3 d. ago Wahlkampffehler von Merz?: Als die Linke plötzlich nach oben schoss

Vor der Bundestagswahl nahm die Union bei Abstimmungen Mehrheiten mit der AfD in Kauf. Der CSU-Vorsitzende Söder und eine Studie der Adenauer-Stiftung sehen die Linke als Profiteur.

Society

5 d. ago Wagenknecht will Neuauszählung der Bundestagswahl "durchklagen"

Neue Parteispitze, neuer Name: Beim Treffen in Magdeburg hat das BSW große Änderungen vor. Namensgeberin und Gründerin Wagenknecht gibt ihr Amt als Vorsitzende ab - und fordert weiter eine Neuauszählung der Bundestagswahl.

Politics

6 d. ago Liveblog Bundespolitik: Abstimmungsergebnis zur Rente naht: Gesetz nur durch Enthaltung der Linken?

Junge-Gruppe-Vorsitzender Reddig: Stimme nicht zu +++ Union befürchtet einige Abweichler +++ Bundestag stimmt für neuen Wehrdienst mit flächendeckender Musterung +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

6 d. ago +++ Bundesregierung +++: Jetzt live: Bundestag entscheidet über Rentenpaket – Beratung vor Abstimmung

Pistorius: Freiheiten schützen sich „nicht von allein“ +++ Merz will „Kanzlermehrheit“ bei Renten-Abstimmung +++ Bundestagswahl muss nicht neu ausgezählt werden +++ Der Newsblog.

Politics

7 d. ago Liveblog Bundespolitik: Rentengesetz nur durch Enthaltung der Linken?

Abstimmung im Bundestag an diesem Freitag: Merz will Mehrheit aus eigener Kraft +++ Bas hält Zustimmung zu Rentenpaket für sicher +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

7 d. ago BSW gescheitert: Bundestagswahl muss nicht neu ausgezählt werden

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags hat die Forderung des Bündnisses Sahra Wagenknecht abgelehnt, die Bundestagswahl wegen angeblicher Fehler neu auszählen zu lassen. Der Einspruch des BSW sei unbegründet.

Politics

7 d. ago Trotz Kritik von Experten: Warum der Bundestag für Wahlprüfungen zuständig ist

Überprüfungen der Bundestagswahl sind in Deutschland zunächst Aufgabe des Parlaments. Viele Staatsrechtler kritisieren das – nicht erst seit dem Einspruch des BSW.

Society

7 d. ago Liveblog Bundespolitik: Rückschlag für BSW: Ausschuss gegen Neuauszählung der Bundestagswahl

BSW scheitert mit Einspruch +++ Bundeswehr verlegt Eurofighter nach Polen +++ Bundestag beschließt Steuerentlastungen für Pendler und Gastronomen +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

7 d. ago Rückschlag fürs BSW – Wahlausschuss plädiert gegen Neuauszählung der Bundestagswahl

Bei der letzten Wahl hat das Bündnis Sahra Wagenknecht den Einzug in den Bundestag knapp verpasst. Das BSW legte Beschwerde ein. Nun hat der Wahlprüfungsausschuss getagt und empfiehlt keine Neuauszählung.

Politics

7 d. ago Wahlausschuss plädiert gegen Neuauszählung der Bundestagswahl

Bei der letzten Wahl hat das Bündnis Sahra Wagenknecht den Einzug in den Bundestag knapp verpasst. Das BSW legte Beschwerde ein. Nun hat der Wahlprüfungsausschuss getagt und empfiehlt keine Neuauszählung.

Politics

7 d. ago Liveblog Bundespolitik: Ausschuss entscheidet über Neuauszählung der Bundestagswahl

BSW hatte Einspruch eingelegt – Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am Donnerstagnachmittag +++ Bundeswehr verlegt Eurofighter nach Polen +++ Bundestag beschließt Steuerentlastungen für Pendler und Gastronomen +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

7 d. ago F.A.Z. Einspruch Podcast: Warum Peter Müller gegen eine Reform der Wahlprüfung ist

Der Wahlprüfungsausschuss berät über den Einspruch des BSW gegen das Ergebnis der Bundestagswahl. Im aktuellen Einspruch-Podcast gibt der frühere Bundesverfassungsrichter Peter Müller seine Einschätzung dazu ab.

Society

8 d. ago Liveblog Bundespolitik: Deutliche Mehrheit gegen Neuauszählung der Wahl zeichnet sich ab

Auch Grüne gegen Neuauszählung +++ Deutschland will Schutzabkommen für Hochsee ratifizieren +++ Pakistan schlägt Geldleistungen an Taliban für Ortskräfte vor +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

1 week ago Liveblog Bundespolitik: Gauland: „Radikal zu sein ist Ihr Privileg“

Weidel und Chrupalla ermutigen Parteinachwuchs +++ Grünen-Parteitag stimmt gegen Homöopathie als Kassenleistung +++ Weitere Gespräche in der Union über Rente am Wochenende +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

1 week ago Liveblog Bundespolitik: AfD beginnt Programm in Gießen mit halb voller Halle

Weidel und Chrupalla in der Halle angekommen +++ Grünen-Parteitag stimmt gegen Homöopathie als Kassenleistung +++ Weitere Gespräche in der Union über Rente am Wochenende +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

1 week ago BSW: Jetzt bleibt Sahra Wagenknecht nur noch der Gang nach Karlsruhe

Das BSW hofft auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl. Doch der Wahlprüfungsausschuss wird das wohl ablehnen. Nun setzt Sahra Wagenknecht auf das Bundesverfassungsgericht. Die wichtigsten Antworten.

Society

1 week ago Einspruch des BSW: Vorerst keine Neuauszählung der Bundestagswahl

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages wird den Einspruch des BSW aller Voraussicht nach zurückweisen. Mit welcher Begründung – und wie reagiert Sahra Wagenknecht?

Politics

1 week ago Liveblog Bundespolitik: Koalitionsspitzen einig – Zustimmung der Jungen Gruppe noch unklar

Junge Gruppe soll mit Begleittext zu Gesetzentwurf zu Zustimmung gebracht werden +++ Ergebnisse des Koalitionsausschusses +++ Absprachen auch zu Verbrenner-Autos +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

2 w. ago +++ Bundesregierung +++: Wagenknecht – Bundeshaushalt 2026 ist ein „Kriegshaushalt“

Wagenknecht will Forderung Neuauszählung Bundestagswahl nach Karlsruhe tragen +++ Kanzler Merz rechnet nicht mit Renteneinigung im Koalitionsausschuss +++ Der Newsblog.

Politics

2 w. ago Liveblog Bundespolitik: Merz: Werden bei Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen

Kanzler appelliert in Generaldebatte an europäische Einheit +++ AfD-Chefin Weidel attackiert Bundesregierung +++ Merz weist Forderungen der jungen Unionsabgeordneten zur Rente zurück +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics