7 h. ago Sondervermögen der Bundeswehr: Diese Falle hat sich Friedrich Merz selbst gestellt

Friedrich Merz will mit den Mehrheiten des alten Bundestages Mittel für die Landesverteidigung mobilisieren. Es ist eine Verzweiflungstat, die sich nur Merz selbst hätte ersparen können.

Politics

7 h. ago Sondervermögen für die Bundeswehr: Diese Falle hat sich Friedrich Merz selbst gestellt

Friedrich Merz will mit den Mehrheiten des alten Bundestages Mittel für die Landesverteidigung mobilisieren. Es ist eine Verzweiflungstat, die sich nur Merz selbst hätte ersparen können.

Politics

10 h. ago Markus Lanz mit Bodo Ramelow: Wie man 15 Minuten nichts, aber damit doch etwas sagt

Markus Lanz will von Bodo Ramelow wissen: Würde seine Linke einem Sondervermögen für die Bundeswehr zustimmen? Aber der Politiker schlägt Haken, kratzt Kurven, wird laut und hat keine Lust auf so was.

Society

20 h. ago Erwägungen von Friedrich Merz: Darf der alte Bundestag das Grundgesetz noch ändern? – Interview

Sollte der bestehende Bundestag das Sondervermögen für die Bundeswehr erhöhen, wäre das rechtlich heikel, sagt der Verfassungsjurist Kyrill-Alexander Schwarz. Welcher Trick dabei helfen könnte.

Politics

22 h. ago Vergewaltigungsprozess in Frankreich: 299 Opfer, Hunderte Seiten penible Dokumentation

299 Opfer, die meisten von ihnen Kinder: Nach Avignon erschüttert ein neuer Vergewaltigungsprozess Frankreich. Auch in diesem Fall hat der Angeklagte seine Taten penibel dokumentiert. Reue zeigt er nicht.

Society

23 h. ago Friedrich Merz muss sich bewegen: Die Schuldenbremse lähmt Deutschland

Friedrich Merz muss sich bewegen: Die Schuldenbremse lähmt Deutschland  Tagesspiegel

Society

26 h. ago Lars Klingbeil: Er verhandelt jetzt für die SPD mit Friedrich Merz

Einst arbeitete er für Gerhard Schröder, jetzt konzentriert er die Macht in der SPD auf sich: Lars Klingbeil verhandelt mit Friedrich Merz über eine neue Regierung. Der Druck auf ihn ist immens.

Society

27 h. ago Bundeswehr: Woher mehr Geld für Verteidigung kommen könnte – ohne Sondervermögen

Wie das Geld für mehr Verteidigung bekommen? Thomas Mayer, Ex–Chefvolkswirt der Deutschen Bank, hat eine Lösung, die ein zweites Sondervermögen überflüssig werden ließe. Ein Artikel der WirtschaftsWoche.

Politics

45 h. ago Sondervermögen: Merz’ Milliardenpoker um neue Schulden für die Bundeswehr

Der CDU-Chef will das Bundeswehr-Sondervermögen massiv aufstocken und noch vor seiner Wahl zum Kanzler beschließen lassen. SPD und Grüne stellen dafür aber Bedingungen.

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45 h. ago Friedrich Merz und die Klimapolitik: Einmal »Rambozambo«, bitte – Kommentar

Die Union sprach im Wahlkampf vor allem dann über die Energiewende, wenn sich damit die Grünen attackieren ließen. Friedrich Merz müsste als neuer Bundeskanzler das Poltern nun schnell in konstruktivere Bahnen lenken.

Society

46 h. ago Nach der Bundestagswahl: Merz schließt neues Sondervermögen für die Bundeswehr nicht aus

Der Kanzlerkandidat der Union hält eine schnelle Entscheidung für schwierig, aber es gebe Gespräche. Eine rasche Reform der Schuldenbremse lehnt der CDU-Chef dagegen ab. Die SPD will ihre Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag abstimmen lassen.

Politics

53 h. ago Bundestagswahl 2025: Union: Neues Sondervermögen für Bundeswehr möglich

Der Merz-Vertraute Frei deutet an, dass der alte Bundestag noch eine Ausnahme von der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben beschließen könnte. Die SPD erwartet vom CDU-Chef deutliche Zugeständnisse für mögliche Koalitionsgespräche.

Politics

54 h. ago Bundestagswahl: Nehmen Sie sich ein Beispiel an Friedrich Merz und fangen einen neuen Job an

Die Bundestagswahl lässt Sie etwas ratlos zurück? Das muss nicht sein. Nutzen Sie die Wechselstimmung für eine berufliche Neuorientierung, auch noch im hohen Alter. Wir haben ein paar Tipps für Arbeitsplätze mit Zukunft.

Politics

67 h. ago CSU als künftige Regierungspartei: Markus Söder und der Bayern

Nur weil das BSW knapp den Einzug in den Bundestag verfehlte, bekommt Markus Söder wohl seine Wunschregierung. Der CSU-Chef inszeniert sich jetzt als Edelhelfer von Friedrich Merz.

Politics

3 d. ago Benjamin Netanyahu: Friedrich Merz lädt Israels Premier trotz Haftbefehls nach Deutschland ein

Gegen Israels Regierungschef Netanyahu liegt ein internationaler Haftbefehl vor, Friedrich Merz will sich trotzdem in Deutschland mit ihm treffen. In Israel wertet man die Bereitschaft als ein Zeichen.

Society

3 d. ago Friedrich Merz lädt Benjamin Netanyahu trotz Haftbefehls nach Deutschland ein

Gegen Israels Regierungschef Netanyahu liegt ein internationaler Haftbefehl vor, Friedrich Merz will sich trotzdem in Deutschland mit ihm treffen. In Israel wertet man die Bereitschaft als ein Zeichen.

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3 d. ago Sperrminorität von AfD und Linken: Merz hätte wohl ein Problem mit der Schuldenbremse

Wenn Friedrich Merz Bundeskanzler wird, wird er sich auch um die Finanzierung der Aufrüstung kümmern müssen. Für eine Grundgesetzänderung wäre er aber auf Stimmen aus den Reihen von AfD und Linken angewiesen.

Society

3 d. ago Bundestagswahl 2025: »Rambozambo« hier, Abschiedsstimmung da

Friedrich Merz sonnt sich im Wahlerfolg – und wird aller Wahrscheinlichkeit Olaf Scholz als Kanzler beerben. Die Union dürfte sich mit den Sozialdemokraten zusammenraufen. Aber reicht das?

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3 d. ago Bundestagswahl im Liveticker: ++ Merz erklärt sich zum Wahlsieger ++

Friedrich Merz hat sich auf der Wahlparty der CDU und CSU zum Wahlsieger erklärt. Bundeskanzler Scholz hat seine Wahlniederlage eingeräumt, es sei ein "bitteres Wahlergebnis". AfD-Chefin Weidel hat der Union ein Angebot zu Koalitionsverhandlungen gemacht.

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6 d. ago Donald Trump: Friedrich Merz zeigt sich schockiert über Ukraine

CDU-Kanzlerkandidat Merz ist über Trumps Aussagen zum russischen Angriffskrieg erschüttert. Die Europäer müssten sich nun gemeinsam verständigen. Über deutsche Truppen in der Ukraine nachzudenken, hält Merz für verfrüht.

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