15 h. ago Liveblog zur AfD: ++ Von Storch nennt Vorgehen "rechtsstaatsunwürdig" ++

AfD-Vize-Fraktionschefin von Storch hat das Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen ihre Partei in den tagesthemen als "rechtsstaatsunwürdig" bezeichnet. SPD-Chef Klingbeil sieht in der AfD einen "Angriff auf Deutschland".

Society

16 h. ago Warum die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wird

Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch. Wie kommt der Verfassungsschutz zu der Einschätzung? Von K. Kumpfmüller und B. Grasnick.

Society

17 h. ago Kommentar zur AfD: Eine Opposition von Gnaden der Regierung ist keine Opposition

Die AfD ist vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden. Im Bundestag wird dadurch das Dilemma der wehrhaften Demokratie noch einmal größer.

Politics

18 h. ago Liveblog zur AfD: ++ AfD geht juristisch gegen Verfassungsschutz vor ++

Die AfD geht mit einer Abmahnung juristisch gegen den Verfassungsschutz vor. SPD-Chef Klingbeil sieht in der AfD einen "Angriff auf Deutschland" und will in der neuen Koalition die Folgen der Neueinstufung prüfen.

Society

19 h. ago Liveblog zur AfD: ++ Klingbeil: "AfD ist ein Angriff auf Deutschland" ++

SPD-Chef Klingbeil sieht in der AfD einen "Angriff auf Deutschland" und will in der neuen Koalition die Folgen der Neueinstufung prüfen. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther forderte "zügig" ein Verbotsverfahren.

Society

19 h. ago AfD »gesichert rechtsextremistisch«: So begründet der Verfassungsschutz die Einstufung

Rassistische Ausrichtung, Verschwörungserzählungen: Auf mehr als 1100 Seiten listet der Verfassungsschutz auf, warum er die gesamte AfD für rechtsextrem hält. Der Überblick.

Society

19 h. ago Gesichert rechtsextremistisch: So begründet der Verfassungsschutz die Einschätzung zur AfD

Gesichert rechtsextremistisch: So begründet der Verfassungsschutz die Einschätzung zur AfD  FAZ.NET

Society

23 h. ago Liveblog zur AfD: ++ AfD will sich "weiter juristisch zur Wehr setzen" ++

Die AfD-Spitzen Weidel und Chrupalla haben die Einstufung als "politisch motiviert" kritisiert - und juristische Schritte angekündigt. Der scheidende Kanzler Scholz bleibt zurückhaltend bei einem Verbotsverfahren.

Society

24 h. ago Liveblog zur AfD: ++ Brandner: Neubewertung ist "unfaire Kampfmaßnahme" ++

Der AfD-Vizevorsitzende Brandner hat die Neubewertung der Partei durch den Verfassungsschutz als "Blödsinn" und "unfaire Kampfmaßnahme" bezeichnet. Der scheidende Kanzler Scholz bleibt zurückhaltend bei einem Verbotsverfahren.

Society

24 h. ago Verfassungsschutz zur AfD: Olaf Scholz mahnt zur Vorsicht bei Verbotsverfahren

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextrem ein. Kanzler Scholz begrüßt das Urteil, mahnt aber zur Besonnenheit. Die AfD zeigt sich empört. Innenminister Faeser wehrt sich gegen Vorwürfe. Die Reaktionen im Überblick.

Politics

5 d. ago AfD in neuer Umfrage gleichauf mit der Union – Grüne legen zu

Die CSU könnte ihre Minister schon am Montag verkünden - bevor die SPD überhaupt Ja zur Koalition sagt. Die AfD liegt in einer weiteren Umfrage vor der CDU.

Society

1 week ago Analyse zur Strategie der AfD: Aussichtsloser Umweg zur Macht

Die AfD versucht, politische Niederlagen immer wieder vor Gericht zu kompensieren. Das hat bisher nicht geklappt, analysiert Joachim Wagner eindrucksvoll. Aber was würde politisch helfen gegen die Rechtsextremisten?

Society

1 week ago Cartoons der Woche von Chappatte, Thomas Plaßmann, Klaus Stuttmann (Kopie)

Der Welthandel säuft ab, Jens Spahn winkt rüber zur AfD, und dem Bodensee geht das Wasser aus: So blicken die Cartoonisten Thomas Plaßmann, Klaus Stuttmann und Chappatte auf das aktuelle Geschehen.

Society

2 w. ago Jens Spahn zum Umgang mit der AfD: Gegenwind aus der eigenen Partei

Die Kritik an den Äußerungen des Unionsfraktionsvizes Jens Spahn zur AfD nimmt zu. Der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels äußert sich scharf und mahnt: Es dürfe keine Debatte über eine Normalisierung der AfD geben.

Society

2 w. ago Daniel Günther: „Merz muss für die gesamte Koalition stehen“

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) spricht über seine Erwartungen an den nächsten Kanzler, den parlamentarischen Umgang mit der AfD und seine Haltung zur Linkspartei.

Society

2 w. ago Kommentar zur Debatte in der CDU: Die AfD ist nicht wie jede andere Opposition

Jens Spahn hat recht: Man sollte die AfD wie jede andere Opposition behandeln. Und doch: Eine Opposition „wie jede andere“ wird die AfD so schnell nicht werden.

Society

3 w. ago Helmut Markworts Tagebuch: Auf zur AfD? Für das aktuelle CDU

MittwochZu den Streitpunkten der möglichen Koalitionspartner gehört auch die Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Nachdem die Verfassungsrichter sic

Society

3 w. ago CDU: Kreisverband im Harz fordert Ende der Brandmauer zur AfD

Die Union steht offenbar kurz vor einem Koalitionsvertrag mit der SPD, doch an der Basis wächst der Frust. Ein CDU-Kreisverband fordert nun mehr Härte und ein Ende der Brandmauer zur AfD. Die Landesführung widerspricht.

Society

3 w. ago Berliner AfD wählt Kristin Brinker erneut zur Landesvorsitzenden

Berliner AfD wählt Kristin Brinker erneut zur Landesvorsitzenden  rbb24

Society

3 w. ago Brandenburg Berlin: Berliner AfD wählt Kristin Brinker erneut zur Landesvorsitzenden

Brandenburg Berlin: Berliner AfD wählt Kristin Brinker erneut zur Landesvorsitzenden  tagesschau.de

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