3 w. ago Friedrich Merz: Regierungserklärung wurde von Olaf Scholz' Redenschreiber entworfen

Klingt wie Olaf Scholz, ist aber Friedrich Merz? Wer die Regierungserklärung des neuen Kanzlers hörte, fühlte sich an bekannte Formulierungen erinnert. Laut »stern« hat das Gründe.

Politics

3 w. ago Neue Bundesregierung: Dobrindt stellt Pläne vor – Grüne skeptisch bei Grenzkontrollen

Seit Kanzler Merz seine erste Regierungserklärung abgegeben hat, präsentieren die Minister ihr Programm im Bundestag. An diesem Freitag geht es mit dem Innenminister auch um Migration und Grenzkontrollen. Die Opposition sieht Redebedarf.

Politics

3 w. ago Berlin Tag & Macht: Mittelfinger an alle: Regierungserklärung à la Friedrich Merz

Berlin Tag & Macht: Mittelfinger an alle: Regierungserklärung à la Friedrich Merz  Ntv

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3 w. ago Update am Morgen: 7.00 Uhr: Selenskyj in Istanbul + Merz' Regierungserklärung im Fokus

Update am Morgen: 7.00 Uhr: Selenskyj in Istanbul + Merz' Regierungserklärung im Fokus

Politics

3 w. ago Julia Klöckner: Bundestagspräsidentin rügt Linke für »Genozid«

Kanzler Merz hat in seiner Regierungserklärung auch über den Krieg in Gaza gesprochen – dabei wurde ein Linkenabgeordneter laut. Die Bundestagspräsidentin fand dafür anschließend klare Worte.

Politics

3 w. ago Auf einmal nutzt Friedrich Merz, was ihm als Oppositionsführer immer gefehlt hat

Die erste Regierungserklärung von Friedrich Merz war kein Feuerwerk. Aber eine Machtdemonstration. Als Kanzler redet er nicht anders – wird aber anders gehört.

Society

3 w. ago Erste Regierungserklärung von Merz: Staatsmännisch statt angriffslustig

Als Bundeskanzler schlägt Merz neue Töne an. In seiner ersten Regierungserklärung konzentriert er sich auf die Außenpolitik. Die in der Koalition strittigen Themen umschifft er. Von Corinna Emundts.

Politics

3 w. ago Friedrich Merz: Regierungserklärung im Bundestag – Fokus auf eigene Person

Eine Stunde lang sprach der neue Kanzler im Parlament und legte sein Programm vor. Mitreißend war das eher nicht, im Mittelpunkt seiner Ausführungen stand auffällig häufig: Friedrich Merz selbst.

Politics

3 w. ago Bundestag: Boris Pistorius betont, Wehrdienst nur zunächst freiwillig

Boris Pistorius rattert runter, was er sich vorgenommen hat. Nur beim Thema Wehrdienst wird es interessant. Und: Außenminister Wadephul beschreibt die internationale Lage als brandgefährlich. Das war die Regierungserklärung von Friedrich Merz.

Politics

3 w. ago Außenpolitik auf die Eins, „Game of Lars" und der Lachquotient

Die erste Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers Friedrich Merz geriet so international wie seine ersten Tage im Amt. Er kündigte an, die Bundeswehr werde zur "stärksten konventionellen Armee Europas".

Politics

3 w. ago Bundestag: Wolfram Weimer betont kulturpolitische Distanz zur AfD

»Da gibt es eine große Distanz«: Der neue Kulturstaatsminister Wolfram Weimer geht auf Abstand zu den Vorstellungen der AfD. Die Entwicklungen nach der Regierungserklärung von Friedrich Merz in der Live-Analyse.

Politics

3 w. ago Friedrich Merz: Fünf Lehren aus seiner ersten Regierungserklärung

Von Aufbruchstimmung keine Spur, rhetorisch mit angezogener Handbremse, ein skeptischer Koalitionspartner: Was lässt sich aus der ersten Regierungserklärung von Kanzler Friedrich Merz ableiten?

Politics

3 w. ago Kanzler spricht im Bundestag. Merz’ Regierungserklärung in zehn Zitaten

Von Verteidigung bis Migration: Der neue Kanzler sagt im Bundestag, was er mit seiner Regierung erreichen will. Die zehn wichtigsten Äußerungen im Überblick.

Politics

3 w. ago Merz wirbt in Regierungserklärung für gemeinsame Kraftanstrengung

Die CDU-Vorsitzende sprach etwa eine Stunde zu den Bundestagsabgeordneten über das politische Programm der Regierung von Union und SPD.

Politics

3 w. ago Bundestag: Fünf Lehren aus Friedrich Merz' erster Regierungserklärung

Von Aufbruchstimmung keine Spur, rhetorisch mit angezogener Handbremse, ein skeptischer Koalitionspartner: Was lässt sich aus der ersten Regierungserklärung des neuen Kanzlers ableiten? Fünf Erkenntnisse in der Live-Analyse.

Politics

3 w. ago Neue Bundesregierung: Die fünf wichtigsten Punkte aus Merz' Regierungserklärung

Bei seiner ersten großen Rede als Kanzler im Bundestag wird deutlich, dass Merz seinen Fokus künftig auf Außen- und Wirtschaftspolitik legen will.

Politics

3 w. ago Merz' Regierungserklärung: Am zentralen Punkt bleibt er blass

Merz gibt sich in seiner ersten Regierungserklärung staatstragend. Doch anders als bei der Außenpolitik bleibt er bei der Migrationspolitik vage.

Politics

3 w. ago Merz und seine erste Regierungserklärung: Bedächtig, ruhig, langsam – der Auftritt des neuen Kanzlers

Es ist eine Regierungerklärung mit Bedacht, die der neue Kanzler Friedrich Merz im Bundestag hält. Es ist seine erste. Klar wird nicht nur, wo Merz seine eigenen Schwerpunkte sieht. Sondern auch, wie es derzeit noch um seine schwarz-rote Koalition steht.

Politics

3 w. ago Merz' Regierungserklärung: Deutschland wird keine "Kriegspartei"

In seiner ersten Regierungserklärung hat Kanzler Merz klar gemacht: Deutschland bleibt an der Seite der Ukraine. Und: Die Bundeswehr wird massiv gestärkt. In der Migrationspolitik werde man für mehr Ordnung sorgen.

Politics

3 w. ago Regierungserklärung: Das hat Bundeskanzler Friedrich Merz angekündigt

In seiner ersten Regierungserklärung hat Bundeskanzler Merz über vieles gesprochen, es ging um Grundwerte, Renten und die größte Armee Europas. Eine Übersicht der wichtigsten Ankündigungen.

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