9 h. ago Umstrittene Kandidatin: Welle der Empörung — Richterwahl im Bundestag abgesetzt

Eine Welle der Empörung ist über die Union hinweggerollt, weil sie die umstrittene SPD-Kandidatin für das Verfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, wählen wollte. Nun ist die Wahl abgesetzt. Das Klima in der Koalition ist vergiftet. Im Zentrum der Kritik: Jens Spahn.

Politics

26 h. ago Wegen ihr gibt's Streit von Bundestag bis Kirche: Das ist die SPD

Der Bundestag soll drei neue Richter für das Bundesverfassungsgerichts wählen. Die SPD hat zwei Kandidatinnen vorgeschlagen. Eine von ihnen steht besonders in der Kritik: Frauke Brosius-Gersdorf

Politics

56 h. ago Bundespolitik: „Wie kann man so eiskalt, so hasserfüllt eine Rede halten?“

In der Generaldebatte geht die Opposition die Regierung hart an, besonders scharf ist die AfD. SPD-Fraktionschef Miersch zeigt sich davon entsetzt – und sieht in der Rede von AfD-Chefin Weidel Futter für ein AfD-Verbotsverfahren.

Politics

56 h. ago Bundespolitik: „Wie kann man so eiseskalt, so hasserfüllt als Mensch eine solche Rede halten?“

In der Generaldebatte geht die Opposition die Regierung hart an, besonders scharf ist die AfD. SPD-Fraktionschef Miersch zeigt sich davon entsetzt – und sieht in der Rede von AfD-Chefin Weidel Futter für ein Parteiverbotsverfahren.

Politics

4 d. ago Schlechte Umfragen nach Parteitag: Die SPD krankt an sich selbst

Die SPD ist nach ihrem Parteitag in den Umfragen abgerutscht, während der Koalitionspartner Union zulegen konnte. Doch die Partei straft ihren Mann an der Spitze, Lars Klingbeil, dramatisch ab. Warum nur? Eigentlich hätte die Partei gerade jetzt viel Potenzial.

Society

4 d. ago Die SPD und das Bundesverfassungsgericht: Wie radikal ist Frauke Brosius

An diesem Montag soll der Wahlausschuss des Bundestags drei Verfassungsrichter vorschlagen. Zwei hat die SPD benannt – trotz latenter rechter Mehrheit im Parlament. Auch deshalb gibt es Kritik an einer Kandidatin.

Politics

7 d. ago Deutschlandticket: Verkehrsminister Patrick Schnieder Verkehrsminister will Preis an Inflationsrate

Union und SPD wollen das Deutschlandticket fortsetzen. Unklar ist aber, wie es künftig finanziert wird. Verkehrsminister Patrick Schnieder diskutiert mit den Ländern bereits über ein Modell.

Politics

7 d. ago Deutschlandticket: Verkehrsminister Patrick Schnieder will Preis an Inflationsrate koppeln

Union und SPD wollen das Deutschlandticket fortsetzen. Unklar ist aber, wie es künftig finanziert wird. Verkehrsminister Patrick Schnieder diskutiert mit den Ländern bereits über ein Modell.

Politics

7 d. ago Sozialdemokraten im Umfragetief: Wie tief fällt die SPD noch?

Zähneknirschend haben die Sozialdemokraten dem Koalitionsvertrag mit der Union zugestimmt. Doch jetzt fällt die SPD in ein Umfragetief, Parteichef Klingbeil ist unbeliebter denn je. Kann die Partei den Niedergang noch stoppen? Von Nicole Kohnert.

Politics

8 d. ago „Bundestag ist kein Zirkuszelt“: Merz sorgt für Empörung, SPD gibt Rückendeckung

Die Regenbogenflagge soll zum Christopher Street Days nicht am Reichstag gehisst werden. Schließlich sei der Bundestag kein Zirkuszelt, so Kanzler Merz.

Politics

1 week ago (S+) Meinung: Parteitag in Berlin: Ist diese SPD regierungsfähig? – Kommentar

(S+) Meinung: Parteitag in Berlin: Ist diese SPD regierungsfähig? – Kommentar  Spiegel

Politics

1 week ago Abschiedsrede in Berlin: Olaf Scholz will der SPD als Altkanzler Freude bereiten

Gerhard Schröder ist bei vielen in der SPD nicht besonders beliebt. Olaf Scholz wünscht sich für seine Altkanzlerschaft offenbar ein anderes Verhältnis zu den Sozialdemokraten.

Politics

1 week ago Olaf Scholz will der SPD als Altkanzler Freude bereiten: Abschiedsrede in Berlin

Gerhard Schröder ist bei vielen in der SPD nicht besonders beliebt. Olaf Scholz wünscht sich für seine Altkanzlerschaft offenbar ein anderes Verhältnis zu den Sozialdemokraten.

Politics

2 w. ago Reichinnek nicht im Kontrollgremium: Ächtung der Opposition ist ein Fehler

Nicht an den Regierungen, sondern an der Opposition entscheidet sich, wie wehrhaft die deutsche Demokratie wirklich ist. Deshalb gehen CDU/CSU und SPD den falschen Weg.

Society

2 w. ago Auf dem Schicksalsparteitag muss die SPD jetzt fünf große Probleme lösen

Ab heute ist es wieder soweit: Im Berlin versammelt sich die SPD für drei Tage zu ihrem großen Bundesparteitag. Was früher wie eine Mischung aus politischer Messe, Arbeiterwallfahrt und Willy-Brandt-Huldigung war, mutet heute eher wie das Strategietreffen verkopfter Akademiker.

Society

2 w. ago Krankenkassen: Die SPD verschwendet ihre und unsere Zeit – Kolumne

Mehr Geld von Besserverdienern klingt nach sozialer Gerechtigkeit. Doch der SPD-Plan für die gesetzlichen Krankenkassen ist ein ärgerlicher Rohrkrepierer.

Society

2 w. ago Junge Union kritisiert Haushalt als "Wette" auf Kosten der Jungen

Die Kritik der Jugendorganisation von CDU und CSU ist deutlich: Die Neuverschuldung, die CDU, CSU und SPD planen, gehe auf Kosten der Jüngeren, so der Chef der Jungen Union. Er forderte umfassende Reformen.

Society

2 w. ago Kampf gegen Rechtsextremismus: SPD leitet erste Schritte für AfD

Innerhalb der Regierungskoalition herrscht Dissens über den weiteren Umgang mit der AfD. Die SPD ist klar für ein Verbotsverfahren und will bei ihrem Parteitag einen Beschluss dazu fassen. Die Grünen starten unterdessen eine Initiative für Verschärfungen des Dienst- und Waffenrechts, die auf AfD-Mitglieder abzielen.

Society

2 w. ago Boris Pistorius bei Caren Miosga über Aufrüstung, Personal bei der Bundeswehr und die Angriffe gegen Iran

Bei »Caren Miosga« erklärt Boris Pistorius, wie er die Bundeswehr kriegstüchtig bekommen will. Bedenken von SPD-Genossen hält er für legitim, aber auch »egal«. Und dann ist da noch die Frage: lieber Kanzler oder Weinbauer?

Politics

2 w. ago Caren Miosga: Boris Pistorius über Aufrüstung, Personal bei der Bundeswehr und die Angriffe gegen Iran

Bei »Caren Miosga« erklärt Boris Pistorius, wie er die Bundeswehr kriegstüchtig bekommen will. Bedenken von SPD-Genossen hält er für legitim, aber auch »egal«. Und dann ist da noch die Frage: lieber Kanzler oder Weinbauer?

Politics