6 h. ago Rechtsextremismus: Wie Neonazis linke Jugendzentren ins Visier nehmen

Brandanschläge, Überfälle, Drohungen: Die Gewalt von rechts nimmt zu – besonders alternative Orte geraten dabei unter Beschuss. Die Taten erinnern an die »Baseballschlägerjahre« der Nachwendezeit.

Society

10 h. ago CDU und Zivilgesellschaft: Es fehlt die intellektuelle Brandmauer

Die CDU hat offenbar nicht nur von NGOs eine geringe Meinung, sondern vom Kampf der Ideen überhaupt. Dabei käme es jetzt vor allem auf sie an, zu zeigen, was die demokratischen Parteien grundsätzlich von der AfD unterscheidet.

Society

24 h. ago Flaggendebatte in Ostdeutschland: Die Fahne nicht der AfD überlassen

In Ostdeutschland hissen immer mehr Kommunen dauerhaft die Nationalfahne. Manche sehen das als Zugeständnis an die AfD – andere als Maßnahme gegen die AfD.

Society

33 h. ago Zum neunzigsten Geburtstag des Frankfurter Rechtshistorikers Dieter Simon

Die deutsche Universität nannte er „im Kern verrottet“, seine Forschungen erzürnten seine Fachkollegen. Trotzdem wurde der Rechtshistoriker Dieter Simon MPI-Direktor und Akademiepräsident. Wie hat er das geschafft?

Society

48 h. ago Manuela Schwesig über einen unfairen Umgang mit Frauen in der Politik und ein AfD

Ist die SPD ein Männerverein? Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig beklagt einen unfairen Umgang mit Frauen in der Politik – und sagt, was sie von einem AfD-Verbotsverfahren hält.

Politics

50 h. ago Der Schwarze Kanal: "Anzeigenhauptmeisterin" Alice Weidel: Wo für die AfD der Spaß aufhört

AfD-Chefin Alice Weidel zeigt reihenweise Bürger an – und greift dafür ausgerechnet zu dem Paragraphen, den ihre Partei abschaffen will.

Society

50 h. ago "Anzeigenhauptmeisterin" Alice Weidel: Wo für die AfD der Spaß aufhört

AfD-Chefin Alice Weidel zeigt reihenweise Bürger an – und greift dafür ausgerechnet zu dem Paragraphen, den ihre Partei abschaffen will.

Society

50 h. ago Bayerischer Landtag: Warum Bayern immer noch keine Extremismus

Sollen verfassungsfeindliche Mitarbeiter im Landtag, wie sie bei der AfD vermutet werden, nicht mehr von Steuergeld bezahlt werden? Seit einem Jahr liegt dazu ein Gutachten vor. Doch eine gesetzliche Regelung fehlt, die CSU gibt sich schmallippig. Was ist da los?

Society

52 h. ago Demokratie: Nicht das System steht am Abgrund, sondern die Glaubwürdigkeit der Regierenden

Nicht nur die AfD lebt von der Angst. Längst malen auch demokratische Politiker ein apokalyptisches Bild vom drohenden Untergang der Demokratie. Dabei steht nicht das System am Abgrund – sondern die Glaubwürdigkeit der Regierenden.

Politics

64 h. ago Friedrich Merz verbittet sich bei Fox News »Lektionen von außen« zur AfD

Der Bundeskanzler hat keinen Bedarf an Tipps aus den USA zum Umgang mit der AfD. Im rechten Sender Fox News reagierte Friedrich Merz auf entsprechende Fragen mit Nachdruck.

Society

3 d. ago Kündigung zum Berufsstart: Wie mache ich weiter? (Newsletter)

Wie man eine Kündigung am Berufsanfang übersteht. Wie man den Eltern die neue Arbeitswelt erklärt. Und wie Studierende aus Leipzig sich gegen rechte Attacken wehren. Die Texte der Woche zu Studium und Berufseinstieg.

Society

3 d. ago Der Schwarze Kanal: Anzeigenmeisterin AfD – wo für Weidel und Co. der Spaß aufhört

Jan Fleischhauer und Carolin Blüchel sprechen im neuen Podcast unter anderem über einen Bad-Boy-Auftritt in Wien, der das linke Theaterpublikum zum Weinen bringt und darüber, wann AfD-Politiker Bürger anzeigen.

Society

3 d. ago Geplante Diätenerhöhung: Sollten Abgeordnete 606 Euro mehr bekommen?

Heute stimmt der Bundestag über die Erhöhung der Abgeordnetendiäten ab. Warum lehnen Linkspartei und AfD das ab? Und müssen die Parlamentarier ihre Aufwandsentschädigung versteuern? Ein Überblick.

Society

3 d. ago Law is for losers – was an Trumps Umgang mit dem Recht neu ist

Anders als der Tea Party geht es Donald Trump nicht darum, dass sein Verfassungsverständnis richtig ist. Das führt zu Verwerfungen mit konservativen Rechtswissenschaftlern.

Politics

3 d. ago Alternative für Deutschland: Ralf Stadler verliert politische Immunität

Mehrfach war der AfD-Abgeordnete Ralf Stadler durch rassistische Äußerungen und gefälschte Fotos aufgefallen. Nun hat der Bayerische Landtag seine Immunität aufgehoben. Selbst die AfD stimmte mit.

Society

4 d. ago Markus Frohnmaier ist neuer außenpolitischer Sprecher der AfD

Markus Frohnmaier ist der neue außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Sein Ziel ist es, eine Brücke zwischen den Russlandfreunden und Trump-Fans zu bauen. Doch seine Vergangenheit macht manche misstrauisch. Von Kilian Pfeffer.

Society

4 d. ago Trotz Berliner Gerichtsurteil: Wie Merz und Dobrindt weitere Zurückweisungen rechtfertigen

Der Kanzler und sein Innenminister bleiben dabei, Asylsuchende an den Grenzen abzuweisen – obwohl eine Gerichtsentscheidung Zweifel an der Rechtmäßigkeit anführt. Auch in der Koalition droht Krach. Wie geht es weiter in der Migrationspolitik?

Society

5 d. ago Nach Gerichtsentscheidung: Wie Merz und Dobrindt die Zurückweisungen begründen

Nach den Berliner Eilbeschlüssen, die Zurückweisungen Asylsuchender für rechtswidrig erklärten, betonen Merz und Dobrindt den vorläufigen Charakter der Entscheidung. Wie argumentiert das Gericht?

Society

5 d. ago Verwaltungsgericht Berlin: Zurückweisungen für rechtswidrig erklärt: Wie es jetzt weitergeht

Verwaltungsgericht Berlin: Zurückweisungen für rechtswidrig erklärt: Wie es jetzt weitergeht  stuttgarter-nachrichten.de

Society

5 d. ago Prozess in Düsseldorf: Freispruch für Polizisten nach Schüssen im Park

Ein Polizist aus Düsseldorf, dem gefährliche Körperverletzung im Amt vorgeworfen wurde, ist vom Landgericht freigesprochen worden. Sein Verhalten sei zwar polizeirechtlich rechtswidrig gewesen, aber nicht strafbar, hieß es. Wie das Urteil begründet wurde.

Society