7 h. ago Ohne Gegenstimme: SPD Hamburg für Koalitionsvertrag mit Grünen

Keine Gegenstimme, kaum kritische Wortbeiträge: Hamburgs SPD steht geschlossen für weitere fünf Jahre an der Seite der Grünen.

Society

7 h. ago Hamburger SPD stimmt auf Parteitag für Koalitionsvertrag mit Grünen

Die SPD in Hamburg hat dem gerade ausgehandelten Koalitionsvertrag mit den Grünen zugestimmt. Auf einem Parteitag gab es lediglich eine Enthaltung für das geplante Regierungsprogramm der kommenden vier Jahre.

Society

10 h. ago SPD Hamburg stimmt Koalitionsvertrag mit Grünen einstimmig zu

Hamburgs SPD gibt geschlossen grünes Licht für die Fortsetzung des rot-grünen Senats unter Bürgermeister Peter Tschentscher.

Society

28 h. ago Kann Friedrich Merz die Migrationspolitik mit dem Koalitionsvertrag wenden?

Schafft Friedrich Merz mit dem Koalitionsvertrag die Wende in der Migrationspolitik? Expertin Isabelle Schäfer sagt: Das liegt nicht allein in der Hand des CDU-Chefs.

Politics

57 h. ago Jetzt live: Hamburger SPD und Grüne stellen Koalitionsvertrag vor

Die beiden Parteien geben im Rathaus eine Pressekonferenz zu ihrem in den letzten Wochen ausgehandelten Vertrag. NDR.de übertragt live.

Society

3 d. ago Welcher Alkohol macht wirklich dick? Studie aus Großbritannien überrascht

Alkohol macht dick - stimmt das wirklich? Und wenn ja, trifft das auf jede Form von Alkohol zu? Eine Studie aus Großbritannien liefert überraschende Ergebnisse.

Society

9 d. ago Neuaufstellung der FDP: Das Personalpuzzle des Christian Dürr

Der designierte FDP-Vorsitzende Christian Dürr bastelt an der Neuaufstellung der Liberalen. Doch es ist schwer für ihn, die richtige Truppe zusammenzubekommen. Bis zum Parteitag bleibt nicht mehr viel Zeit.

Society

1 week ago Koalitionsvertrag: Martin Schulz sieht Verhandlungserfolg für die SPD

Teile der SPD hadern mit dem Koalitionsvertrag, nun meldet sich Ex-Parteichef Martin Schulz zu Wort: Die Genossen an der Basis sollten dem Deal zustimmen. Friedrich Merz ermahnt er zur Zurückhaltung.

Society

1 week ago Votum zum Koalitionsvertrag: "Jusos sind nicht die Mehrheit der SPD"

Die SPD-Mitglieder stimmen von heute an über den Koalitionsvertrag mit der Union ab. Die Jusos wollen ihn ablehnen. Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele glaubt dennoch, dass die Mehrheit zustimmen wird.

Society

1 week ago Koalitionsvertrag: Die rechtlichen Probleme in der Asylpolitik bleiben

In der Asylpolitik haben Union und SPD sich im Koalitionsvertrag auf einen Kurs festgelegt. Die Kompromisse waren mit Spannung erwartet worden. Sind sie zulässig?

Politics

1 week ago Liveblog: ++ Merz soll am 6. Mai zum Kanzler gewählt werden ++

Die Kanzler-Wahl soll am 6. Mai stattfinden. Das teilte der Bundestag mit. Zur Wahl stellt sich CDU-Chef Merz. Die SPD-Jugendorganisation lehnt den Koalitionsvertrag mit der Union ab und fordert "deutliche Nachbesserungen".

Society

1 week ago News: Donald Trump, Daniel Noboa, Luisa González, Wladimir Putin, Sumy, Ukraine, Yoon Suk

Eigentlich waren Zölle für Smartphones gerade kassiert worden, nun könnten sie doch kommen. Merz provoziert Streit mit der SPD über den Koalitionsvertrag. Wie Putin Krieg gegen ukrainische Zivilisten führt. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Politics

1 week ago Liveblog: Klingbeil rechnet mit Ja bei Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag

Juso-Landesverbände äußern Ablehnung des Koalitionsvertrags +++ Merz: Brauche erst einmal „ein paar Tage Urlaub“ +++ CDU-Chef nennt Senkung der Einkommensteuer „nicht fix“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Society

1 week ago Merz nennt Einkommensteuer „nicht fix“: Was ist der Koalitionsvertrag wert?

Laut Friedrich Merz ist die Reform zur Entlastung der Mittelschicht noch „nicht fix“. Dabei steht im Koalitionsvertrag etwas anderes. Ökonomen beobachten die Meinungsverschiedenheiten mit Sorge.

Society

1 week ago Rentenpläne von Union und SPD: „Die neue Koalition steuert in ernsthafte Finanzierungsschwierigkeiten hinein“

Rente: Stabil. Das ist die Botschaft, die Union und SPD mit ihrem Koalitionsvertrag setzen wollen. Mit den Rentnern wollen es sich die Regierenden nicht verscherzen. Doch die Koalitionäre planen Reformen. Experten warnen vor gravierenden Folgen – Antworten auf wichtige Fragen.

Society

2 w. ago „Fridays for Future“ protestiert mit Fahrraddemo gegen den Koalitionsvertrag

„Fridays for Future“ protestiert mit Fahrraddemo gegen den Koalitionsvertrag  Deutschlandfunk

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2 w. ago Koalitionsvertrag: Was die Pläne von SPD und CDU/CSU mit Familienalltag gemein haben

Anreize, Leistungsentzug und Zurückweisungen: Der neue Koalitionsvertrag als Blaupause eines geordneten Familienlebens.

Society

2 w. ago LGBTIQ in Deutschland: Queere Verbände sehen mit Koalitionsvertrag keine Verbesserungen

LGBTIQ in Deutschland: Queere Verbände sehen mit Koalitionsvertrag keine Verbesserungen  Zeit Online

Society

2 w. ago LGBTQI in Deutschland: Queere Verbände sehen mit Koalitionsvertrag keine Verbesserungen

LGBTQI in Deutschland: Queere Verbände sehen mit Koalitionsvertrag keine Verbesserungen  Zeit Online

Society

2 w. ago CDU, CSU, SPD: »Werden«, »wollen«, »sollen« – das bedeutet das Wording im Koalitionsvertrag

Alle Vorhaben im Koalitionsvertrag stehen unter Finanzierungsvorbehalt. Welche mit großer Sicherheit kommen und welche nicht, lässt sich an Formulierungen ablesen. Eine Handreichung.

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