vor.

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23 h. ago Friedrich Merz scheitert bei Kanzlerwahl: Wie es nun laut Grundgesetz weitergeht

316 Stimmen hätte Merz gebraucht, er kam nur auf 310. Er wird vorerst nicht Kanzler, der Bundestag muss erneut abstimmen. Das Grundgesetz sieht auch für diesen Fall eine Regelung vor.

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23 h. ago Gescheiterte Kanzlerwahl: Was das Grundgesetz jetzt vorsieht

Zweiter Versuch erst am Freitag? Das muss nicht so kommen. Die Abgeordneten könnten sich auch sofort verabreden, abermals über Merz abzustimmen.

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37 h. ago AfD: Bundestagsabgeordneter Sieghard Knodel tritt aus Partei aus

Der Schritt sei unvermeidlich, schreibt Sieghard Knodel in einer Mail: Der Bundestagsabgeordnete verlässt die AfD-Fraktion im Bundestag. Das liege an der Einstufung der Partei als gesichert rechtsextrem.

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4 d. ago Kommentar zur AfD: Eine Opposition von Gnaden der Regierung ist keine Opposition

Die AfD ist vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden. Im Bundestag wird dadurch das Dilemma der wehrhaften Demokratie noch einmal größer.

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1 week ago Regierungsbildung: BSW und Hunderte Bürger fechten Bundestagswahl an

Das Bündnis Sahra Wagenknecht will sein knappes Ausscheiden aus dem Bundestag überprüfen lassen. Auch wegen Problemen vieler Auslandsdeutscher, ihre Stimme abzugeben, gibt es Einsprüche.

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2 w. ago Mehr demokratische Mitsprache: Politik sollte sich beim Thema Schule von Bürgern beraten lassen

In der vergangenen Legislaturperiode gab es ein neues Projekt für mehr Bürgerbeteiligung im Bundestag: den Bürgerrat zum Thema Ernährung. Warum es das auch zur Lösung der vielen Probleme an Schulen braucht.

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2 w. ago Lob von ukrainischem Botschafter: Bundestag schließt Russland von Weltkriegs

Russland muss draußen bleiben, wenn der Bundestag des Endes des Zweiten Weltkriegs gedenkt. Der ukrainische Botschafter hält das für eine konsequente Entscheidung gegenüber einem „Verbrecherregime“.

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3 w. ago Liveblog: ++ Mindestlohnkommission pocht auf Unabhängigkeit ++

Angesichts der Debatte um eine Mindestlohnerhöhung hat die zuständige Kommission ihre Unabhängigkeit betont. Die Kanzler-Wahl soll am 6. Mai stattfinden. Das teilte der Bundestag mit. Zur Wahl stellt sich CDU-Chef Merz.

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3 w. ago Folgen für Bürger: Ausweisfotos müssen ab dem 1. Mai digital sein

Das dazugehörige Gesetz haben Bundestag und Bundesrat bereits im Herbst 2020 passiert. Erste Reformvorgaben traten bereits in Kraft. Ab Mai sollen Passbilder digital und verschlüsselt übermittelt werden. Was das für die Bürger bedeutet – und was damit verhindert werden soll.

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3 w. ago Liveblog: ++ Merz soll am 6. Mai zum Kanzler gewählt werden ++

Die Kanzler-Wahl soll am 6. Mai stattfinden. Das teilte der Bundestag mit. Zur Wahl stellt sich CDU-Chef Merz. Die SPD-Jugendorganisation lehnt den Koalitionsvertrag mit der Union ab und fordert "deutliche Nachbesserungen".

Society

3 w. ago Nicht zuständig: Gericht weist Klage von Gerhard Schröder wegen Bundestagsbüro ab

Der Altbundeskanzler und Putin-Freund wollte ein Büro im Bundestag auf Steuerzahlerkosten behalten. Doch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies die Klage zurück.

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4 w. ago News: Börsen beben wegen der Zölle von Donald Trump. Und: Achtung, Blitzer

Die Märkte schmieren nach Trumps Zollkeule ab, wie seit Corona nicht mehr. Der Druck auf Friedrich Merz wächst. Und Autofahrer müssen mit mehr Blitzern rechnen. Das ist die Lage am Montagabend.

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last month Bei Miosga macht Joschka Fischer ein Geständnis und blickt in den Abgrund

Wie reagiert Deutschlands Politik auf die Beben der Welt? Sie holt jetzt frühere Kämpfer wie Joschka Fischer wieder hervor – vor allem vor die Kamera.

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