23 h. ago Der Schwarze Kanal: "Anzeigenhauptmeisterin" Alice Weidel: Wo für die AfD der Spaß aufhört

AfD-Chefin Alice Weidel zeigt reihenweise Bürger an – und greift dafür ausgerechnet zu dem Paragraphen, den ihre Partei abschaffen will.

Society

49 h. ago Der Schwarze Kanal: Anzeigenmeisterin AfD – wo für Weidel und Co. der Spaß aufhört

Jan Fleischhauer und Carolin Blüchel sprechen im neuen Podcast unter anderem über einen Bad-Boy-Auftritt in Wien, der das linke Theaterpublikum zum Weinen bringt und darüber, wann AfD-Politiker Bürger anzeigen.

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3 d. ago Umfrage in Deutschland: Leichter Zuwachs für Union und Grüne – AfD verliert

Umfrage in Deutschland: Leichter Zuwachs für Union und Grüne – AfD verliert  Watson

Society

7 d. ago Neue Bundesregierung: Merz trifft Trump am Donnerstag im Weißen Haus

Am Mittwochabend will der Bundeskanzler nach Washington reisen, um dort am nächsten Tag mit dem US-Präsidenten zu sprechen. Justizministerin Hubig zeigt sich offen für AfD-Verbot.

Politics

7 d. ago Neue Bundesregierung: Justizministerin Hubig zeigt sich offen für AfD

Es müsse nachgewiesen werden, ob die Partei die freiheitliche demokratische Ordnung aktiv bekämpfe, betont die Ministerin. SPD und Grüne wollen Rauchen an öffentlichen Orten verbieten, um Kinder zu schützen.

Politics

7 d. ago "Für viele wäre es der Tag, an dem die AfD an die Regierung kommen würde"

"Für viele wäre es der Tag, an dem die AfD an die Regierung kommen würde"  N-TV

Politics

9 d. ago Bundesgeschäftsstelle: AfD setzt auf Mediation mit Vermieter

Im Streit um den Mietvertrag der Bundesgeschäftsstelle in Berlin setzt die AfD auf eine außergerichtliche Einigung. Die Partei halte das für zielführend, sagt Vorstandsmitglied Kay Gottschalk.

Politics

1 week ago Ohne Erlaubnis gefeiert: Vermieter will AfD wegen Wahlparty aus Geschäftsstelle klagen

Die Wahlparty nach den Bundestagswahlen könnte weitreichende Folgen für die AfD haben. Laut Vermieter hätte sie um Erlaubnis fragen müssen. Nun streitet man vor Gericht.

Society

1 week ago Räumungsklage! Vermieter will AfD wegen Wahlparty aus Geschäftsstelle werfen

Die Wahlparty nach den Bundestagswahlen könnte weitreichende Folgen für die AfD haben. Laut Vermieter hätte sie um Erlaubnis fragen müssen. Nun streitet man vor Gericht.

Society

1 week ago Wegen Wahlparty nach der Bundestagswahl Vermieter reicht Räumungsklage für AfD

Wegen Wahlparty nach der Bundestagswahl Vermieter reicht Räumungsklage für AfD-Parteizentrale in Berlin ein  Der Tagesspiegel

Politics

1 week ago Menschenrechtsinstitut sieht irreführende Diskussion über AfD

Wäre ein »kämpferisch aggressives Vorgehen« der AfD maßgeblich für ein mögliches Parteiverbot? Diesen Eindruck erweckten zuletzt zahlreiche Politiker, auch Bundeskanzler Friedrich Merz.

Society

2 w. ago Horst Seehofer: „Merkels Migrationspolitik war ein großer Fehler“

Der frühere bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer macht die Altkanzlerin mitverantwortlich für das Erstarken der AfD. Aber auch an seinem Nachfolger Markus Söder übt er indirekt Kritik.

Politics

2 w. ago FOCUS Briefing von Tanit Koch: Die Angst vor dem „Tabubruch“ liefert der AfD Futter für die Opferrolle

Sechsmal durchgefallen, sechsmal Drama: Die AfD inszeniert sich als Ausschuss-Opfer – und alle anderen liefern brav die Requisiten.

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2 w. ago Berlin & Brandenburg: Saleh pocht auf Verbotsverfahren für AfD

Berlin & Brandenburg: Saleh pocht auf Verbotsverfahren für AfD  N-TV

Society

2 w. ago AfD: Warum die Partei keine Ausschussvorsitze im Bundestag bekommt

Sechs Führungsposten im Bundestag werden künftig vakant bleiben – weil die AfD-Kandidaten in den Ausschüssen keine Mehrheit bekommen. Was heißt das für die Arbeit im Parlament?

Politics

2 w. ago Wie AfD und Grüne bei Messerkriminalität auf ganzer Linie versagen

Bei der Bundestagsdebatte zur Messerkriminalität zeigen AfD und Grüne, dass sie das Problem nicht lösen wollen. Innenminister Alexander Dobrindt dagegen schon. Er könnte für die AfD zum Albtraum werden, so FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz.

Society

2 w. ago AfD (Alternative für Deutschland) Insgesamt Verfassungsfeindlich? Beamte müssen sich zur Republik bekennen.

AfD (Alternative für Deutschland) Insgesamt Verfassungsfeindlich? Beamte müssen sich zur Republik bekennen.  Blog der Republik

Society

2 w. ago Fouls von rechts: Wie sich die Parteien gegen Tricksereien der AfD wappnen

Als zweitgrößte Fraktion hat die AfD das Vorschlagsrecht für sechs Ausschüsse im Deutschen Bundestag – darunter auch für besonders wichtige. Zwar dürfte keiner ihrer Kandidaten gewählt werden, doch die anderen Parteien trauen ihr Foulspiele zu. Wird es deshalb Änderungen an der Geschäftsordnung geben?

Society

2 w. ago Politologe zu Niedersachsen: "Machtwechsel verspricht Stabilität"

Der neue Ministerpräsident Olaf Lies habe die Chance, Wähler von der AfD für die SPD zurückzugewinnen, sagte Philipp Köker auf NDR Info.

Society

3 w. ago AfD: Felix Banaszak (Grüne) fordert schnelle Einleitung von Verbotsverfahren

Mit Verve hat sich Grünenchef Felix Banaszak für ein Vorgehen gegen die AfD ausgesprochen. Ein Verbotsverfahren müsse kommen, »bevor es zu spät ist«. Ähnlich äußerte sich Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther.

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