2 h. ago AfD: Internationale Reaktionen auf Einstufung als rechtsextremistisch

Eine heikle Entscheidung, ein Shakespeare-Problem oder der Weg in eine politische Sackgasse? Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch sorgt im Ausland für gemischte Reaktionen. Ein Überblick.

Society

4 h. ago Neue Einstufung der AfD in Deutschland: „Verdeckte Tyrannei“ – Auswärtiges Amt kontert Kritik von US

„Das ist keine Demokratie – es ist eine verdeckte Tyrannei.“ – Mit diesen Worten kritisierte US-Außenminister Marco Rubio die neue Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch. Das Auswärtige Amt reagiert bei X betont gelassen.

Society

12 h. ago AfD: Auswärtiges Amt reagiert auf Marco Rubios Vorwurf der »Tyrannei«

US-Außenminister Rubio hat nach der Einstufung der AfD als rechtsextreme Partei durch den Verfassungsschutz harte Vorwürfe gegen Deutschland geäußert. Die Reaktion des Auswärtigen Amts: sehr nüchtern.

Society

13 h. ago Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ Thema bei Innenministerkonferenz im Juni

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), will die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz zum Thema bei der nächsten Innenministerkonferenz machen.

Politics

16 h. ago AfD: Marco Rubio attestiert Deutschland nach Verfassungsschutz

Die US-Regierung reagiert empört auf die Einstufung der AfD als rechtsextreme Partei. Extremistisch sei nicht die AfD, sondern die deutsche Migrationspolitik, zürnt Außenminister Rubio.

Society

19 h. ago "Gesichert rechtsextremistisch": Neue Einstufung der AfD befeuert Debatte über Verbotsverfahren

"Gesichert rechtsextremistisch": Neue Einstufung der AfD befeuert Debatte über Verbotsverfahren  rbb24

Society

19 h. ago AfD »gesichert rechtsextremistisch«: So begründet der Verfassungsschutz die Einstufung

Rassistische Ausrichtung, Verschwörungserzählungen: Auf mehr als 1100 Seiten listet der Verfassungsschutz auf, warum er die gesamte AfD für rechtsextrem hält. Der Überblick.

Society

20 h. ago Gesichert rechtsextremistisch: So begründet der Verfassungsschutz die Einschätzung zur AfD

Gesichert rechtsextremistisch: So begründet der Verfassungsschutz die Einschätzung zur AfD  FAZ.NET

Society

20 h. ago Parteien: Jetzt kann niemand mehr behaupten, er wisse über die AfD nicht Bescheid

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein – zu Recht. Das heißt aber nicht, dass ihr nun ein Verbotsverfahren droht.

Society

20 h. ago Alternative für Deutschland: Status der AfD: gesichert rechtsextrem. Umgang damit: offen

Alternative für Deutschland: Status der AfD: gesichert rechtsextrem. Umgang damit: offen  Zeit Online

Society

21 h. ago AfD gilt als gesichtert rechtsextremistisch – Antworten auf die wichtigsten Fragen

Der Verfassungsschutz stuft die AfD nun als rechtsextreme Partei ein. Was das konkret bedeutet: für Mandatsträger oder Beamte – und für ein mögliches Verbot. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Society

22 h. ago Ruf nach Verbot der rechtsextremen AfD wird in Deutschland wieder laut

Ruf nach Verbot der rechtsextremen AfD wird in Deutschland wieder laut  derStandard.de

Society

22 h. ago Extremismusforscher Quent: "Die AfD ist die größte Gefahr für die Demokratie"

Die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" komme nicht überraschend, sagt Rechtsextremismusexperte Quent. Wie sich die Partei radikalisiert hat und warum ihre Normalisierung gefährlich ist, erklärt er im tagesschau24-Interview.

Politics

24 h. ago Dass die AfD als gesichert rechtsextremistisch gilt, darf nicht folgenlos bleiben

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextrem ein. Endlich! Doch die Entscheidung darf nicht folgenlos bleiben – sonst bleibt jüdisches Leben in Deutschland weiter gefährdet.

Society

24 h. ago AfD: Innenministerin Nancy Faeser zu rechtsextremistischer Einstufung durch Verfassungsschutz

»Bestrebungen gegen die demokratische Grundordnung«: Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als »gesichert rechtsextremistisch« ein. Sehen Sie hier das Statement der Bundesinnenministerin in voller Länge.

Politics

24 h. ago AfD: Nancy Faeser zu rechtsextremistischer Einstufung durch Verfassungsschutz

»Bestrebungen gegen die demokratische Grundordnung«: Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als »gesichert rechtsextremistisch« ein. Sehen Sie hier das Statement der Bundesinnenministerin in voller Länge.

Society

24 h. ago Verfassungsschutz zur AfD: Olaf Scholz mahnt zur Vorsicht bei Verbotsverfahren

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextrem ein. Kanzler Scholz begrüßt das Urteil, mahnt aber zur Besonnenheit. Die AfD zeigt sich empört. Innenminister Faeser wehrt sich gegen Vorwürfe. Die Reaktionen im Überblick.

Politics

26 h. ago Gesamte Partei: Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet.

Society

1 week ago Einbinden oder abgrenzen? Experten beim Umgang mit der AfD gespalten

Wie umgehen mit der in Teilen rechtsextremen AfD? Darüber wird nicht erst seit Spahns Vorstoß diskutiert. Stärkt man die AfD, wenn man sie wie eine normale Partei behandelt? Oder nimmt man ihr damit die Opferinszenierung? Von Julie Kurz.

Society

2 w. ago Koalitionsvertrag: Wird Deutschland so wieder Exportweltmeister?

Um den schwächelnden Außenhandel Deutschlands zu stärken, plant die künftige Bundesregierung zahlreiche Reformen: von erleichterten Rüstungsexporten über weniger Klimaschutz bis zur Abschaffung des Lieferkettengesetzes.

Society