5 h. ago Bundesverfassungsgericht: Diese Kandidatin scheut keine klaren Ansagen

Die SPD will die Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin machen – doch im konservativen Lager wird Protest laut. Haben die Kritiker die Texte der Juristin wirklich gelesen?

Politics

13 h. ago Die SPD und das Bundesverfassungsgericht: Wie radikal ist Frauke Brosius

An diesem Montag soll der Wahlausschuss des Bundestags drei Verfassungsrichter vorschlagen. Zwei hat die SPD benannt – trotz latenter rechter Mehrheit im Parlament. Auch deshalb gibt es Kritik an einer Kandidatin.

Politics

3 d. ago Vergesellschaftungsgesetz: Wie die SPD das Vorhaben verteidigt

Vergesellschaftungsgesetz: Wie die SPD das Vorhaben verteidigt  Berliner Morgenpost

Society

3 d. ago Harald Christ: „Wenn die SPD weiter verliert, destabilisiert das die ganze Koalition“

Harald Christ ist eine Art Tausendsassa unter den Hauptstadt-Unternehmern. Er pflegt die Nähe zur Macht wie kaum ein anderer. Nun spürt er zwar den Aufschwung, sagt aber auch: Das ist alles sehr fragil.

Society

3 d. ago Deutschlandticket: Verkehrsminister Patrick Schnieder Verkehrsminister will Preis an Inflationsrate

Union und SPD wollen das Deutschlandticket fortsetzen. Unklar ist aber, wie es künftig finanziert wird. Verkehrsminister Patrick Schnieder diskutiert mit den Ländern bereits über ein Modell.

Politics

3 d. ago Deutschlandticket: Verkehrsminister Patrick Schnieder will Preis an Inflationsrate koppeln

Union und SPD wollen das Deutschlandticket fortsetzen. Unklar ist aber, wie es künftig finanziert wird. Verkehrsminister Patrick Schnieder diskutiert mit den Ländern bereits über ein Modell.

Politics

5 d. ago Verfassungsrichterwahl: Mehrere Unionsabgeordnete halten SPD

„Lebenskritisch“, „ultralinke Juristin“, „dem Amt nicht angemessen“: In der CDU/CSU wollen einige Abgeordnete Frauke Brosius-Gersdorf nicht zur Verfassungsrichterin wählen. Das könnte die erforderliche Zweidrittelmehrheit gefährden.

Society

7 d. ago Stromsteuer: Senkung für Verbraucher würde laut Finanzministerium 5,4 Milliarden Euro zusätzlich kosten

Dass die Stromsteuer nur für Unternehmen gesenkt wird, sorgt seit Tagen für Streit in Berlin. Das Finanzministerium von SPD-Chef Lars Klingbeil legt nun mit einer Berechnung nach und verspricht weitere Maßnahmen.

Economics

7 d. ago Bundespolitik: Merkel kritisiert Zurückweisungen an der Grenze

Wer Asyl begehre, müsse ein Verfahren bekommen, sagt die Altkanzlerin – das sei ihr Rechtsverständnis. Kanzleramtschef Frei widerspricht. Die Union fordert die SPD zum Sparen auf.

Politics

9 d. ago Pistorius und Jusos streiten über Wehrdienst: SPD macht Weg für verpflichtende Musterungen frei

Über Stunden verhandelten Boris Pistorius und die Jusos beim SPD-Parteitag darüber, wie weit das geplante Wehrdienstgesetz des Verteidigungsministers gehen soll. Die Einigung erlaubt Pistorius nun weitreichendere Schritte als bislang – bis zu einer klaren Grenze.

Society

1 week ago Mindestlohn steigt: Warum das politische Theater darum unwürdig ist

Trotz aller politischer Festlegungen: Der Mindestlohn steigt erst mal nicht auf 15 Euro. Das ist ein gutes Zeichen. Denn die Tarifpartner sind unabhängig in ihrer Entscheidung. SPD und Grüne sollten das endlich begreifen.

Society

1 week ago Union in der Bredouille: Schwarze Ausflüchte, rote Blockaden

Die Union spürt nun die Folgen ihres Verzichts auf das Finanzministerium. Scheitert der versprochene wirtschaftspolitische Kurswechsel an Lars Klingbeils SPD?

Society

3 w. ago News: Israels Angriff auf Iran, Streit in der SPD, USA, Amoklauf in Graz

In Zeiten wie diesen braucht es Rüstung, um bestehen zu können. Auch wenn das manchem in der SPD nicht gefällt. Und in den USA lässt sich Donald Trump mit einer Militärparade feiern. Das ist die Lage am Sonntag.

Society

3 w. ago Rolf Mützenich über das „Manifest“: „Ich bin nicht blauäugig“

Der Ex-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion hat das „Manifest“ unterzeichnet, das mehr Diplomatie mit Russland fordert. Im Gespräch erklärt er seine Beweggründe, will mit möglichen Missverständnissen aufräumen – und beklagt teils sehr scharfe Kritik auch aus seiner eigenen Partei.

Society

3 w. ago Fraktur: Einem verzagten Arsch entfährt kein fröhliches Manifest

An manchen Stellen kann man aber schon über das Papier der SPD-Friedenskreise lachen. Einige Kracher darin schlagen sogar noch das Furzkissen von Musk.

Society

3 w. ago Der Schwarze Kanal: Menschliche Kälte? Wie die SPD beim Bürgergeld die eigenen Wähler verärgert

Arbeitsministerin Bärbel Bas soll das Bürgergeld in eine neue Grundsicherung umwandeln. Mit harten Sanktionen aber tut sie sich schwer. Doch damit verliert die SPD das Verständnis der eigenen Wählerschaft, so FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer.

Society

3 w. ago "Völlig befremdlich": Pistorius wettert bei "Maybrit Illner" gegen SPD

Eine engere Zusammenarbeit mit Russland – wie man sich das aktuell vorstellen könne, sei für Boris Pistorius "befremdlich". Er kritisierte das SPD-"Manifest" am Donnerstagabend bei "Maybrit Illner".

Society

3 w. ago Militärexperte bei "phoenix": „Unseriös und schäbig!“ Masala stellt SPD

Militärexperte Carlo Masala zerpflückt im phoenix-Interview das sogenannte „Friedens-Manifest“ der SPD-Granden Rolf Mützenich und Ralf Stegner.

Society

3 w. ago Militärexperte bei "phoenix": „Unseriös und schäbig!“ Masala zerpflückt Russland

Militärexperte Carlo Masala zerpflückt im phoenix-Interview das sogenannte „Friedens-Manifest“ der SPD-Granden Rolf Mützenich und Ralf Stegner.

Society

3 w. ago FOCUS Briefing: Hat SPD „Tor zur Hölle“ aufgerissen? Das Schmerzhafteste an der Manifest

Ein paar sehr Altlinke bringen die SPD-Spitze mit einem kreml-freundlichen Papier in Bedrängnis. Ehrliche Betroffenheit, Naivität oder nur Rache am Parteichef?

Society