3 d. ago Lob von ukrainischem Botschafter: Bundestag schließt Russland von Weltkriegs

Russland muss draußen bleiben, wenn der Bundestag des Endes des Zweiten Weltkriegs gedenkt. Der ukrainische Botschafter hält das für eine konsequente Entscheidung gegenüber einem „Verbrecherregime“.

Politics

3 d. ago Deutschland: Bundestag schließt Russland von Weltkriegsgedenken aus

Der Bundestag lädt die Botschafter von Russland und Belarus nicht zur Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Kriegsendes ein. Das Auswärtige Amt hatte zuvor vor einer Instrumentalisierung des Weltkriegsgedenkens gewarnt.

Politics

3 d. ago Zweiter Weltkrieg: Bundestag schließt Russland von Weltkriegsgedenken aus

Zweiter Weltkrieg: Bundestag schließt Russland von Weltkriegsgedenken aus  Spiegel

Politics

5 d. ago CDU: Johann Wadephul will AfD im Bundestag Ausschussvorsitze zugestehen

Im Bundestag wurden der AfD bisher wichtige parlamentarische Posten verwehrt. Unionsfraktionsvize Wadephul will ausgewählten Rechtsradikalen nun Vorsitze zugestehen. Doch seine Idee bekommt parteiintern scharfe Kritik.

Politics

8 d. ago "Wie mit anderen Parteien auch": Spahn fordert neuen Umgang mit AfD im Bundestag

Bei der Bundestagswahl wurde die AfD zweitstärkste Kraft. Wie sollte man nun mit ihr im Parlament umgehen? CDU-Politiker Spahn macht Vorschläge.

Politics

9 d. ago Gregor Gysi über Generationenknatsch und Krawallmacher im neuen Bundestag

Was trennt Jung und Alt in der Politik? Und wie umgehen mit Provokation und Lautstärke im Parlament? Im Gespräch mit Linken-Politiker und Alterspräsident Gysi über Streitkultur, politischen Frust – und verpasste persönliche Chancen.

Politics

1 week ago +++ Bundestag +++: Noch keine Einigung auf Koalitionsvertrag – Union und SPD hoffen auf Mittwoch

Merz: Dramatische Lage an Börsen hat Konsequenzen für Koalitionsgespräche +++ Schwesig und Bas rechnen mit Abschluss von Verhandlungen diese Woche +++ Der Newsblog.

Politics

1 week ago +++ Bundestag +++: Union und SPD wollen sich bis zum Mittag einigen – Arbeitslosenversicherung könnte teurer werden

CDU-Kreisverband fordert Ende der „Brandmauer“ +++ Schwesig will nicht SPD-Chefin werden, Bas überlegt noch +++ Der Newsblog.

Society

1 week ago Büroausstattung und mehr: Wie viel verdient ein Abgeordneter – und was bekommt er noch?

Dem neuen Bundestag gehören weniger Abgeordnete an, damit ist er günstiger geworden. Doch wie hoch sind eigentlich die Zuwendungen für die Politiker – und wie setzen sie sich zusammen?

Society

1 week ago +++ Bundestag +++: Merz: Dramatische Lage an Börsen hat Konsequenzen für Koalitionsgespräche

Schwesig und Bas rechnen mit Abschluss von Verhandlungen diese Woche +++ Esken: Wollen ganz klar an Grundrecht auf Asyl festhalten +++ Der Newsblog.

Politics

2 w. ago Die Linke im Bundestag: Wie wild wird die zusammengewürfelte Linkenfraktion?

Dutzende Linkenabgeordnete sind neu im Bundestag, darunter umstrittene Aktivisten. Für die Partei ist diese zusammengewürfelte Fraktion ein Risiko.

Politics

2 w. ago Nach Untersuchungsausschuss in Hamburg: Olaf Scholz fehlte Erinnerung

Wurde die Warburg Bank von der Hamburger Finanzverwaltung geschont, weil sie Geld an die SPD spendete? Dieser Verdacht steht schon lange im Raum. Jetzt prüft sogar der Deutsche Bundestag.

Politics

2 w. ago Bundestag: Union liegt laut Umfrage einen Prozentpunkt vor der AfD

Bei der Bundestagswahl trennten Union und AfD noch mehr als sieben Prozent. Nun rückt die AfD in Umfragen weiter auf – und holt die CDU damit fast ein. Indes schwindet das Vertrauen in CDU-Chef Merz.

Politics

2 w. ago Bundestag: Union liegt in Umfrage nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD

Bei der Bundestagswahl trennten Union und AfD noch mehr als sieben Prozent. Nun rückt die AfD in Umfragen weiter vor. Indes schwindet das Vertrauen in CDU-Chef Merz.

Politics

3 w. ago +++ Bundestag +++: Union und SPD wollen Deutschland als Nato

AfD-Abgeordneter Otten scheitert bei auch im dritten Wahldurchgang +++ AfD erwägt Aufstellung weiterer Kandidaten +++ Der Newsblog.

Politics

3 w. ago Bundestag: Erste Sitzung mit gemischten Gefühlen und gescheiterten Kandidaturen

Eine glückliche Bundestagspräsidentin, eine enttäuschende Rede und ein AfD-Mann, der immer wieder scheitert: Beobachtungen rund um die erste Sitzung des neuen Bundestags.

Politics

3 w. ago Braver Putin, schöne DDR: Gysi missbraucht den Bundestag für linke Agenda

Neu gewählte Parlamente werden zu Beginn vom Alterspräsidenten geleitet. Der Linken-Abgeordnete Gysi hat diese Tradition gnadenlos für plumpe politische Agitation ausgenutzt.

Politics

3 w. ago News des Tages: Neuer Bundestag, Chat über Kriegspläne, Demonstrationen in der Türkei

Eine Feierstunde für Julia Klöckner – und Fragen zu Armin Laschet. Wahrheiten über den Signal-Leak und eine Begegnung mit der Jugend, die gegen Erdoğan rebelliert. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Politics

3 w. ago Bundestag: Nur eine wird dem Anlass gerecht: Dieser Tag lässt ahnen, was Deutschland bevorsteht

Bei der konstituierenden Sitzung des 21. Bundestags demonstriert die AfD ihre neue Stärke. Manche Abgeordnete fühlen sich an die Zeit der Weimarer Republik erinnert. Ein Stimmungsbericht.

Politics

3 w. ago Erste Sitzung des neuen Bundestags: Hoffentlich wird das nicht zur neuen Normalität

Nie saßen so viele AfD-Abgeordnete im Bundestag wie jetzt, antidemokratisches Gebaren nimmt zu. Für die wohl künftige schwarz-rote Koalition heißt das: Politik für die Mitte der Gesellschaft machen und den Radikalen wieder den Wind aus den Segeln nehmen.

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