28 h. ago Liveblog Bundespolitik: Nouripour für Bündelung von Wahlterminen

Bundestagsvizepräsident: Längere Legislaturperiode wäre sinnvoll +++ Dobrindt: 12.000 Zurückweisungen an den Grenzen seit Mai +++ Klingbeil will Einkommensteuersenkung ermöglichen +++ Alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

32 h. ago Liveblog Bundespolitik: Dobrindt: 12.000 Zurückweisungen an den Grenzen seit Mai

Klingbeil will Einkommensteuersenkung ermöglichen +++ SPD offen für Überlegungen zu Wehrpflicht für Frauen +++ Bas plant 2026 abermals keine Erhöhung beim Bürgergeld +++ Alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

36 h. ago Liveblog Bundespolitik: Klingbeil will Einkommensteuersenkung ermöglichen

SPD offen für Überlegungen zu Wehrpflicht für Frauen +++ Bas plant 2026 abermals keine Erhöhung beim Bürgergeld +++ Ramelow: Äußerungen zu Deutschlandflagge und Hymne wurden missverstanden +++ Alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

40 h. ago Liveblog Bundespolitik: SPD offen für Überlegungen zu Wehrpflicht für Frauen

Bas plant 2026 abermals keine Erhöhung beim Bürgergeld +++ Ramelow: Äußerungen zu Deutschlandflagge und Hymne wurden missverstanden +++ CDU-Generalsekretär will Beamtentum auf Polizei und Zoll beschränken +++ Alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

58 h. ago Liveblog Bundespolitik: Bas plant 2026 abermals keine Erhöhung beim Bürgergeld

Die Arbeitsministerin kündigt zudem härtere Sanktionen an +++ Ramelow: Äußerungen zu Deutschlandflagge und Hymne wurden missverstanden +++ CDU-Generalsekretär will Beamtentum auf Polizei und Zoll beschränken +++ Alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

63 h. ago Liveblog Bundespolitik: Linnemann will Beamtentum auf Polizei und Zoll beschränken

CDU-Generalsekretär: Nur bei besonderem Treueverhältnis zum Staat verbeamten +++ Verstöße gegen Parteiengesetz: AfD musste 1,1 Millionen Euro zahlen +++ Wüst als CDU-Landesvorsitzender in NRW bestätigt +++ Aalle Entwicklungen im Liveblog

Politics

69 h. ago Liveblog Bundespolitik: Verstöße gegen Parteiengesetz: AfD musste 1,1 Millionen Euro zahlen

Unzulässige Zuwendungen aus der Schweiz +++ Aktivrente soll in wenigen Monaten in Kraft treten +++ Die Grünen fordern eine Reform der Erbschaftsteuer +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

3 d. ago Liveblog Bundespolitik: Dröge: „Wer 300 Wohnungen erbt, zahlt keinen Cent“

Die Grünen fordern eine Reform der Erbschaftsteuer +++ Spahn: „Probleme gehen nicht davon weg, dass man nicht darüber redet“ +++ Ramelow will Debatte über neue Hymne und Schwarz-Rot-Gold +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

3 d. ago Liveblog Bundespolitik: Spahn: „Probleme gehen nicht davon weg, dass man nicht darüber redet“

Fraktionsspitzen ziehen nach Klausurtagung in Würzburg positive Bilanz -+++ Ramelow will Debatte über neue Hymne und Schwarz-Rot-Gold +++ Frei erwartet Einigkeit bei Erreichen der Wehrziele +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

4 d. ago Liveblog Bundespolitik: Ramelow will Debatte über neue Hymne und Schwarz

Frei erwartet Einigkeit bei Erreichen der Wehrziele +++ Söder fordert „richtige Wehrpflicht“ statt „Fragebogen-Armee“ +++ Wehrbeauftragter Otte bekräftigt Kritik am Wehrdienst-Modell +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

4 d. ago Liveblog Bundespolitik: Söder: Putin lässt sich nicht von „Fragebogen

Bayerns Ministerpräsident fordert „richtige Wehrpflicht“ +++ Habeck verteidigt Stichelei gegen Söder +++ Wehrbeauftragter Otte bekräftigt Kritik am Wehrdienst-Modell +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

5 d. ago Liveblog Bundespolitik: Klöckner: „Meinungsfreiheit umfasst nicht nur die eigene“

Kabinett beschließt Gesetz für neuen Wehrdienst +++ Regierung setzt zunächst auf Freiwilligkeit +++ Pistorius: „Wir können Frauen nicht verpflichten, Wehrdienst zu leisten“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

5 d. ago Liveblog Bundespolitik: Pistorius: „Das Mindset verändern, gerade bei jungen Männern und Frauen“

Kabinett beschließt Gesetz für neuen Wehrdienst +++ Regierung setzt zunächst auf Freiwilligkeit +++ Pistorius: „Wir können Frauen nicht verpflichten, Wehrdienst zu leisten“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

5 d. ago Liveblog Bundespolitik: Merz: „Wenn wir nachsteuern müssen, werden wir das tun“

Kabinett beschließt Gesetz für neuen Wehrdienst +++ Regierung setzt zunächst auf Freiwilligkeit +++ Pistorius: „Mindset bei jungen Männern und Frauen verändern" +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

5 d. ago Liveblog Bundespolitik: Kabinett tagt in abhörsicherem Raum im Bendlerblock

Themen neben Wehrdienst auch Nationaler Sicherheitsrat und Militärischen Abschirmdienst +++ Pistorius äußert Unverständnis über Ministervorbehalt gegen Wehrdienstgesetz +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

5 d. ago Liveblog Bundespolitik: Pistorius äußert Unverständnis über Ministervorbehalt gegen Wehrdienstgesetz

Verteidigungsminister rechnet noch mit Änderungen im parlamentarischen Verfahren +++ Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen bekräftigt Kritik +++ Kabinett tagt in abhörsicherem Raum im Bendlerblock +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

6 d. ago Liveblog Bundespolitik: Röttgen: „Auf der Basis wird Deutschland nicht verteidigungsfähig“

Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen bekräftigt Kritik am Wehrdienstgesetz +++ Kabinett tagt in abhörsicherem Raum im Bendlerblock +++ FDP will Bundeswehr attraktiver machen +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

6 d. ago Liveblog Bundespolitik: Söder an Habeck: „Geh mit Gott – Hauptsache, weit weg“

Bayerns Ministerpräsident teilt gegen Robert Habeck aus +++ Merz verteidigt Pläne zum Wehrdienst +++ CDU-Haushaltspolitiker Mattfeldt offen für höhere Reichensteuer +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

6 d. ago Liveblog Bundespolitik: Merz verteidigt Pläne zum Wehrdienst

Kanzler weist Vorwurf eines Streits in der Koalition zurück +++ Dobrindt: Seit Mai 10.000 illegale Migranten zurückgewiesen +++ Kinderschutzbund widerspricht Streeck +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

7 d. ago Liveblog Bundespolitik: Regierung einigt sich auf Wehrdienstgesetz

Außenminister Wadephul zieht Vorbehalt zurück – Entwurf am Mittwoch im Kabinett +++ Habeck zieht sich aus dem Bundestag zurück +++ Merkel steht zu ihrem Kurs in der Flüchtlingspolitik +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics