2 h. ago Kanada: Premier Mark Carney will Trump treffen und Wirtschaft neu aufstellen

Mit markigen Worten gegen US-Präsident Donald Trump hat Mark Carney mit seiner Partei die Parlamentswahlen in Kanada gewonnen. Nun kündigt er erste Vorhaben an und will nach Washington reisen.

Politics

15 h. ago AfD: Auswärtiges Amt reagiert auf Marco Rubios Vorwurf der »Tyrannei«

US-Außenminister Rubio hat nach der Einstufung der AfD als rechtsextreme Partei durch den Verfassungsschutz harte Vorwürfe gegen Deutschland geäußert. Die Reaktion des Auswärtigen Amts: sehr nüchtern.

Society

15 h. ago AfD: Auswärtiges Amt kontert Marco Rubios' Vorwurf der »Tyrannei«

US-Außenminister Rubio hat nach der Einstufung der AfD als rechtsextreme Partei durch den Verfassungsschutz harte Vorwürfe gegen Deutschland geäußert. Die Reaktion des Auswärtigen Amts: sehr nüchtern.

Society

16 h. ago Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ Thema bei Innenministerkonferenz im Juni

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), will die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz zum Thema bei der nächsten Innenministerkonferenz machen.

Politics

18 h. ago AfD nach Einstufung als »gesichert rechtsextremistisch«: Partei will sich juristisch gegen Verfassungsschutz wehren

Per anwaltlicher Abmahnung fordert die AfD den Verfassungsschutz auf, die Neueinstufung als »gesichert rechtsextremistisch« zu korrigieren. Da die Behörde dem kaum folgen dürfte, wird die Partei wohl klagen.

Society

18 h. ago Liveblog zur AfD: ++ Von Storch nennt Vorgehen "rechtsstaatsunwürdig" ++

AfD-Vize-Fraktionschefin von Storch hat das Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen ihre Partei in den tagesthemen als "rechtsstaatsunwürdig" bezeichnet. SPD-Chef Klingbeil sieht in der AfD einen "Angriff auf Deutschland".

Society

19 h. ago AfD: Marco Rubio attestiert Deutschland nach Verfassungsschutz

Die US-Regierung reagiert empört auf die Einstufung der AfD als rechtsextreme Partei. Extremistisch sei nicht die AfD, sondern die deutsche Migrationspolitik, zürnt Außenminister Rubio.

Society

20 h. ago Warum die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wird

Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch. Wie kommt der Verfassungsschutz zu der Einschätzung? Von K. Kumpfmüller und B. Grasnick.

Society

21 h. ago Kommentar zur AfD: Eine Opposition von Gnaden der Regierung ist keine Opposition

Die AfD ist vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden. Im Bundestag wird dadurch das Dilemma der wehrhaften Demokratie noch einmal größer.

Politics

21 h. ago Liveblog zur AfD: ++ AfD geht juristisch gegen Verfassungsschutz vor ++

Die AfD geht mit einer Abmahnung juristisch gegen den Verfassungsschutz vor. SPD-Chef Klingbeil sieht in der AfD einen "Angriff auf Deutschland" und will in der neuen Koalition die Folgen der Neueinstufung prüfen.

Society

22 h. ago Liveblog zur AfD: ++ Klingbeil: "AfD ist ein Angriff auf Deutschland" ++

SPD-Chef Klingbeil sieht in der AfD einen "Angriff auf Deutschland" und will in der neuen Koalition die Folgen der Neueinstufung prüfen. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther forderte "zügig" ein Verbotsverfahren.

Society

22 h. ago AfD »gesichert rechtsextremistisch«: So begründet der Verfassungsschutz die Einstufung

Rassistische Ausrichtung, Verschwörungserzählungen: Auf mehr als 1100 Seiten listet der Verfassungsschutz auf, warum er die gesamte AfD für rechtsextrem hält. Der Überblick.

Society

23 h. ago Gesichert rechtsextremistisch: So begründet der Verfassungsschutz die Einschätzung zur AfD

Gesichert rechtsextremistisch: So begründet der Verfassungsschutz die Einschätzung zur AfD  FAZ.NET

Society

23 h. ago Parteien: Jetzt kann niemand mehr behaupten, er wisse über die AfD nicht Bescheid

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein – zu Recht. Das heißt aber nicht, dass ihr nun ein Verbotsverfahren droht.

Society

24 h. ago Der Verfassungsschutz führt Deutschland mit der Einstufung der AfD in die Sackgasse

Der Verfassungsschutz führt Deutschland mit der Einstufung der AfD in die Sackgasse  Neue Zürcher Zeitung

Society

24 h. ago AfD gilt als gesichtert rechtsextremistisch – Antworten auf die wichtigsten Fragen

Der Verfassungsschutz stuft die AfD nun als rechtsextreme Partei ein. Was das konkret bedeutet: für Mandatsträger oder Beamte – und für ein mögliches Verbot. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Society

24 h. ago Verfassungsschutz: AfD bundesweit als rechtsextrem eingestuft – Partei kündigt Reaktion an

Wird die AfD jetzt verboten? Welche Folgen die Entscheidung des Verfassungsschutzes hat, wie die Behörde sie begründet – und was AfD-Mitglieder dazu sagen.

Politics

24 h. ago Gutachten: AfD bundesweit als rechtsextrem eingestuft – Partei reagiert mit 48

Wird die AfD jetzt verboten? Welche Folgen die Entscheidung des Verfassungsschutzes hat, wie die Behörde sie begründet – und was AfD-Mitglieder dazu sagen.

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25 h. ago AfD: Auch das Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz wird die Partei nicht bremsen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem ein. Für die künftige Koalition dürfte das noch zur Bürde werden. Die eigentliche Herausforderung wartet woanders.

Politics

25 h. ago Extremismusforscher Quent: "Die AfD ist die größte Gefahr für die Demokratie"

Die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" komme nicht überraschend, sagt Rechtsextremismusexperte Quent. Wie sich die Partei radikalisiert hat und warum ihre Normalisierung gefährlich ist, erklärt er im tagesschau24-Interview.

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