1 week ago Finanzpaket: Merz Wahlbetrug vorzuwerfen – das ist doch aus der Klischee

Ja, der CDU-Chef mag nach der Devise vorgegangen sein, was geht mich mein Geschwätz von gestern an. Aber wäre es besser, Deutschland ist prinzipientreu, doch handlungsunfähig?

Society

2 w. ago Tempolimit auf Autobahnen: Wie würden Sie entscheiden? Bedienen Sie den SPIEGEL Temp

Freie Fahrt für freie Bürger auf Autobahnen oder doch maximal Tempo 130: Darüber beraten Union und SPD ab diesem Freitag. Wählen Sie die von Ihnen favorisierte Höchstgeschwindigkeit im SPIEGEL-Temp-O-Mat.

Transport

2 w. ago Handelsstreit: Welche Folgen haben die Autozölle für Deutschland? Das sagen Ökonomen

Handelsstreit: Welche Folgen haben die Autozölle für Deutschland? Das sagen Ökonomen  Handelsblatt

Society

3 w. ago Friedrich Merz braucht für die Wirtschaftswende nicht nur Milliarden, sondern Menschen

Ob Handwerker aus der Heimat oder Forscher aus dem Ausland: Ohne die richtigen Fachkräfte könnte das milliardenschwere Finanzpaket der künftigen Regierung verpuffen. Friedrich Merz muss zum Personalentwickler werden.

Economics

3 w. ago Steinmeier unterschreibt Grundgesetzänderung für das Finanzpaket

Nach dem Ja von Bundestag und Bundesrat hat Bundespräsident Steinmeier die nötige Grundgesetzänderung für das Finanzpaket unterschrieben. Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung im Bundesanzeiger.

Society

3 w. ago Kretschmer fordert Investitionen in Infrastruktur der Länder

Verteidigung, Infrastruktur, Klimaschutz: Das Finanzpaket von Union und SPD ist entschieden. Sachsens Ministerpräsident verteidigt die Aufnahme neuer Schulden und fordert, dass nun Geld in den Ländern ankommt.

Society

3 w. ago Bundesrat: Zustimmung zum Schuldenpaket – trotz „erheblicher Störgefühle“

Weil auch die Länder zustimmten, in denen die Linkspartei mitregiert, wird im Bundesrat die nötige Zweidrittelmehrheit übertroffen. Enthält das Finanzpaket aber rechtliche Probleme?

Politics

3 w. ago Bundesrat billigt Finanzpaket: Der Scheck ist ausgestellt – und nun?

Im Schweinsgalopp haben Bundestag und Bundesrat das gigantische Finanzpaket von Union und SPD durchgewunken. Jetzt müssten mutige, wirtschaftsorientierte Reformen bei Verwaltung, Sozialsystem und am Arbeitsmarkt hinzukommen – doch ist das realistisch?

Politics

3 w. ago Umfrage: Mehrheit sieht neue Schulden als Wählertäuschung durch Union

Das Finanzpaket sehen viele Wähler als Täuschung. Die Zustimmung zu Friedrich Merz als Bundeskanzler sinkt unter 40 Prozent. Zum Finanzpaket selbst hat die Mehrheit eine klare Position.

Society

3 w. ago Bundesrat: Länder stimmen Finanzpaket zu – fordern aber mehr Mitsprache

Das Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur erhält im Bundesrat die nötige Zweidrittelmehrheit. Doch das ist aus Sicht vieler Länderregierungschefs nur der erste Schritt.

Politics

3 w. ago Freie Wähler im Bundesrat: Hubert Aiwanger verteidigt seinen Meinungswechsel bei Votum im Bundesrat

Eigentlich ist Hubert Aiwanger gegen das Finanzpaket, auf das sich Union, SPD und Grüne geeinigt haben. Der Chef der Freien Wähler wollte im Bundesrat nicht zustimmen und macht es nun doch. Weil: Opposition ist Mist.

Politics

3 w. ago FDP scheitert mit Klage: NRW darf über Grundgesetzänderung abstimmen

Morgen entscheidet der Bundesrat über das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD. In NRW wollte die FDP gerichtlich verhindern, dass die schwarz-grüne Landesregierung darüber abstimmen darf - und scheiterte.

Society

3 w. ago Privatkundengeschäft: Deutsche Bank streicht rund 2.000 Stellen

Nachdem die Deutsche Bank bereits in den vergangenen Jahren Filialen geschlossen hatte, soll der Abbau nun weitergehen. Eine Beratung von Kunden soll künftig stärker per Video oder Telefon erfolgen.

Society

3 w. ago Analyse: Das Finanzpaket und die Ökonomen: Wo die Grenzen bei der Beratung der Politik liegen

Mit einem Papier haben vier Ökonomen maßgeblich das Finanzpaket mit auf den Weg gebracht. Betrieben sie noch Wissenschaft oder schon Politik? Und was muss die Ökonomie daraus lernen?

Politics

3 w. ago Analyse: Clevere Berater oder „nützliche Idioten“? So haben Ökonomen das Finanzpaket beeinflusst

Mit einem Papier haben vier Ökonomen maßgeblich das Finanzpaket mit auf den Weg gebracht. Betrieben sie noch Wissenschaft oder schon Politik? Und was muss die Ökonomie daraus lernen?

Society

3 w. ago Finanzpaket beschlossen: Milliarden da, Glaubwürdigkeit beschädigt

An Geld dürfte es einer neuen schwarz-roten Regierung nicht fehlen. Doch der Weg zu einer Mehrheit für das Finanzpaket war vor allem für Friedrich Merz schmerzhaft. Der wohl künftige Kanzler hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Von T. Ostermann.

Economics

3 w. ago Liveblog zum Bundestag: ++ Abstimmungen im Bundestag beginnen ++

Nach kontroverser Debatte beginnen im Bundestag nun die namentlichen Abstimmungen über verschiedene Gesetzentwürfe und das Finanzpaket von Union und SPD. Für die Grundgesetzänderungen braucht es eine Zweidrittelmehrheit.

Politics

3 w. ago Liveblog zum Bundestag: ++ Scharfe Kritik von AfD und FDP ++

AfD und FDP haben das geplante Finanzpaket von Union und SPD scharf kritisiert. Verteidigungsminister Pistorius rechtfertigt das schnelle Vorgehen. Die Entwicklungen im Liveblog.

Politics

3 w. ago Liveblog zum Bundestag: ++ Merz verteidigt geplantes Schuldenprogramm ++

Kommt die Zweidrittelmehrheit fürs Finanzpaket zustande? Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat das geplante Schuldenprogramm verteidigt. Die Grünen rechnen mit breiter Unterstützung in den eigenen Reihen. Die Entwicklungen im Liveblog.

Politics

3 w. ago Bundestag: Jetzt live: „Geld allein löst noch kein Problem“ – So begründen Merz und Klingbeil das Finanzpaket

Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen Milliardenpaket ab +++ Bayern will im Bundesrat für Schuldenpaket stimmen +++ Der Newsblog.

Politics