40 h. ago Koalition: Finanzen, Wirtschaft, Sicherheit und Migration – Das wird der schwarz

Die Arbeitsgruppen von Union und SPD konnten sich in  zentralen Fragen noch nicht einigen. Das Handelsblatt analysiert die internen Papiere der Verhandler – und die Hauptstreitpunkte darin.

Economics

46 h. ago Der Soli bleibt: Verfassungsgericht tut der SPD einen Gefallen

Das Bundesverfassungsgericht hat den Soli für weiterhin verfassungsgemäß erklärt. Union und SPD können in den laufenden Koalitionsverhandlungen aufatmen: Der Kürzungsbedarf im Haushalt wird geringer. Vor allem für die Wirtschaft ist das Urteil jedoch keine gute Nachricht.

Society

60 h. ago Verhandlungspapier: Union und SPD bleiben in zentralen Fragen zur Migration uneins

In der Migrationspolitik liegen Union und SPD teilweise immer noch weit auseinander. Viele Fragen im Umgang mit illegaler Migration müssen nun die Parteichefs abschließend klären.

Society

60 h. ago Koalitionsgespräche: Zentrale Fragen zur Migration bleiben offen

In der Migrationspolitik liegen Union und SPD teilweise immer noch weit auseinander. Viele Fragen im Umgang mit illegaler Migration müssen nun die Parteichefs abschließend klären.

Society

60 h. ago Koalitionsgespräche: Union und SPD finden in zentralen Fragen zur Migration noch nicht zusammen

In der Migrationspolitik liegen Union und SPD teilweise immer noch weit auseinander. Viele Fragen im Umgang mit illegaler Migration müssen nun die Parteichefs abschließend klären.

Society

61 h. ago Entwicklungshilfe, Atomwaffen, China: In welchen Fragen sich Union und SPD einig sind – und in welchen nicht

Die Koalitionsverhandlungen laufen. Der Entwurf für die Außen- und Sicherheitspolitik zeigt einige Differenzen. In einem Punkt sind sich Union und SPD aber überraschend einig.

Society

61 h. ago Koalitionsgespräche: Wehrpflicht bleibt umstritten – aber in einem Punkt herrscht überraschend Einigkeit

Atomwaffen, China, Entwicklungshilfe: Der Textentwurf der Arbeitsgruppe Verteidigung, Außen, Entwicklung und Menschenrechte zeigt neben Übereinstimmungen auch noch einige Differenzen.

Society

62 h. ago Verhandlungspapier: Worauf sich Union und SPD im Klimaschutz geeinigt haben – und worauf nicht

Alle Parteien bekennen sich prinzipiell zu den Klimazielen: Aber große Streitfragen sind noch ungeklärt – vom Symbolthema Atomkraft bis zum zentralen Klimaschutzinstrument.

Society

2 w. ago Streitthema Zuwanderung: Die Stadt, in der es mit der Migration klappt

Schwarz-Rot streitet um den Kompromiss zur Migration. Vielleicht hilft ein Blick ins schwäbische Rottenburg: Dort macht ein CDU-Bürgermeister vor, wie es funktionieren könnte mit der Integration.

Society

2 w. ago Regierungsbildung: Der Fahrplan zur Koalition aus Union und SPD

CDU, CSU und SPD wollen Koalitionsgespräche aufnehmen. In zentralen Fragen wie Finanzen und Migration haben sie sich schon verständigt. Doch bis eine schwarz-rote Regierung steht, sind noch einige Hürden zu nehmen.

Politics

3 w. ago Liveticker zur Bundestagswahl 2025: Klingbeil zieht rote Linie beim Thema Migration

Bundestag soll nächste Woche über Grundgesetzänderungen beraten +++ Parlamentskreise: Abstimmung für 17. März geplant +++ Baerbock strebt kein führendes Amt in der Grünen-Fraktion an +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

3 w. ago Hat das Team Marktwirtschaft jetzt überhaupt noch eine Chance?

Beim Thema Schulden hat sich die SPD durchgesetzt. Die Union drängt jetzt auf Reformen für die Wirtschaft. Doch kann sie das überhaupt durchsetzen?

Society

3 w. ago SPD gewinnt in Hamburg mit deutlichem Abstand, Linke zweistellig

Nun sind alle Wahlkreise ausgezählt: Die SPD bleibt mit 33,5 Prozent stärkste Kraft in Hamburg. Die Grünen müssen ihren zweiten Platz an die CDU abtreten. Das endgültige Ergebnis wird jedoch erst in einigen Wochen erwartet.

Society

3 w. ago Bürgerschaftswahl: SPD in Hamburg vorn, CDU knapp vor Grünen

Die SPD hat bei der Bürgerschaftswahl Stimmen eingebüßt, bleibt aber klar vorn. Laut Hochrechnung schiebt sich die CDU knapp an den Grünen vorbei.

Society

3 w. ago Bürgerschaftswahl: SPD bei Prognose deutlich vorn, CDU auf Platz zwei

Die SPD hat bei der Bürgerschaftswahl Stimmen eingebüßt, bleibt aber klar vorn. Laut der Prognose schiebt sich die CDU knapp an den Grünen vorbei.

Society

3 w. ago Bürgerschaftswahl: Trotz deutlicher Stimmverluste – SPD bleibt stärkste Kraft in Hamburg

Die Partei von Bürgermeister Peter Tschentscher gewinnt die Wahl in Hamburg, muss aber deutliche Verluste hinnehmen. Genau wie die bisher mitregierenden Grünen. Die CDU kann deutlich zulegen.

Society