1 week ago Pinke Basis stimmte mit 94% für Regierungsbeteiligung der Neos

Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erhielt bei Neos-Mitgliederversammlung riesige Unterstützung für den Gang der Neos in die Bundesregierung im zweiten Anlauf...

Politics

1 week ago Alles blickt auf die Neos: Pinke Basis stimmt über Koalitionspakt ab

Am Sonntag stimmen die Neos über das Regierungspaket ab. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger kann auf breite Unterstützung hoffen, doch nicht alle Pinken wollen regieren.

Society

1 week ago Snus und Vapes im Visier: Warum Nikotin bald deutlich teurer wird

ÖVP, SPÖ und Neos planen Änderungen in der Besteuerung von Tabak- und Nikotinprodukten. Zukünftig sollen auch Snus und Vapes deutlich teurer werden.

Society

2 w. ago Regierungsprogramm: Viele Bildungspläne unter Budgetvorbehalt

WIEN. Im Bildungskapitel des Regierungsprogramms finden sich viele langjährige Forderungen der SPÖ und der NEOS, denen in einer künftigen Dreierkoalition das Bildungsministerium zufallen soll - vom zweiten Pflichtkindergartenjahr bis zu mehr Geld für Brennpunktschulen oder Kinder mit Behinderung.

Politics

2 w. ago Sollen die Neos wirklich regieren? Was die pinke Basis darüber denkt

Am Sonntag entscheiden 3.000 Parteimitglieder, ob die Neos im Bund regieren. In internen Chats äußern sich die Sympathisanten durchaus kritisch.

Society

2 w. ago Koalition fast fix: Wer bekommt welches Ministerium? SPÖ ringt um Machtpositionen

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos stehen kurz vor dem Abschluss. Bereits am Donnerstag soll das Regierungsprogramm präsentiert werden. Doch bis zuletzt wird um zentrale Posten gerungen – insbesondere das Finanzministerium ist hart umkämpft.

Politics

2 w. ago Pensionen als letzter großer Brocken für Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und Neos: An welchen Schrauben gedreht werden könnte

Beim ersten Anlauf sind ÖVP, SPÖ und Neos an dieser Frage gescheitert. Nun wird wieder verhandelt, was passieren soll, um das Pensionssystem abzusichern.

Society

2 w. ago ÖVP, SPÖ, Neos: Mittwoch soll Regierungsprogramm präsentiert werden

Wer die Dreier-Koalition stabilisiert und wie die neue Regierung ein Ausbildungsprogramm für künftige Kanzlerkandidaten wird.

Politics

2 w. ago Ministerliste von ÖVP, SPÖ und Neos nimmt Form an: Salzburger Sepp Schellhorn soll Staatssekretär werden

Auch wenn inhaltlich noch einiges offen ist, nimmt die Ministerliste des Kabinetts Stocker/Babler/Meinl-Reisinger bereits Gestalt an - große Überraschungen inklusive.

Politics

3 w. ago Koalitionsgespräche: ÖVP und SPÖ stehen vor „entscheidendem Schritt“

Neos sollen Ministerien bekommen, um ÖVP und SPÖ nachhaltig zu unterstützen.

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