5 h. ago Abschiebungen nach Syrien: Und schon führt Deutschland die nächste groteske Diskussion

Fast alle sind sich einig, dass es richtig ist, Straftäter und andere Ausreisepflichtige abzuschieben, sobald das möglich ist. Die Äußerungen des Kanzlers und seines Fraktionschefs aber darf man in vieler Hinsicht fragwürdig finden.

Society

5 h. ago Abschiebungen nach Syrien: Eine „kommunikative Aufgabe“ für Wadephul

Kanzler Merz versucht, die Aufregung um Aussagen des Außenministers zur desolaten Lage in Syrien zu dämpfen. Doch für die Unionsfraktion ist die Sache nicht so einfach erledigt. Sie wartet auf Erklärungen.

Society

11 h. ago Merz zu Abschiebungen nach Syrien: "Es gibt keinen Grund für Asyl mehr"

Merz zu Abschiebungen nach Syrien: "Es gibt keinen Grund für Asyl mehr"  MDR

Society

16 h. ago News: Abschiebungen nach Syrien, Sahra Wagenknecht, BSW, Alfons Mais, Bundeswehr, Zohran Mamdani

Die Union fällt über ihren Außenminister her. BSW-Chefin Wagenknecht gibt Rätsel auf. Und ein General mit Mut zur Wahrheit tritt ab. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Politics

23 h. ago „Keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland“ – Merz drängt auf Abschiebungen nach Syrien

„Keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland“ – Merz drängt auf Abschiebungen nach Syrien  WELT

Society

26 h. ago Deutschland: Merz hält Abschiebungen nach Syrien sind möglich

Deutschland: Merz hält Abschiebungen nach Syrien sind möglich  SZ.de

Society

26 h. ago Abschiebung nach Syrien: Merz lädt syrischen Präsidenten nach Deutschland ein

Abschiebung nach Syrien: Merz lädt syrischen Präsidenten nach Deutschland ein  Volksstimme

Politics

26 h. ago Koalition versucht Debatte über "Scheinkonflikt" einzufangen

Große Teile Syriens sind zerstört. Außenminister Wadephul sieht dort aktuell kaum Chancen für ein würdiges Leben - und damit für Rückkehrer. In der Union schlug das Wellen. Doch liegen die Positionen wirklich weit auseinander? Von S. Henkel.

Society

27 h. ago Liveblog Bundespolitik: Staatsschutz ermittelt: Auto von AfD

Anonymes Bekennerschreiben auf linksextremer Internetseite +++ CDU-Politiker kritisieren Wadephul für Äußerung zu syrischen Flüchtlingen +++ Grüne legen Fünf-Punkte-Plan zur „Stadtbild“-Debatte vor +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

29 h. ago Syrer in Deutschland: „Die Leute leben in Unsicherheit und Angst“

Die Vorsitzende des Verbands deutsch-syrischer Hilfsvereine, Nahla Osman, ist gegen Abschiebungen nach Syrien. Stattdessen solle die Bundesregierung Erkundungsbesuche erlauben.

Society

29 h. ago Nach Terrorverdacht in Berlin – Neuer Streit um Abschiebungen nach Syrien

Nach Terrorverdacht in Berlin – Neuer Streit um Abschiebungen nach Syrien  WELT

Society

31 h. ago Dobrindts Pläne: Was Abschiebungen nach Syrien Deutschland bescheren könnten

Dobrindts Pläne: Was Abschiebungen nach Syrien Deutschland bescheren könnten  SZ.de

Society

31 h. ago Dobrindts Pläne: Welche Folgen Abschiebungen nach Syrien für Deutschland hätten

Bundesinnenminister Dobrindt will die erzwungene Rückkehr von Syrerinnen und Syrern beschleunigen. Nicht nur Außenminister Wadephul sieht das kritisch. Der Weggang der Menschen könnte große Lücken schlagen.

Society

35 h. ago CDU: Parteikollegen kritisieren Außenminister Johann Wadephul für Aussagen zu Syrien

Sollten syrische Flüchtlinge nun wieder in ihre Heimat zurückkehren? Außenminister Wadephul hatte Bedenken vorgebracht. In seiner Partei sorgt der CDU-Politiker damit für Entrüstung.

Politics

49 h. ago Liveblog Bundespolitik: Linnemann kritisiert „Scheindebatte“ in der Union über Abschiebungen nach Syrien

Nach Syrien-Besuch von Außenminister Wadephul +++ Krankenkassen warnen vor höheren Beiträgen trotz Sparpakets +++ Mecklenburg-Vorpommern will Justizministerkonferenz zu Änderungsvorschlägen im Strafrecht auffordern +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

50 h. ago Linnemann spricht von „Scheindebatte“ über Abschiebungen nach Syrien

Linnemann spricht von „Scheindebatte“ über Abschiebungen nach Syrien  WELT

Society

3 d. ago Liveblog Bundespolitik: Schwerin plant neuen Vorstoß für Reform des Paragrafen 218

Mecklenburg-Vorpommern will Justizministerkonferenz zu Änderungsvorschlägen im Strafrecht auffordern +++ Dobrindt hält an Abschiebungen nach Syrien fest +++ CSU weist Forderung nach Mütterrenten-Stopp zurück +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

4 d. ago Abschieben nach Syrien: Dobrindts Ziel und Wadephuls Einschränkung

Der Innenminister drückt aufs Tempo, doch der Außenminister bremst: So bald werde man nicht im großen Maßstab nach Syrien abschieben können.

Society

4 d. ago „Ausmaß an Zerstörung habe ich nie gesehen“ – Wadephul hält Rückkehr von Syrern für kaum möglich

„Ausmaß an Zerstörung habe ich nie gesehen“ – Wadephul hält Rückkehr von Syrern für kaum möglich  WELT

Society

1 week ago Diplomatie: Außenminister Wadephul verschiebt für Sonntag geplante China

Die Absage kommt überraschend. Reisen dieser Art sind eigentlich von langer Hand geplant und abgestimmt. Doch die Gesprächsbereitschaft in Peking ließ offenbar zu wünschen übrig.

Politics