58 m. ago News zur Koalition von CDU, CSU, SPD: So lief der Zapfenstreich für Olaf Scholz

Frank-Walter Steinmeier, Robert Habeck, aber kein Christian Lindner auf der Tribüne: Zu seinem Abschied lauschte Olaf Scholz »In My Life« von den Beatles – und richtete auch Worte an Friedrich Merz. So lief der Zapfenstreich.

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2 h. ago News zur Koalition von CDU, CSU, SPD: So läuft der Zapfenstreich für Olaf Scholz

Olaf Scholz tritt ab. Beim großen Zapfenstreich hält er seine letzte Rede als Bundeskanzler. Der Abschied im Livestream und im Newsblog.

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5 h. ago News zur Koalition von CDU, CSU, SPD: Merz will Auswertung des AfD

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als »gesichert rechtsextremistisch« ein. Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz will aber erst eine Auswertung durch das Innenministerium abwarten. Und: Spahn ist neuer Unionsfraktionschef. Alle News im Koalitionsblog.

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12 h. ago „Gesichert rechtextremistisch“: AfD klagt gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz

Im Laufe des Vormittags will die AfD die Klageschrift veröffentlichen. Neben der Hochstufung bewertet der Anwalt der Partei auch die Umstände der Bekanntgabe als rechtswidrig.

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33 h. ago Erinnerungspolitik: Bundestag begeht Gedenkstunde am 8. Mai ohne Russland

Am 8. Mai begeht der Bundestag eine Gedenkstunde zum 80. Jahrestag des Kriegsendes. Nicht eingeladen ist der russische Botschafter. Die AfD findet das eine „Riesenkatastrophe“.

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57 h. ago Wagenknecht springt AfD zur Seite und wütet gegen "demokratische Mitte"

Die Chefin des Bündnisses Sahra Wagenknecht kritisiert den Umgang mit der AfD seit längerem als falsch. Jetzt verschärft sie die Wortwahl.

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3 d. ago Liveblog zur AfD: ++ Von Storch nennt Vorgehen "rechtsstaatsunwürdig" ++

AfD-Vize-Fraktionschefin von Storch hat das Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen ihre Partei in den tagesthemen als "rechtsstaatsunwürdig" bezeichnet. SPD-Chef Klingbeil sieht in der AfD einen "Angriff auf Deutschland".

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3 d. ago Warum die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wird

Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch. Wie kommt der Verfassungsschutz zu der Einschätzung? Von K. Kumpfmüller und B. Grasnick.

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3 d. ago News des Tages: AfD gesichert rechtsextrem, Joe Chialo, Influencer, Spenden

Die Entscheidung des Verfassungsschutzes befeuert die AfD-Verbotsdebatte. Berlins Kultursenator Joe Chialo hat genug. Und Spenden für ein Pferd sorgen für Frust. Das ist die Lage am Freitagabend.

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3 d. ago Meinung: News des Tages: AfD gesichert rechtsextrem, Joe Chialo, Influencer, Spenden

Meinung: News des Tages: AfD gesichert rechtsextrem, Joe Chialo, Influencer, Spenden  Spiegel

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3 d. ago Verfassungsschutz: AfD bundesweit als rechtsextrem eingestuft – Partei kündigt Reaktion an

Wird die AfD jetzt verboten? Welche Folgen die Entscheidung des Verfassungsschutzes hat, wie die Behörde sie begründet – und was AfD-Mitglieder dazu sagen.

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3 d. ago Gutachten: AfD bundesweit als rechtsextrem eingestuft – Partei reagiert mit 48

Wird die AfD jetzt verboten? Welche Folgen die Entscheidung des Verfassungsschutzes hat, wie die Behörde sie begründet – und was AfD-Mitglieder dazu sagen.

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3 d. ago AfD: Auch das Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz wird die Partei nicht bremsen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem ein. Für die künftige Koalition dürfte das noch zur Bürde werden. Die eigentliche Herausforderung wartet woanders.

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3 d. ago Inlandsgeheimdienst: Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes kontinuierlich weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch.

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3 d. ago Gutachten: Verfassungsschutz legt sich fest: AfD ist gesichert rechtsextremistisch

Positionen der AfD verstoßen nach Einschätzung des Inlandsgeheimdienstes gegen das Prinzip der Menschenwürde. Die Partei will sich gegen diese Einstufung wehren – auch juristisch.

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7 d. ago Florian Schroeder ist einer der bekanntesten Satiriker Deutschlands: Wer kennt diesen Mann?

Florian Schroeder ist einer der bekanntesten Satiriker des Landes, legt sich mit AfD-Wählern und urbanen Linken gleichermaßen an. Aber für eines hat es bisher nicht gereicht.

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7 d. ago Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Union stellt Ministerriege vor ++

Gut eine Woche vor der geplanten Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler präsentieren CDU und CSU ihr Personaltableau für das Kabinett. Merz sprach im Vorfeld von einer "sehr guten Regierungsmannschaft".

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7 d. ago Koalitionsvertrag von Union und SPD: Wie sieht die künftige E

„Wir werden die E-Mobilität mit Kaufanreizen fördern“, heißt es im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD. Doch wie soll das alles eigentlich genau aussehen?

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8 d. ago Merz und Söder verkünden Minister, Gerüchte machen die Runde

Friedrich Merz findet seine Auswahl erwartungsgemäß »wirklich sehr, sehr gut«: Am Montagvormittag wollen die Chefs von CDU und CSU die Kabinettsposten ihrer Parteien verkünden. In Berlin kursieren einige Namen. Der Überblick.

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1 week ago AfD und die Spendenaffäre: Vorsorgliche Strafzahlung von 2,35 Millionen Euro

Im Bundestagswahlkampf hatte die AfD 2,35 Millionen Euro Spenden erhalten. Nach Recherchen des SPIEGEL stammten diese jedoch möglicherweise von einem Strohmann und wären damit illegal. Jetzt baut die Partei offenbar vor.

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