5 d. ago Koalitionsvertrag: Sind die Kompromisse in der Asylpolitik zulässig?

Die Asylpolitik galt in den Koalitionsverhandlungen als schwieriger Punkt zwischen Union und SPD. Am Ende gelang die Einigung. Welche rechtlichen Hürden bleiben?

Politics

6 d. ago Fünf wichtige Änderungen: So viel mehr Rente steckt für Sie im Koalitionsvertrag

Die große Rentenreform bleibt mit Schwarz-Rot aus, doch CDU/CSU und SPD drehen an vielen kleinen Stellschrauben. Wirr zeigen, was das für Arbeitnehmer und Rentner konkret im Einkommen ausmacht.

Society

1 week ago Kommentar zum Koalitionsvertrag: Deutschland kommt an in einer anderen Welt

Union und SPD setzen auf mehr Verteidigung und mehr Interessenpolitik. Aber Frauenrechte bleiben in Syrien Bedingung deutscher Außenpolitik, und die Haltung zu Amerika klingt wie aus guter alter Zeit.

Society

1 week ago Koalitionsgespräche: Jetzt live: Spitzen von Union und SPD stellen Koalitionsvertrag vor – Union sichert sich Außenministerium

SPD stellt künftig den Finanzminister +++ Deutschlandticket soll auch nach 2025 bleiben +++ Nahles weist Berichte über Erhöhung des Arbeitslosenbeitrags zurück +++ Der Newsblog.

Politics

2 w. ago Parteitag: Die Grünen sind planlos, legen aber schon mal los

Die Partei stellt sich für die Opposition neu auf – zumindest vordergründig. Denn die zentralen Fragen sind nicht geklärt. Und das lädt geradezu dazu ein, alte Fehler zu wiederholen.

Society

2 w. ago Regierungsbildung: SPD und Union verhandeln weiter – Finanzen bleiben Knackpunkt

SPD-Ministerpräsidentin Schwesig pocht auf einen höheren Spitzensteuersatz, CDU und CSU halten dagegen. Am Montag hat sich die Hauptverhandlungsrunde erneut getroffen – diesmal in der CDU-Zentrale.

Politics

2 w. ago „Deutschland kann sich nicht abhängig machen von seinen Nachbarn“, sagt Frei zur Migration

„Deutschland kann sich nicht abhängig machen von seinen Nachbarn“, sagt Frei zur Migration  WELT

Society

3 w. ago Koalition: Finanzen, Wirtschaft, Sicherheit und Migration – Das wird der schwarz

Die Arbeitsgruppen von Union und SPD konnten sich in  zentralen Fragen noch nicht einigen. Das Handelsblatt analysiert die internen Papiere der Verhandler – und die Hauptstreitpunkte darin.

Economics

3 w. ago Der Soli bleibt: Verfassungsgericht tut der SPD einen Gefallen

Das Bundesverfassungsgericht hat den Soli für weiterhin verfassungsgemäß erklärt. Union und SPD können in den laufenden Koalitionsverhandlungen aufatmen: Der Kürzungsbedarf im Haushalt wird geringer. Vor allem für die Wirtschaft ist das Urteil jedoch keine gute Nachricht.

Society

3 w. ago Verhandlungspapier: Union und SPD bleiben in zentralen Fragen zur Migration uneins

In der Migrationspolitik liegen Union und SPD teilweise immer noch weit auseinander. Viele Fragen im Umgang mit illegaler Migration müssen nun die Parteichefs abschließend klären.

Society

3 w. ago Koalitionsgespräche: Zentrale Fragen zur Migration bleiben offen

In der Migrationspolitik liegen Union und SPD teilweise immer noch weit auseinander. Viele Fragen im Umgang mit illegaler Migration müssen nun die Parteichefs abschließend klären.

Society

3 w. ago Koalitionsgespräche: Union und SPD finden in zentralen Fragen zur Migration noch nicht zusammen

In der Migrationspolitik liegen Union und SPD teilweise immer noch weit auseinander. Viele Fragen im Umgang mit illegaler Migration müssen nun die Parteichefs abschließend klären.

Society

3 w. ago Entwicklungshilfe, Atomwaffen, China: In welchen Fragen sich Union und SPD einig sind – und in welchen nicht

Die Koalitionsverhandlungen laufen. Der Entwurf für die Außen- und Sicherheitspolitik zeigt einige Differenzen. In einem Punkt sind sich Union und SPD aber überraschend einig.

Society

3 w. ago Koalitionsgespräche: Wehrpflicht bleibt umstritten – aber in einem Punkt herrscht überraschend Einigkeit

Atomwaffen, China, Entwicklungshilfe: Der Textentwurf der Arbeitsgruppe Verteidigung, Außen, Entwicklung und Menschenrechte zeigt neben Übereinstimmungen auch noch einige Differenzen.

Society

3 w. ago Verhandlungspapier: Worauf sich Union und SPD im Klimaschutz geeinigt haben – und worauf nicht

Alle Parteien bekennen sich prinzipiell zu den Klimazielen: Aber große Streitfragen sind noch ungeklärt – vom Symbolthema Atomkraft bis zum zentralen Klimaschutzinstrument.

Society