6 h. ago An Kommission vorbei: SPD könnte Mindestlohn per Gesetz erhöhen

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch stellt in Aussicht, das Handeln der Mindestlohnkommission zu ignorieren. Schon 2022 wurde der Mindestlohn durch ein Gesetz auf 12 Euro erhöht.

Politics

8 d. ago SPD und CDU/CSU: Könnte die Koalition an den Jusos scheitern?

Um das schwarz-rote Bündnis zu besiegeln, muss die SPD-Basis zustimmen: Doch der Parteinachwuchs hat angekündigt, den Koalitionsvertrag ablehnen zu wollen. Was der Parteispitze nun bevorsteht.

Society

9 d. ago News: Donald Trump, Daniel Noboa, Luisa González, Wladimir Putin, Sumy, Ukraine, Yoon Suk

Eigentlich waren Zölle für Smartphones gerade kassiert worden, nun könnten sie doch kommen. Merz provoziert Streit mit der SPD über den Koalitionsvertrag. Wie Putin Krieg gegen ukrainische Zivilisten führt. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Politics

1 week ago CDU, CSU und SPD: Die Ministerien stehen fest – wer könnte sie führen?

Der Koalitionsvertrag steht, nun wird in Union und SPD übers Personal spekuliert. Wer als gesetzt gilt, wer hoffen darf und wer leer ausgehen könnte: der SPIEGEL-Überblick.

Politics

1 week ago Union und SPD einigen sich: Hier können Sie den Koalitionsvertrag lesen

Eigentlich wollte vor allem die Union einen schlanken Koalitionsvertrag. Doch nun umfasst das Dokument von CDU, CSU und SPD stolze 144 Seiten. Was steht drin? Hier könnten Sie es nachlesen.

Society

2 w. ago 7/5/3: So könnten die Ministerien zwischen CDU und SPD verteilt werden

Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD steht - und damit auch die Verteilung der Ministerien. Einige sind schon bekannt, andere noch nicht.

Politics

2 w. ago Koalitionsverhandlungen vor dem Ziel?: „Es könnte ein guter Tag für Deutschland werden“

Das Warten dürfte bald ein Ende haben. Am Nachmittag könnte es einen Koalitionsvertrag von Union und SPD geben. Am Vormittag wird jedoch erst einmal weiter verhandelt. Wie ist der Zeitplan, wie die Stimmung?

Society

2 w. ago Liveblog zum Ringen um Koalition: ++ Verhandlungsrunde kommt erneut zusammen ++

Union und SPD setzen ihre Verhandlungen fort. Bis zu einer Einigung könnte es nur noch Stunden dauern. Die Parteigremien sollen noch heute über mögliche Ergebnisse informiert werden. Alle Entwicklungen im Liveblog.

Society

2 w. ago +++ Bundestag +++: Union und SPD wollen sich bis zum Mittag einigen – Arbeitslosenversicherung könnte teurer werden

CDU-Kreisverband fordert Ende der „Brandmauer“ +++ Schwesig will nicht SPD-Chefin werden, Bas überlegt noch +++ Der Newsblog.

Society

2 w. ago Union und SPD offenbar kurz vor Einigung auf einen Koalitionsvertrag

Die Anzeichen verdichten sich: Bereits heute oder morgen könnten sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag einigen. Die neuen US-Zölle und das Beben an den Börsen hatten den Druck auf die Verhandler zuletzt erhöht.

Society

2 w. ago Koalitionsverhandlungen: Druck auf die Union von der Basis steigt

CDU, CSU und SPD ringen um einen Koalitionsvertrag - und der könnte schon bald stehen. Doch die Union hat zunehmend mit innerparteilicher Kritik zu kämpfen. Und dann ist da auch noch US-Präsident Trump.

Society

3 w. ago CDU, CSU und SPD: Diese Politikerinnen und Politiker könnten im schwarz

Ein Sozialdemokrat gilt als gesetzt, für andere Minister wird es eng: Während die Koalitionsverhandlungen in die entscheidende Phase gehen, wird in den Parteien übers Personal spekuliert. Ein Überblick.

Politics

3 w. ago CDU, CSU und SPD: Wer könnte im Kabinett sitzen – außer Friedrich Merz?

Ein Sozialdemokrat gilt als gesetzt, für andere Minister wird es eng: Während die Koalitionsverhandlungen in die entscheidende Phase gehen, wird in den Parteien übers Personal spekuliert. Der Überblick.

Society

3 w. ago Ergebnisse der Arbeitsgruppen: Darauf haben sich Union und SPD bislang verständigt

Es ist noch ein weiter Weg bis zum Koalitionsvertrag, doch einige Punkte konnten Union und SPD schon miteinander einen. Nach den Arbeitsgruppen sind jetzt wieder die Chefverhandler am Zuge. Sie werden auch darüber beraten, welche Ideen überhaupt bezahlbar sind.

Society

3 w. ago Koalition: Finanzen, Wirtschaft, Sicherheit und Migration – Das wird der schwarz

Die Arbeitsgruppen von Union und SPD konnten sich in  zentralen Fragen noch nicht einigen. Das Handelsblatt analysiert die internen Papiere der Verhandler – und die Hauptstreitpunkte darin.

Economics

4 w. ago Einsparungen im Haushalt: Kann doch nicht so kompliziert sein

Trotz Lockerung der Schuldenbremse klafft in der Finanzplanung des Bundes eine mittlere zweistellige Milliardenlücke. Wo also könnten Union und SPD sparen – und warum ist das so unendlich schwierig?

Society

4 w. ago Koaltionsarbeitsgruppe Innen und Migration: Union und SPD versprechen »Sicherheitsoffensive«

In ihrer Arbeitsgruppe Inneres und Migration kündigen die angehenden Koalitionäre mehr Befugnisse für die Behörden an. In wichtigen Details konnten sich die Fachleute von SPD und Union jedoch nicht einigen.

Society