5 d. ago „Ein großer Erfolg für Berlin und die Demokratie“ CDU, SPD und Volksentscheid

„Ein großer Erfolg für Berlin und die Demokratie“ CDU, SPD und Volksentscheid-Initiative einigen sich auf Gesetzentwurf für mehr Bäume  Tagesspiegel

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6 d. ago Debatte über Wehrpflicht: Losen oder nicht? Das wollen die Parteien

Union und SPD konnten sich bislang nicht auf einen Wehrdienst einigen. Dennoch steht der Gesetzentwurf auf der Tagesordnung des Bundestages. Worum es bei dem Streit geht und was die Opposition von der Debatte hält.

Society

1 week ago Wehrpflicht: Union und SPD einigen sich laut Bericht auf Kompromiss – Los soll über Musterung entschieden

Wehrpflicht: Union und SPD einigen sich laut Bericht auf Kompromiss – Los soll über Musterung entschieden  WELT

Society

1 week ago Autogipfel: Niedersachsens Ministerpräsident zeigt sich zufrieden

In den zentralen Fragen gebe es eine Einigung, so Olaf Lies (SPD). Auch VW-Konzernchef Blume äußerte sich nach dem Gipfel.

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1 week ago Liveblog Bundespolitik: Klingbeil: Wollen andere Position beim Verbrenner

Autogipfel im Kanzleramt +++ Union und SPD einigen sich auf zentrale Reformvorhaben bei Bürgergeld, Aktivrente und Verkehr +++ Merz zu neuer Grundsicherung: Mehr Sanktionsmöglichkeiten +++ alle Entwicklungen im Liveblog

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1 week ago Bundesregierung : „Bürgergeld ist jetzt Geschichte“: Union und SPD einigen sich auch auf Reformen bei Rente und Verkehr

Die Sanktionen beim Bürgergeld werden deutlich verschärft. Für den Straßenbau soll es zusätzliche Milliarden geben, die Aktivrente startet Anfang 2026. Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick.

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1 week ago Koalitionsausschuss : „Bürgergeld ist jetzt Geschichte“: Union und SPD einigen sich auch auf Reformen bei Rente und Verkehr

Die Sanktionen beim Bürgergeld werden deutlich verschärft. Für den Straßenbau soll es zusätzliche Milliarden geben, die Aktivrente startet Anfang 2026. Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick.

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1 week ago Bundespolitik: Koalition einigt sich auf schärfere Sanktionen beim Bürgergeld

„Wer nicht mitmacht, wird es schwer haben“, sagt Arbeitsministerin Bas. Kanzler Merz verkündet auch Einigungen bei Verkehr und Rente. Das sind die Beschlüsse im Überblick.

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1 week ago Koalition einig bei Bürgergeld, Aktivrente und Infrastruktur

Im Koalitionsausschuss haben sich CDU, CSU und SPD auf Reformen verständigt. Einig ist man sich bei der Bürgergeld-Reform, dem Start der Aktivrente und Infrastrukturausgaben. Auch eine E-Auto-Förderung soll es wieder geben.

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1 week ago Liveblog Bundespolitik: Merz verkündet Einigung bei Bürgergeld, Rente und Verkehr

Bundeskanzler: „Thema Bürgergeld wird der Vergangenheit angehören“ +++ „Einigungen erreicht“: Koalitionsausschuss beendet Beratungen +++ Grüne kritisieren Abschaffung der „Turbo-Einbürgerung“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog

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1 week ago CDU/CSU und SPD: Friedrich Merz verkündet Einigung bei Rente, Verkehr und Bürgergeld

Union und SPD haben sich auf schärfere Regeln beim Bürgergeld und auf einen Einstieg in die Aktivrente verständigt. Für die Verkehrsinfrastruktur verspricht Kanzler Merz weitere Milliarden.

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1 week ago Nach stundenlangen Verhandlungen: Koalition einigt sich bei Reformen – Rente, Bürgergeld, Verkehr

Die Spitzen der Koalition haben sich nach Angaben von Kanzler Friedrich Merz in der Nacht zu Donnerstag auf Reformen für den Automobilsektor, den Straßenbau und im Sozialbereich geeinigt.

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1 week ago Bundespolitik: Koalition einigt sich auf schärfere Sanktionen bei Bürgergeld

Nach langen Verhandlungen meldet der Kanzler auch Einigungen auf Reformen für den Automobilsektor und den Straßenbau. Verfolgen Sie die Pressekonferenz im Livestream.

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2 w. ago Jetzt live : Koalition einigt sich auf Reformen bei Verkehr und Rente

SPD-Generalsekretär: Koalition hat mehrere Kompromisse erzielt +++ Opposition bezweifelt Nutzen des Steuerpakets +++ Der Newsblog.

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2 w. ago +++ Bundesregierung +++ : Merz: Einigung beim Bürgergeld ist sehr nah

Wehrdienstdebatte: Merz für allgemeines Pflichtjahr +++ Söder pocht auf Gesetze gegen Drohnen +++ Der Newsblog.

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2 w. ago Union und SPD nicht einig: Warum sich das Wehrdienstgesetz verzögert

Unions-Politiker glauben nicht, dass der freiwillige Wehrdienst ausreicht – und fordern einen klaren Weg zur Wehrpflicht. Die 1. Lesung im Bundestag zum Gesetzentwurf wird nun veschoben.

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