5 h. ago Hamburg: Peter Tschentscher und Katharina Fegebank unterzeichnen Koalitionsvertrag für rot

Bereits seit 2015 regieren SPD und Grüne gemeinsam in Hamburg. Nun macht Peter Tschentschers Regierung weiter: In der Koalitionsvereinbarung finden sich Veränderungen nur in bestimmten Details.

Society

5 h. ago Hamburg: Peter Tschentscher und Katharina Fegebank unterzeichnen Koalitionsvertrag

Bereits seit 2015 regieren SPD und Grüne gemeinsam in Hamburg. Nun macht Peter Tschentschers Regierung weiter: In der Koalitionsvereinbarung finden sich Veränderungen nur in bestimmten Details.

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5 h. ago Künftiger Senat: SPD und Grüne unterzeichnen Koalitionsvertrag in Hamburg

Von Rückenwind spricht der Erste Bürgermeister in Hamburg, Peter Tschentscher, nach beiden Parteitagen vom Wochenende. Nun steht die Regierung.

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28 h. ago Regierungsbildung: „Um uns herum wanken die Säulen“ – Beim Kampf gegen die Wirtschaftskrise setzt Merz auf Manager

Die CDU stimmt auf einem kleinen Parteitag für den Koalitionsvertrag mit der SPD. Der künftige Kanzler mahnt einen Politikwechsel an und holt Fachleute aus der Wirtschaft.

Politics

32 h. ago Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Merz wirbt für Koalitionsvertrag ++

CDU-Chef Merz hat zu Beginn des kleinen Parteitags für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag geworben. Verbände der Energiewirtschaft loben die Nominierung Reiches als Wirtschafts- und Energieministerin. Die Entwicklungen im Liveblog.

Politics

36 h. ago Liveblog: Vier Männer, drei Frauen: Merz beruft Minister der CDU

Personalien vor dem kleinem Parteitag bekannt gegeben: Media-Markt-Manager wird Digitalminister +++ CDU-Politiker Frei überzeugt von breiter Zustimmung für Koalitionsvertrag +++ Söder gegen Ausschussvorsitz für AfD-Politiker +++ alle Entwicklungen im Liveblog

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3 d. ago Ohne Gegenstimme: SPD Hamburg für Koalitionsvertrag mit Grünen

Keine Gegenstimme, kaum kritische Wortbeiträge: Hamburgs SPD steht geschlossen für weitere fünf Jahre an der Seite der Grünen.

Society

3 d. ago Hamburger SPD stimmt auf Parteitag für Koalitionsvertrag mit Grünen

Die SPD in Hamburg hat dem gerade ausgehandelten Koalitionsvertrag mit den Grünen zugestimmt. Auf einem Parteitag gab es lediglich eine Enthaltung für das geplante Regierungsprogramm der kommenden vier Jahre.

Society

7 d. ago F.A.Z. Frühdenker: Wie sehr gerät Trumps Verteidigungsminister unter Druck?

Nach dem Tod von Papst Franziskus beginnt die Suche nach einem neuen Oberhaupt der katholischen Kirche. In Deutschland werben Union und SPD um Zustimmung für ihren Koalitionsvertrag. Der F.A.Z.-Newsletter.

Politics

8 d. ago Christina Stumpp (CDU): „Ein Nein zum Koalitionsvertrag wäre ein Rückschritt für Deutschland“

Christina Stumpp (CDU): „Ein Nein zum Koalitionsvertrag wäre ein Rückschritt für Deutschland“  stuttgarter-nachrichten.de

Society

1 week ago Kommentierung zum Koalitionsvertrag “Verantwortung für Deutschland” 2025

Kommentierung zum Koalitionsvertrag “Verantwortung für Deutschland” 2025-2029 der 21. Legislaturperiode  Deutscher Bundesjugendring

Society

1 week ago Schlingerkurse in der Politik: Trump hält die Politik in Atem – Warum gerade die Visionen fehlen

Der Koalitionsvertrag zeigt: die Politik verliert den Mut für Visionen. Kann man verstehen angesichts der weltweiten Krisen und mächtigen Staatenlenkern, die nach dem Prinzip Verunsicherung regieren. Warum es trotzdem Ideen von der Zukunft braucht.

Politics

2 w. ago Koalitionsvertrag: Martin Schulz sieht Verhandlungserfolg für die SPD

Teile der SPD hadern mit dem Koalitionsvertrag, nun meldet sich Ex-Parteichef Martin Schulz zu Wort: Die Genossen an der Basis sollten dem Deal zustimmen. Friedrich Merz ermahnt er zur Zurückhaltung.

Society

2 w. ago Regierungsbildung: Esken pocht auf Senkung der Einkommensteuer

Die Reduzierung der Abgabenlast für kleinere und mittlere Einkommen sei im Koalitionsvertrag vereinbart, sagt die SPD-Chefin. Der designierte Kanzler Merz verweist hingegen auf den Finanzierungsvorbehalt.

Politics

2 w. ago Fünf wichtige Änderungen: So viel mehr Rente steckt für Sie im Koalitionsvertrag

Die große Rentenreform bleibt mit Schwarz-Rot aus, doch CDU/CSU und SPD drehen an vielen kleinen Stellschrauben. Wirr zeigen, was das für Arbeitnehmer und Rentner konkret im Einkommen ausmacht.

Society

2 w. ago Richterbund begrüßt Pläne: Koalitionsvertrag verspricht mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden

Union und SPD wollen Ermittlern mehr Möglichkeiten etwa im Kampf gegen Kinderpornografie geben. Auch sollen Strafprozesse beschleunigt werden. Beim Richterbund zeigt man sich hoffnungsfroh – und fordert die Umsetzung der geplanten Maßnahmen ein.

Politics

2 w. ago Koalitionsvertrag: Mehr Befugnisse für Polizei im Kampf gegen organisierte Kriminalität

Polizeigewerkschaften werten die Pläne von CDU/CSU und SPD als „richtigen Schritt“. Allerdings sehen sie an einigen Stellen auch noch Nachholbedarf.

Society

2 w. ago Kinderrente: Die Rentenrevolution kommt (wenn die Politik es nicht verbockt)

Der Koalitionsvertrag enthält einen schon fast revolutionären Plan für die Rente: Der Staat hilft Kindern beim Aufbau einer aktienbasierten privaten Altersvorsorge. Das Problem: Die Gefahr, dass die neue Regierung bei der Umsetzung versagt, ist groß.

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2 w. ago Kinderrente: Die Revolution der Rente kommt (wenn die Politik es nicht verbockt)

Der Koalitionsvertrag enthält einen schon fast revolutionären Plan für die Rente: Der Staat hilft Kindern beim Aufbau einer aktienbasierten privaten Altersvorsorge. Das Problem: Die Gefahr, dass die neue Regierung bei der Umsetzung versagt, ist groß.

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2 w. ago Agnes Conrad MdB, DIE LINKE: Verantwortungslos für Deutschland – Dieser Koalitionsvertrag spaltet, statt zu stärken

Agnes Conrad MdB, DIE LINKE: Verantwortungslos für Deutschland – Dieser Koalitionsvertrag spaltet, statt zu stärken  SW1.News

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