12 h. ago Sozialdemokraten: Sie bestrafen Miersch, meinen aber Klingbeil

Die SPD-Bundestagsabgeordneten haben den Vertrauten des Parteichefs zu ihrem Fraktionsvorsitzenden gewählt – allerdings mit etlichen Gegenstimmen.

Politics

17 h. ago Newsblog: Merz auf erster Auslandsreise als Kanzler – Miersch zum SPD

Dass die erste Auslandsreise eines Bundeskanzlers nach Frankreich geht, ist üblich. Gleich danach besucht Merz aber Polen, ein Nachbarland, das ihm besonders wichtig ist. Unterdessen ist Matthias Miersch zum SPD-Fraktionschef gewählt worden. Alle News im Blog.

Society

39 h. ago SPD und CDU/CSU: Schuldfrage nach gescheiterter Kanzlerwahl von Friedrich Merz – Meinung

Wer auch immer aus den Reihen der Koalition gegen Merz gestimmt hat, hat den Ernst der Lage nicht erkannt. Aber dafür, dass es so viel Groll gibt, sind Merz und Klingbeil verantwortlich.

Society

39 h. ago Friedrich Merz scheitert bei Kanzlerwahl: Die Suche nach Schuldigen muss ganz oben beginnen

Wer auch immer aus den Reihen der Koalition gegen Merz gestimmt hat, hat den Ernst der Lage nicht erkannt. Aber dafür, dass es so viel Groll gibt, sind Merz und Klingbeil verantwortlich.

Society

44 h. ago News zur Koalition von CDU, CSU, SPD: Friedrich Merz will etliche Posten streichen

Sonderbeauftragte für Radverkehr oder feministische Außenpolitik? Diese Posten sollen nach Plänen der künftigen Regierung rasch wegfallen. Und: So läuft heute die Kanzlerwahl im Bundestag. Die News im Koalitionsblog.

Society

44 h. ago News zur Koalition von CDU, CSU, SPD: Matthias Miersch zum SPD

Postenwechsel bei den Sozialdemokraten: Der bisherige Generalsekretär Matthias Miersch ist neuer SPD-Fraktionsvorsitzender. Und: CDU-Minister Frei will den Umgang mit der Linken neu bewerten. Die News im Koalitionsblog.

Society

44 h. ago News zur Koalition von CDU, CSU, SPD: Friedrich Merz kündigt Verteidigungskooperation mit Frankreich an

Die erste Amtsreise hat Kanzler Merz nach Paris geführt. Mit Präsident Macron verständigte er sich auf eine neue Verteidigungspolitik. Und: Matthias Miersch ist neuer SPD-Fraktionsvorsitzender. Die News im Koalitionsblog.

Society

44 h. ago News zur Koalition von CDU, CSU, SPD: Katherine Reiche lobt Robert Habeck

Die Union nannte ihn den schlechtesten Wirtschaftsminister aller Zeiten. Nun hat seine Nachfolgerin überraschend herzliche Worte für Habeck übrig. Und: Merz kündigt Militärkooperation mit Frankreich an. Die News im Koalitionsblog.

Society

44 h. ago News zur Koalition von CDU, CSU, SPD: JD Vance gratuliert Friedrich Merz zur Wahl zum Bundeskanzler

Aus den USA kommen Gratulationen für den neuen Bundeskanzler. Lars Klingbeil schwört sein Ministerium auf schwere Zeiten ein. Und: Wirtschaftsministerin Reiche lobt Vorgänger Habeck. Die News im Koalitionsblog.

Politics

44 h. ago News zur Koalition von CDU, CSU, SPD: Generalsekretär Carsten Linnemann will Unions

Auch ohne Ministeramt könnte Carsten Linnemanns Einfluss in der Union wachsen. Und: Aus den USA kommen Gratulationen für den neuen Kanzler. Die News im Koalitionsblog.

Society

53 h. ago News zur Koalition von CDU, CSU, SPD: So lief der Zapfenstreich für Olaf Scholz

Frank-Walter Steinmeier, Robert Habeck, aber kein Christian Lindner auf der Tribüne: Zu seinem Abschied lauschte Olaf Scholz »In My Life« von den Beatles – und richtete auch Worte an Friedrich Merz. So lief der Zapfenstreich.

Politics

54 h. ago News zur Koalition von CDU, CSU, SPD: So läuft der Zapfenstreich für Olaf Scholz

Olaf Scholz tritt ab. Beim großen Zapfenstreich hält er seine letzte Rede als Bundeskanzler. Der Abschied im Livestream und im Newsblog.

Politics

57 h. ago News zur Koalition von CDU, CSU, SPD: Merz will Auswertung des AfD

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als »gesichert rechtsextremistisch« ein. Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz will aber erst eine Auswertung durch das Innenministerium abwarten. Und: Spahn ist neuer Unionsfraktionschef. Alle News im Koalitionsblog.

Society

9 d. ago Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Union stellt Ministerriege vor ++

Gut eine Woche vor der geplanten Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler präsentieren CDU und CSU ihr Personaltableau für das Kabinett. Merz sprach im Vorfeld von einer "sehr guten Regierungsmannschaft".

Politics

9 d. ago Koalitionsvertrag von Union und SPD: Wie sieht die künftige E

„Wir werden die E-Mobilität mit Kaufanreizen fördern“, heißt es im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD. Doch wie soll das alles eigentlich genau aussehen?

Society

1 week ago Merz und Söder verkünden Minister, Gerüchte machen die Runde

Friedrich Merz findet seine Auswahl erwartungsgemäß »wirklich sehr, sehr gut«: Am Montagvormittag wollen die Chefs von CDU und CSU die Kabinettsposten ihrer Parteien verkünden. In Berlin kursieren einige Namen. Der Überblick.

Politics

1 week ago Bundesregierung: Wird es Jens Spahn? Die heikle Mission eines neuen Fraktionschefs von CDU und CSU

Spahn wird als Fraktionschef der Union gehandelt. Offiziell bestätigt niemand diese Entscheidung. Der Ex-Gesundheitsminister hätte aus mehreren Gründen das nötige Profil für diese Aufgabe.

Politics

2 w. ago An Kommission vorbei: SPD könnte Mindestlohn per Gesetz erhöhen

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch stellt in Aussicht, das Handeln der Mindestlohnkommission zu ignorieren. Schon 2022 wurde der Mindestlohn durch ein Gesetz auf 12 Euro erhöht.

Politics

2 w. ago 15 Euro ab 2026?: SPD droht mit gesetzlicher Regelung zur Festlegung der Mindestlohnhöhe

Den Mindestlohn soll eine Kommission unabhängig festlegen. Aber sind 15 Euro wie geplant 2026 erreichbar? Was genau der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch dazu sagt.

Society

2 w. ago Julia Klöckner: Schelte für Kirchenkritik von Andreas Audretsch und SPD

SPD-Generalsekretär Miersch ist »irritiert«, Grünenpolitiker Audretsch zieht das »C« in der CDU in Zweifel. Unionsgeschäftsführer Frei unterstützt dagegen die Kirchenkritik von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner.

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